Kleve: Offene Klever ohne Ratsfraktion

Lokalpolitik : Offene Klever ab 1. November ohne Ratsfraktion

Alle vier Ratsmitglieder trennen sich vom Verein und heißen jetzt „Unabhängige Klever“. Die Stadt soll prüfen.

Fabian Merges (Foto), Alexander Janßen, Heinz Goertz und Carina Merges verlassen die  Offenen Klever. Damit hat der Verein keine Mitglieder mehr im Rat der Stadt Kleve, denn das Quartett bildete bisher die OK-Fraktion.  Die Ratsfraktion nennt sich ab sofort „Unabhängige Klever“ (UK). Man will, sagt Fraktionschef Fabian Merges, der auch der neuen UK-Fraktion vorsitzen wird, die  vor vier Jahren im Wahlkampf mit den Bürgern diskutierten Themen weiter verfolgen. Dazu gehört auch das Klever Reizthema Minoritenplatz: Auch hier will die UK weiterhin für einen unbebauten Platz eintreten, so Merges. „Zu unserer Arbeit gehört natürlich, dass die neue  Fraktion für ein weltoffenes und tolerantes Kleve eintritt und sich auf kulturelle und städtebauliche Aspekte ausrichtet“, sagt Merges. Sein Stellvertreter als Fraktionschef soll Heinz Goertz werden.

Foto: van Offern, Markus (mvo)

Ihre Arbeit will die neue Fraktion am 1. November aufnehmen. Man habe dies der Stadt mitgeteilt, die das Vorhaben jetzt zunächst prüfen müsse. Details möchte Merges nicht ausbreiten. „Wegen unüberbrückbarer Differenzen haben die vier Ratsmitglieder beschlossen, eine neue Fraktion zu bilden“,  lautet die offizielle Vorgabe.  Man werde erst, wenn die Stadt das Vorhaben der UK, als Fraktion weiter im Rat zu bleiben, geprüft hat, über die Details der Arbeit informieren. Die UK will auch nur als Ratsfraktion organisiert  sein, die zwar aus den gewählten Mitgliedern besteht, sich aber als ganz neue Fraktion versteht. „Wir warten jetzt erst einmal auf die Rückmeldung der Stadt“, sagt Merges. Auch müsse man klären, was mit den OK-Mitgliedern in den Ausschüssen und den sachkundigen Bürgern ist – so ist beispielsweise Anne Fuchs im Schulausschuss, wo Eva Maria Delbeck sachkundige Bürgerin ist, und Max Knippert sitzt als sachkundiger Bürger im Bauausschuss und im Ausschuss für Kultur und Stadtgestaltung. Wobei  in allen Ausschüssen auch Mitglieder der künftigen UK-Fraktion sitzen. Fuchs ist auch Ratsmitglied. Ab 1. November wird der Verein der Offenen Klever damit fast keine gestalterische Möglichkeiten mehr im Rat der Stadt Kleve  haben. Es bleibt, fraktionslos, Anne Fuchs, die dort die OK vertreten will. Foto: Archiv