Bauausschuss Kleve Heftiger Streit um Stadtbad-Bebauung
Kleve · Josef Merges (UK) wurde in der Diskussion um die Stadtbad-Bebauung gerügt: Er warf dem Technischen Beigeordneten Rauer Arbeitsverweigerung vor. Der will weitere Schritte prüfen. Michael Kumbrink (SPD) holte die Kuh vom Eis.
Mit harten Bandagen wurde im Bauausschuss der Stadt Kleve um die künftige Bebauung des alten Stadtbadgeländes diskutiert. Dabei ging es nicht einmal um Höhe und Größe künftiger Häuser, um eine Bebauung „Ja oder Nein“ – es ging zunächst einmal nur schlicht darum, wer den nächsten Schritt machen und Vorschläge unterbreiten soll. Hier versuchte Kleves Technischer Beigeordneter Jürgen Rauer, der Politik den Schwarzen Peter zuzuschieben, Vorschläge zu machen. Schließlich habe die Politik den Vorschlag der Verwaltung in Bausch und Bogen abgelehnt. Und er wolle jetzt warten, bis es mehrheitsfähige Vorschläge gebe. Und die müssten aus der Politik kommen.
Das ließ Edmund Ricken (CDU) nicht auf sich sitzen: Da säßen in der Verwaltung Fachleute – und die sollten in den vergangenen Ausschuss-Sitzungen die mehrheitsfähigen Vorschläge beispielsweise von CDU und SPD vernommen haben und sollten doch bitteschön danach einen Plan machen mit vielleicht einer Alternative, die man dann im Ausschuss diskutieren könne. „Wir haben im Ausschuss sehr genau gesagt, was wir wollen“, erklärte Ricken. Und zwar schriftlich und mündlich, jetzt sei es an der Verwaltung, entsprechende Vorschläge für eine sensible, kleinteilige Bebauung zu machen. Auch für Hedwig Meyer-Wilmes waren die Standpunkte der Politik offenbar – schließlich habe sich eine deutliche Mehrheit gegen eine Verlängerung der Stadtbadstraße ausgesprochen.
„Wir haben uns alle sehr wohl Gedanken gemacht. Wir müssen jetzt der Verwaltung Anhaltspunkte liefern“, sagte Michael Kumbrink (SPD). Anne Fuchs (Offene Klever) hingegen nahm das Zuspiel auf und forderte Rauer auf, seinen Schreibtisch zu räumen, dann könne die Politik dort ja ihre Planungen machen. Josef Merges, der wie Fuchs gegen jegliche Bebauung dort antrat, spielte den Pass von Anne Fuchs weiter und setzte noch eines drauf: „Lieber Herr Rauer, machen Sie weiter mit ihrer Arbeitsverweigerung, dann bekommen wir nämlich keine Bebauung!“ Und das sei ja aus Sicht der Unabhängigen Klever Sinn der Sache. den Vorwurf der Arbeitsverweigerung konnte Jürgen Rauer nicht auf sich sitzen lassen: Das sei beleidigend und er verlange, dass Merges das sofort zurück nehme. Zugleich rügte Ausschussvorsitzender Wolfgang Gebing (CDU) Merges wegen dieser Aussage. Der wiederum zog sich darauf zurück, dass seine Aussage aus der Diskussion heraus nicht falsch verstanden werden könne und er werde sie nicht zurücknehmen. Rauer kündigte an, weitere Schritte dagegen zu prüfen.
Schließlich holte Michael Kumbrink die Kuh vom Eis: Da keiner die Verlängerung der Stadtbadstraße wirklich wolle, solle man sich auf das Gelände des eigentlichen Stadtbades einschließlich des Parkplatzes konzentrieren. Die Verwaltung solle dazu mit ihren Planern Rücksprache mit den Fraktionen halten. Das formulierte Gebing als Beschlussvorschlag: Der Bauausschuss empfiehlt, einen Bebauungsplan bis einschließlich Parkplatz aufzustellen und in Abstimmung mit den Fraktionen zu erarbeiten. Damit erklärte sich auch Rauer einverstanden, der sagte, dass man mit dieser Empfehlung arbeiten könne und das auch nicht mehr im Rat diskutiert werden müsse. Der Vorschlag wurde mehrheitlich angenommen.
