Bebaungsplan OK lehnt eine Bebauung an der Königsallee ab
Kleve · Auch wenn die Stadt die Anzahl der Neubauten von 30 auf nun 18 Wohneinheiten reduzieren und auf eine Durchgangsstraße verzichten möchte, bleiben die „Offenen Klever“ bei ihrem Nein zu den Neubauplänen am Bresserberg.
(RP) Als „Schritt in die richtige Richtung“ begrüßen die „Offenen Klever“ die vom Technischen Beigeordneten Jürgen Rauer dem Bauausschuss jetzt vorgelegte Neuplanung des Gebiets zwischen Königsallee und Merowinger Straße. Doch auch wenn die Stadt die Anzahl der Neubauten von 30 auf nun 18 Wohneinheiten reduzieren und auf eine Durchgangsstraße verzichten möchte, bleiben die „Offenen Klever“ bei ihrem Nein zu den Neubauplänen am Bresserberg: Der Bauausschuss habe, so der OK-Vorsitzende Udo Weinrich, zwar einen „neuen Plan“ beschlossen, aber leider „alte Fehler“ wiederholt. Unter Hinweis auf zusätzliches Verkehrsaufkommen in diesem Bereich, in dem sich unter anderem eine Schule und die Jugendherberge befinden, halten die „Offenen Klever“ eine Vernichtung von Freiflächen für unvereinbar mit den vom Rat verkündeten klimapolitischen Zielen.
Es sei bezeichnend für diese „Symbolpolitik“, dass die Bündnisgrünen ihr Ja zum Aufstellungsbeschluss im Juni 2018 mit der Frage garnierten, ob „grundsätzlich“ die Möglichkeit bestünde, „auf dem Friedhof Wohnbauflächen zu schaffen.“
Das unbedingte Ja aller Fraktionssprecher zu einer neuen Durchfahrtsstraße, deren „sofortige Aufnahme in die Planung“ die CDU 2018 gefordert hatte, ließ bereits zum Aufstellungsbeschluss nichts Gutes ahnen, so Weinrich. „Jetzt wollten alle Fraktionen auf die Durchfahrtsstraße verzichten, weil Herr Rauer sie nicht mehr benötige.“ Das sei gut. Dass die Grünen über die vom Rathaus vorgeschlagene Fällung mehrerer Bäume nur noch „reden“ wollten, belege, dass Baumschutz in Kleve derzeit keine Lobby habe, so Weinrich. Es sei dem Engagement der Anwohner zu verdanken, dass die ärgsten Auswüchse einer Planungsfantasie im Stil der achtziger Jahre eingedämmt werden konnte. Das sei ein gutes Zeichen. Aber es werde nicht reichen.
Solange die Ratsmehrheit ohne verlässliche Datengrundlage zur Bedeutung innerstädtischer Freiflächen für ein gesundes Stadtklima daran gehe, Freiflächen zu vernichten und zu verdichten, sei aktiver Klimaschutz in Kleve nicht möglich.
Udo Weinrich: „Stadtplanung in Kleve gleicht derzeit einem Blindflug“
