Kleve Aufzug zum Burgberg wird geprüft
Kleve · Der Antrag der Klever Grünen von 2017 ist immer noch in der Diskussion: Das zeigt die Liste der nicht umgesetzten Ratsbeschlüsse, die Bürgermeister Wolfgang Gebing ab jetzt zwei Mal im Jahr liefert.
Manche Dinge brauchen Zeit: Vor mehr als drei Jahren haben die Klever Grünen die Errichtung eines umweltfreundlich angetriebenen Fahrstuhles auf dem Parkgrundstück der Weinhandlung Peters beantragt, der barrierefrei auf den Burgberg führt. Jetzt taucht der Prüfantrag wieder auf: In einer 14 Seiten umfassenden Vorlage für den Rat (in Zeiten von Corona ersatzweise der Hauptausschuss), die den Umsetzungsstand der vom Rat in öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse listet.
Denn seit jetzt stellt die Verwaltung nicht mehr nur wie in den vorigen Ratsperioden die ausgeführten Ratsbeschlüsse zum Jahreswechsel und vor der Sommerpause vor und hält mit dem, was man nicht umgesetzt hat, hinterm Berg, sondern listet auch die, die noch nicht umgesetzt sind. Für jeden einsehbar in der öffentlichen Drucksache zur Ratssitzung (die in diesem Jahr wegen Corona eine Sitzung des Hauptausschusses war) unter Tagesordnungspunkt 9. „Ich halte das für transparenter - dann weiß jeder, was wir machen und was wir erledigt haben und was nicht“, sagt Kleves Bürgermeister Wolfgang Gebing (CDU). Er setzte damit das um, was nicht nur seine Fraktion zuvor gefordert hatte: Eine Liste der Ratsbeschlüsse und was daraus geworden ist.
Und so kam auch der Aufzug von 2017 wieder zum Vorschein, der vielleicht für viele nicht mehr im Fokus steht, aber immer noch in Bearbeitung ist: Der Bau- und Liegenschaftsbetrieb des Landes (BLB) beabsichtige eine Maßnahme am Burgberg durchzuführen und habe hierzu ein Gutachten vorgelegt, heißt es in der Ratsvorlage (die im Hautausschuss diskutiert wurde). Auf dieser Grundlage wurde ein Gutachter beauftragt, zu prüfen, wo eine ausreichende Standsicherheit gewährleistet sei, heißt es weiter. Aufgrund der Erfahrungen mit der Kaskade und dem dortigen Böschungsbruch seien mit den Beteiligten Kreis Kleve und BLB Gespräche mit dem Ergebnis geführt worden, dass eine Konzeption zur Böschungssicherung im Bereich der Stauchmoräne erforderlich sei. „Die Ergebnisse der Messungen des BLB liegen vor. Zum weiteren Vorgehen ist ein Abstimmungsgespräch mit dem Gutachter und den Beteiligten erforderlich“, wird der derzeitige Stand zum möglichen Bau eines solchen Aufzugs erklärt.
Außerdem erfuhren die Ratsmitglieder, dass das per FDP-Antrag beauftragte Gutachten zur Untersuchung der Gewässerökologie des Spoykanals vorliege und bald eine „finale Fassung der Analyse erwartet wird“. Gutes Wasser, nämlich das, das man trinken kann, wird wieder aus dem Janus-Brunnen kommen. Deshalb steht hinter dem CDU-Antrag von 2019 ein „erledigt“. Die Erläuterung: „Der Janusbrunnen ist als Trinkwasserbrunnen nutzbar. Der Brunnen wird in den Wintermonaten außer Betrieb genommen. Die Wiederinbetriebnahme erfolgt voraussichtlich Ende April 2021“.
Zur Digitalisierung der Schulen heißt es: „Zusätzliche Leitungen bei der Telekom wurden beauftragt. Die beschlossenen Beschaffungen sind ausgelöst worden und wurden zu großen Teilen geliefert. Der dritte Administrator des KRZN hat seinen Dienst am 1. Oktober 2020 aufgenommen“. Ein „erledigt“ steht noch nicht dahinter, weil die Digitalisierung der Schulen noch fortschreitet. Und man sieht in der Vorlage auch, dass die Pandemie ihren Tribut fordert: Die Organisation des Feierabendmarktes, den die SPD beantragt hat, stockt: „Die Umsetzung erfolgt mit dem Ende der Corona-Pandemie“. Und auch die Sitzung des Landesverbandes der Volkshochschulen in NRW hat coronabedingt noch nicht stattgefunden.
