Jüchen Das sind die neuen Chefs der Ratsausschüsse
Jüchen · Stefan Heckhausen soll für die CDU den Sportausschuss leiten, Thorsten Borgert für die SPD das Gremium für Verkehr und Umwelt.
Die Vertreter aller Ratsfraktionen haben sich auf eine Linie für die konstituierende Ratssitzung geeinigt: Beim Gespräch mit Bürgermeister Harald Zillikens verständigten sie sich auf die Aufteilung, die Größe und den Vorsitz der Ausschüsse. Die endgültige Entscheidung wird allerdings erst in der Ratssitzung getroffen, die heute um 17 Uhr in Haus Katz beginnt.
Bisher gab es in Jüchen neun Ausschüsse: darunter die drei gesetzlich vorgeschriebenen Haupt-, Finanz und Wirtschaftsförderung, Rechnungs- und Wahlprüfungsausschuss.
Dazu hatte Bürgermeister Harald Zillikens eine neue Aufteilung vorgeschlagen: Der Planungsausschuss wird um den Bereich Verkehr reduziert; daraus wird ein Ausschuss für Verkehr und Umwelt gebildet; Vorsitzender soll Thorsten Borgert, SPD-Fraktionsgeschäftsführer, werden. Ebenfalls zusammengefasst werden sollten die Ausschüsse für Schule und Jugend sowie für Kultur und Partnerschaft zum Schul- und Jugendausschuss. Insgesamt sollte dadurch die Zahl der Gremien unverändert bleiben.
SPD-Chef Holger Tesmann kündigte an, dass diese Zusammenlegung nun vom Tisch ist. Stattdessen sollen auf Wunsch der CDU der Schul- und Jugendausschuss (geplanter Chef: Joachim Drossert) sowie der Kultur- und Partnerschaftsausschuss (geplanter Vorsitzer: Wilfried Unrein, FDP) erhalten bleiben. "Uns war wichtig, dass es nicht mehr Sitzungen gibt", sagt FDP-Chef Konrad Thelen.
Auch für die Mitgliederzahl der Ausschüsse wurde ein Vorschlag erarbeitet. Alle Gremien - außer Haupt-, Rechnungsprüfungs- und Wahlprüfungsausschuss - sollen 13 Mitglieder zählen. "Die CDU erhält jeweils sechs Mitglieder, die SPD vier, FDP, FWG und Bündnis 90/Die Grünen jeweils eines", erläuter Norbert Esser. Auch die kleineren Parteien und Wählergruppen sollen in die politische Arbeit miteingebunden werden, indem sie in jedes Gremium ein beratendes Mitglied senden können. Für Esser ein "Ausdruck von Demokratie".
Heiner Lindgens hatte kurz vor der Wahl die "Söwa" gegründet und einen Sitz im Rat erhalten. Er verfügt aber ebenso wenig über einen Fraktionsstatus wie Thomas Koch, der für als Spitzenkandidat der Linken über die Reserveliste in den Rat kommt. Koch will sich allein behaupten, einen Partner für eine Fraktion "wie etwa die Piraten", sieht er nicht. Eine Zusammenarbeit mit Lindgens schließt er "kategorisch" aus. Denn Lindgens war bei der Kommunalwahl 2009 für die Linken in den Rat gewählt worden, war dann ausgetreten und hatte sein Ratsmandat aber behalten.
Die CDU wird mit Helmut Kreutz (Planung), Gerd Kuska (Rechnungsprüfung), Karl-Heinz Ehms (Wahlprüfung), Andreas Tillmann (Recht und Soziales), Helmut Löwenich (Betriebsausschuss), die bisherigen Vorsitzenden erneut ins Rennen schicken; für Horst Schröder soll Stefan Heckhausen den Vorsitz im Sportausschuss übernehmen. SPD-Politiker Hubert Noehlen soll weiterhin den (nun verkleinerten) Bauausschuss leiten.
