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Reaktion der Stadtverwaltung Straelen auf Kritik aus Wachtendonk.

Schule : Straelen wundert sich über Kritik aus Wachtendonk

(RP) Verwunderung herrscht seit Mittwoch bei den Verantwortlichen in Straelens Rathaus. Wurde doch an diesem Tag in der RP berichtet, die Wachtendonker Politiker hätten der Aufhebungsvereinbarung zum Schulzweckverband für die Sekundarschule Straelen/Wachtendonk nicht zugestimmt, weil man dort nicht wisse, welche Aufwendungen mit den Verbandsumlagen finanziert wurden.

Bürgermeister Hans-Josef Linßen: „Es ist kaum nachvollziehbar, aber scheinbar haben die Wachtendonker Kommunalpolitiker schon vergessen, was in den Haushaltsplänen und Jahresrechnungen steht, die Jahr für Jahr seit Bestehen der beiden Sekundarschulstandorte in der Verbandsversammlung von ihnen geprüft beziehungsweise beraten und beschlossen wurden. Ich kann nur an die Wachtendonker Kommunalpolitiker apellieren: Lassen Sie uns das gemeinsame Projekt vernünftig zu Ende bringen.“

Der zuständige Dezernent Christian Hinkelmann erklärt, die Verbandsversammlung fungiere wie der Rat in der Kommune als Aufsichts- und Beschlussorgan des Zweckverbandes. Die Mitgliedskommunen entsenden gewählte Vertreter (meist Rats- und Ausschussmitglieder sowie leitende Mitarbeiter der Mitgliedskommunen) in die Verbandsversammlung. Genau wie in einer Kommune auch, muss für jedes Jahr ein Haushalt eingebracht und verabschiedet werden, in dem alle voraussichtlichen Einnahmen und Ausgaben aufgelistet sind. Die größte Einnahme ist die Zweckverbandsumlage, die von den Mitgliedskommunen anteilig überwiesen wird. Die Modalitäten ergeben sich aus der Verbandssatzung.