Prozess Schmuggelprozess: Unter Kollegen
Emmerich/Kleve · Zwei Emmericher Zollbeamte sollen am Schmuggel chinesischer Waren beteiligt gewesen sein. Seit November müssen sie sich vor dem Klever Landgericht verantworten. Am Dienstag sagten ehemalige Arbeitskollegen im Zeugenstand aus.
Zwei ehemalige Beamte des Emmericher Zolls sollen den Schmuggel chinesischer Waren nach Polen und Italien gefördert haben. Der 67-jährige Hauptangeklagte muss sich wegen gewerbs- und bandenmäßigen Schmuggels in 230 Fällen und Verletzung des Dienstgeheimnisses, der 61-Jährige wegen Steuerhinterziehung in 31 Fällen verantworten.
Ende November sollte der Prozess eigentlich beginnen, doch der Hauptangeklagte erschien nicht. Die Polizei holte ihn dann in Emmerich ab, seitdem befindet er sich in Untersuchungshaft. Am zweiten Verhandlungstag (Mitte Dezember) räumte der 67-Jährige dann ein, zumindest einige Schiffscontainer, die ohne Beschau von Hamburg nach Polen oder Rotterdam nach Italien gingen, am Zollcomputer in Emmerich abgewickelt zu haben. Bis zu 50 Zollverfahren mögen das gewesen sein, sagte der Angeklagte.
Warum tat er das? „Ich hatte keine Vorteile davon, habe keine Geldleistungen oder sonst irgendwas erhalten“, so der Angeklagte im Dezember. Der Druck, dass es für die Einfuhrabfertigung des Emmericher Zollamtes negative Konsequenzen haben könnte, wenn nicht ausreichend Vorgänge abgewickelt werden, hätte da schon eher eine Rolle gespielt, beschrieb der Hauptangeklagte.
Am Dienstag, dem vierten Verhandlungstag, sagten sechs ehemalige Arbeitskollegen der Angeklagten aus. Im Bereich Einfuhr hatten sie mit den beiden in Emmerich zusammengearbeitet. Fünf Zeugen verneinten, dass sie damals (etwa 2012 bis 2014) den Verdacht hatten, etwas könnte unlauter laufen im Zollamt. Dass viel weniger Container in Emmerich beschaut wurden, als Einfuhren abgewickelt wurden, schien ebenfalls keinem der fünf Zeugen aufgefallen zu sein.
Nur einer der Zeugen, ein mittlerweile pensionierter Beamter, der bis 2013 in Emmerich arbeitete, schilderte einen Verdacht. Eigentlich in einem anderen Bereich des Zollamtes beschäftigt, habe er Mitte 2012 Kapazitäten gehabt und daher die Abteilung der beiden Angeklagten unterstützen wollen. Dabei sei ihm ein Warnhinweis aufgefallen, den das Zoll-Computersystem einem Einfuhrverfahren beifügte.
Der Zeuge schaute sich den Vorgang genauer an: Schuhe sollte der Container aus China enthalten, veranschlagt mit einem Kilogrammwert von 1,91 Euro. Deutlich günstiger, als es die zollinternen Richtlinien für derartige Waren mit 8,98 Euro vorsehen. Er beorderte den Lkw nach Kranenburg, zu einem Unternehmen, das über eine Rampe verfügt. Denn am Emmericher Zollamt, wo es keine Rampe gebe, so der Zeuge, wäre das Ausladen des Containers gar nicht möglich gewesen. Proben zog er, wog die Waren und schrieb dann einen Vermerk an das Hauptzollamt Duisburg – Betreff: „Unterfakturierung von Schuhen“. Zollfahndern schilderte er eine im Vergleich zu der Abwicklungszahl auffällig geringe Anzahl beschauter Container.
Bei manchen Kollegen in Emmerich sei das nicht gut angekommen, so der Zeuge: Der Hauptangeklagte habe ihn damals beschimpft und gesagt: „Warum machst du so’n Scheiß? Das geht eh aus wie das Hornberger Schießen.“ Auch die damalige Dienstleiterin habe ihn dafür kritisiert, sich in die Einfuhrverfahren einzumischen. Ihn selbst habe das sehr mitgenommen, so der Zeuge, der sich daraufhin um seine Versetzung bemüht hatte und mittlerweile pensioniert ist.
