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Düsseldorf: Steuerzahlerbund hat auch Düsseldorf im Visier

Düsseldorf : Steuerzahlerbund hat auch Düsseldorf im Visier

Wenn der Bund der Steuerzahler einmal pro Jahr sein Schwarzbuch präsentiert, ist auch Düsseldorf stets dabei in der Liste der Verschwender öffentlicher Gelder. Seit einigen Jahren sind es allerdings immer dieselben Projekte oder Ausgaben, die die Wächter über das Ausgabeverhalten der Öffentlichen Hand geißeln.

So auch jetzt. Nach wie vor Spitzenreiter ist der Bau der Wehrhahnlinie. Der war vor nahezu zehn Jahren mal kalkuliert worden mit rund 650 Millionen Euro — und ist heute nicht mehr weit entfernt von 800 Millionen. Dies wird von Seiten der Planer mit gestiegenen Kosten (die sind im Vertrag sogar einkalkuliert) begründet, aber auch mit unvorhersehbaren Problemen wie beispielsweise schwierigem Untergrund und einem unerwartet gefundenen jüdischen Friedhof.

Der musste, um die religiösen Gefühle der Gemeinde zu beachten, respektiert und umgangen werden, was die Kosten erheblich steigen ließ. Dass die Stadt knapp 400 Millionen Euro Zuschüsse bekommt und nun auf mehr hofft, weil sich damit ihr Gesamtanteil an den Kosten nicht erhöhen würde, beeindruckt den Steuerzahlerbund nicht: Auch das sind Steuergelder.

Erneut picken die Ausgabenkritiker den Lüpertz-Pavillon auf, der 2006 bei der Quadriennale im Ehrenhof gebaut wurde und 550 000 Euro kostete. Das seinerzeit gemachte Versprechen, man werde ihn nachher verkaufen und das Geld größtenteils wieder hereinholen, war nicht zu erfüllen. Nun steht er seit dem in einem Lager einer städtischen Tochtergesellschaft (IDR), sorgfältig eingemottet und verursacht dort Lagerkosten.

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Aktuell will ihn nicht mal jemand geschenkt haben. Dauergast im Schwarzbuch ist zudem der Glaspavillon, der zuerst an der Baugrube des Kö-Bogens stand, weil man von dort oben ganz besonders gut diese Baustelle und auch den Fortgang beim Bau der Wehrhahnlinie beobachten konnte. Das Ding kostete 1,4 Millionen Euro, was der Steuerzahlerbund eh schon kritisierte und als Luxus-Projekt einstufte.

Als aber der Pavillon wegen des Baufortschritts im Oktober 2012 versetzt werden musste, dies auch geschah, aber unterm Strich noch einmal 770 000 Euro kostete, war die Kritik groß. Unter "Teure Annehmlichkeiten" läuft das in der aktuellen Publikation des Steuerzahlerbundes.

(RP)