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Düsseldorf und NRW ganz vorn im Schwarzbuch 2013: 705.000 Euro fürs Verrücken des Info-Pavillon

Düsseldorf und NRW ganz vorn im Schwarzbuch 2013 : 705.000 Euro fürs Verrücken des Info-Pavillon

Hauptstadtflughafen BER, Euro-Hawk oder BND-Zentrale – auch in diesem Jahr haben es wieder jede Menge Großprojekte ins Schwarzbuch des Bundes der Steuerzahler geschafft. NRW ist bei der Verschwendung von Steuergeldern ganz vorn mit dabei. Allein in Düsseldorf und Duisburg wurden gleich mehrere Beispiele genannt.

Hauptstadtflughafen BER, Euro-Hawk oder BND-Zentrale — auch in diesem Jahr haben es wieder jede Menge Großprojekte ins Schwarzbuch des Bundes der Steuerzahler geschafft. NRW ist bei der Verschwendung von Steuergeldern ganz vorn mit dabei. Allein in Düsseldorf und Duisburg wurden gleich mehrere Beispiele genannt.

Wie viel Geld insgesamt durch Missmanagement in Deutschland verschwendet wird, das nennt der Bund der Steuerzahler schon aufgrund von Zweifeln schon lange nicht mehr. Fest steht aber, dass der Umfang des Schwarzbuches Jahr für Jahr enorm ist. Da werden regelmäßig neue Projekte aufgenommen, aber es wird auch alten Fällen nachgegangen. Und manchmal kann auch der eine oder andere Erfolg gemeldet werden.

Die größten Projekte, die im Schwarzbuch 2013 genannt werden, kennt der Bundesbürger aber bereits lange, weil diese monatelang nicht aus den Schlagzeilen kamen. Allen voran der Hauptstadtflughafen BER. Bereits vor einem Jahr, so heißt es darin, habe der Bund der Steuerzahler den Rauswurf der Flughafenplaner durch den Aufsichtsrat kritisiert.

Besser sei es gewesen, Kernprobleme wie schlechte Koordination oder Kommunikation der am Bau Beteiligten zu verbessern. Das habe man inzwischen "immerhin" erkannt. Doch kritisiert wird, dass man Hals über Kopf in den Bau eingestiegen sei, ohne alles bis ins Ende durchzuplanen. Da der Flughafen noch immer nicht geöffnet ist, wird er wohl auch weiter ein Thema im Schwarzbuch bleiben.

BND-Zentrale kostet schon 192 Millionen Euro mehr

Ein anderes Thema, das monatelang die Schlagzeilen beherrschte, war das gescheiterte Euro-Hawk-Projekt. Aufgrund der enormen Summen, die in das Projekt gesteckt wurden, das im Mai vom Verteidigungsministerium gestoppt worden war, schaffte es auch der Euro-Hawk ins Schwarzbuch. Ein anderes Beispiel, bei dem der Bund der Steuerzahler dem Bund Verschwendung von öffentlichen Geldern erneut vorwirft, ist der Neubau für den Bundesnachrichtendienst BND. Hierbei belaufe sich die Kostensteigerung inzwischen auf ganze 192 Millionen Euro mehr als ursprünglich
vorgesehen.

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Es ist das wohl bekannteste Beispiel neben dem BER für Kostensteigerungen bei öffentlichen Bauprojekten. Doch der Steuerzahlerbund geht in seinem Schwarzbuch Jahr für Jahr in die Tiefe, nennt auch kleinere Projekte in Städten und Gemeinden, bei denen nicht durchgeplant wurde und dann die Kosten enorm in die Höhe stiegen. In diesem Jahr sind das etwa die Sanierung des Deutschen Theaters in München, der Umbau des Robert-Koch-Instituts oder die zu große und zu teure Brüsseler Landesvertretung in Hessen.

"Viele dieser negativ auf das Bauvorhaben wirkende Faktoren sind von der Politik und der Verwaltung hausgemacht", monierte der Verband. Oft würden elementare gesetzliche Vorschriften missachtet. Großbauvorhaben müssten aber von Anfang an auf eine grundsolide Basis gestellt werden.

Düsseldorf und Duisburg mehrmals genannt

Ganz vorn dabei im Schwarzbuch ist übrigens Nordrhein-Westfalen. In unserer Klickstrecke haben wir einige Beispiele für Verschwendung von Steuergeldern aufgeführt. Da gibt es etwa das seit 13 Jahren leerstehende Arbeitsamt in Meschede, das acht Jahre weiter beheizt wurde. Oder auch der Rest einer Brücke, die auf einem Rastplatz herumsteht, weil sie denkmalgeschützt ist.

Auch Düsseldorf und Duisburg sowie das Land selbst werden gleich an mehreren Stellen genannt. So wird etwa kritisiert, dass das OP-Zentrum in Düsseldorf noch immer nicht geöffnet ist oder das Verrücken des Infopavillons an der Wehrhahnlinie mehrere hundertausend Euro verschlang. Aus Duisburg haben es etwa die Stufenpromenade im Innenhafen ins Schwarzbuch geschafft oder auch der Umbau des Museums Küppersmühle.

Und wie jedes Jahr hat der Bund der Steuerzahler in seinem Schwarzbuch auch manches Beispiel aufgelistet, das mitunter für Kopfschütteln sorgt. Da ist etwa der Fall in Schwerin, als 100 Rechner von einem Virus befallen worden sind. Die Folge: Man kaufte 170 neue. Da ist aber auch die zwei Fledermausbrücken in Biberach in Baden-Württemberg, damit die Tiere die Straße gefahrlos überqueren könnten. Doch der Nutzen ist noch nicht erwiesen, und sollten die Tiere die Brücken nicht nutzen, so könnte es auch kein anderer — für Fußgänger sind sie nicht freigegeben.

Hier geht es zur Bilderstrecke: Schwarzbuch 2013: Hier wurden in NRW Steuern verschwendet

(das)