Schwarzbuch - Was hinter dem Begriff steckt!
Foto: pixabayUnter einem Schwarzbuch versteht man ganz grundsätzlich und unabhängig vom Gegenstand eine Sammlung von negativen Beispielen rund um ein bestimmtes Thema. Veröffentlicht wird ein Schwarzbuch in der Regel von einem Herausgeber oder einer einzelnen Person – und dann zu einem Themenkomplex. Man kann bei Schwarzbüchern durchaus von einem Subgenre der Enthüllungsliteratur sprechen, denn es werden immer wieder auch Dinge ans Tageslicht gebracht, die nicht unbedingt bekannt sind – eben, weil sie negative Beispiele für die jeweilige Branche beinhalten, die dieser unter Umständen auch schaden können. Schwarzbücher gibt es in den verschiedensten gesellschaftlichen Bereichen – etwa in Politik und Geschichte, Wirtschaft oder auch Religion.
Populäre Beispiel für Schwarzbücher aus diesen Bereichen sind: Das „Schwarzbuch Franz Josef Strauß“ aus dem Jahr 1972, das „Schwarzbuch Kapitalismus“ aus dem Jahr 1999, „Das Schwarzbuch zur Lage der Frauen“ aus dem Jahr 2007 oder die beiden Schwarzbücher zu „Scientology“ und „Esoterik“ ebenfalls aus dem Jahr 2007. Grundsätzlich kann ein jedes Thema zum Schwarzbuch ausgeweitet werden, sobald es sich eben um eine Sammlung der genannten Negativbeispiele zur Person, Branche oder Organisation handelt.
Das Schwarzbuch der Steuerzahler kann auf der Internetseite des Bundes der Steuerzahler kostenlos bestellt werden. Der Versand erfolgt ebenfalls kostenlos, für einige der vergangenen Schwarzbücher sind zudem PDF-Dateien zum Download erstellt worden, was auch vermutlich fortgesetzt wird.
Erstellt wird das Schwarzbuch der Steuerzahler einmal im Jahr vom Bund der Steuerzahler Deutschland, einem eingetragenen Verein, der nach dem Zweiten Weltkrieg im Jahr 1949 in Berlin gegründet wurde. Der Verein hat sich zum Ziel gesetzt, die Steuerverschwendung durch unsinnige oder zumindest unnötige Ausgaben zu mindern. Der Verein sieht sich selbst als Vertreter von Handwerk, Rentnern, Beamten und Freiberuflern – und muss sich immer wieder der Kritik entgegenstellen, als Lobbyvereinigung des Mittelstands und wohlhabender Privatpersonen zu agieren. Das Schwarzbuch, das mit vollständigem Titel „Die öffentliche Verschwendung“ heißt, wird jedes Jahr im Herbst veröffentlicht.
Wenn man sich die nüchternen Zahlen ansieht, so die These des Schwarzbuches, könne man zwar davon ausgehen, dass die öffentliche Hand – also der Staat – 90 bis 95 Prozent der Ausgaben korrekt investiere, mithin also nur fünf bis zehn Prozent der Investitionen falsch und fehlerhaft seien. Dabei handele es sich allerdings immer noch um eine zweistellige Milliardensumme in Euro pro Jahr. Und das rechtfertige natürlich die Kritik, denn mit diesem Geld könnten sehr viele sehr sinnvolle Ausgaben getätigt werden, die so nicht möglich seien. Das Schwarzbuch ist indes nicht frei von Kritik. So werden oft Äußerungen getätigt, dass die hochgerechneten Zahlen in der Veröffentlichung nicht seriös seien und auch Belege fehlten. Man könne grundsätzlich durchaus von verschwendeten Steuergeldern an unterschiedlichen Stellen im Staatsgefüge ausgehen, aber es sei nicht von der Hand zu weisen, dass der Bund der Steuerzahler Interessenpolitik betreibe. Kaum jemand könne davon ausgehen, dass der Bund tatsächlich die „Interessen aller Steuerzahler“ vertrete, wie es im Vereinsziel stehe.
Das Dinslakener Versorgungsunternehmen hatte den Blick nach China gerichtet und wollte dort geschäftlich aktiv werden. Doch daraus wurde nichts. Dafür wurde das Unternehmen erneut vom Bund der Steuerzahler in sein Schwarzbuch aufgenommen.
Der Bund der Steuerzahler, der öffentliche Geldverschwendung anprangert, hat das China-Geschäft des Dinslakener Unternehmens in seinem neuen Schwarzbuch als Wirtschaftsflop eingestuft.
Der Vluyner Platz taucht im aktuellen Schwarzbuch des Bundes der Steuerzahler als ein Beispiel für die Verschwendung öffentlicher Gelder auf. Bei der Neugestaltung der Fläche sei ein wichtiger Aspekt „vergessen“ worden.
Die neue Wegberger Feuerwache wird im Schwarzbuch des Bundes der Steuerzahler als Negativbeispiel aufgeführt. Das sehen die Verantwortlichen aus Rat und Verwaltung allerdings anders. Und nennen Gründe für die Mehrkosten.
Die Stadt Monheim hat es erneut in das Schwarzbuch des Bundes der Steuerzahler geschafft. Für ein „maritimes Prestigeprojekt“ sollen 40 Millionen Euro aufgewendet werden, heißt es. Monheims Bürgermeister weist die Kritik in Teilen zurück.
Das Schwarzbuch des Steuerzahlerbundes erscheint in diesem Jahr zum 50. Mal. Es dokumentiert Fälle von auffälliger Steuerverschwendung. So mancher von ihnen spielt in Nordrhein-Westfalen.
Meinung · Ist die Sanierung des Rathausfoyers ein Fall für das Schwarzbuch der Steuerzahler? Nein – warum die FDP diesmal falschliegt.
Zwei Elemente des neu gestalteten Rathausfoyers stoßen auf Kritik der FDP: ein Großbildschirm und eine grüne Wand. Das sei ein Fall für das Schwarzbuch des Steuerzahlers. Wir fragten nach, um wie viel Geld es eigentlich geht.
Der Monheimer Geysir wird wieder sprudeln. Die städtischen Betriebe der Stadt Monheim haben die Technik jetzt ans Laufen bekommen.
Im aktuellen „Schwarzbuch 2021/2022“ stellt der Bund der Steuerzahler NRW 100 Einzelfälle an den Pranger. Zehn davon in Nordrhein-Westfalen. Besonders Köln kommt schlecht weg, Kritik hagelt es aber auch für Bonn und Krefeld.
Woran soll man eine Top-Managerin messen? Am Führungszeugnis ihrer leitenden Mitarbeiter? Vielleicht auch. Doch welcher Mitarbeiter ist rundum ehrlich, wenn er es öffentlich ausstellt? Und wie kommt ein solches kollektives „Empfehlungsschreiben“ zustande? Ausschlaggebend müssen andere Faktoren sein.
Treppenaufgang zum Wall und Stahlskulpturen an der Krefelder Straße sind im neuen „Schwarzbuch“ als Beispiele für Steuerverschwendung gelistet.
Der Steuerzahlerbund listet 109 neue Fälle von Verschwendung durch die Behörden auf. Besonders kurios sind ein speiender Geysir auf einer Verkehrsinsel in Monheim und ein Krankenwagen nur für angefahrene Wölfe.
Vom „Geysir von Monheim“ bis zur kurvigen Pannen-Promenade in Duisburg: Der Bund der Steuerzahler hat zahlreiche Fälle entdeckt, bei denen seiner Ansicht nach Steuergeld verschwendet wird. In seinem neuen Schwarzbuch listet der Verband auch Beispiele aus Nordrhein-Westfalen auf.
Bürgermeister Daniel Zimmermann hält den Bund der Steuerzahler (BdSt) und dessen Kritik im Hinblick auf Kunstwerke für unglaubwürdig. Das teilte die Stadt gestern mit und reagierte damit auf die Kritik des Vereins, der den Geysir gegenüber der Rheinischen Post unter anderem als dekadent bezeichnet hatte.
Monheim (gut) Auch wenn Bürgermeister Daniel Zimmermann am häufigsten in dem knapp zweieinhalb Minuten langen TV-Beitrag zu Wort kommt - der heimliche Star darin ist zweifellos ein sonniger Typ mit entsprechender Brille: "Geldverschwendung", sagt der Mann ganz entspannt am neuen Kreisverkehr Rheinpromenade/Krischerstraße ins Mikrofon: "Das ist eigentlich dann sowas fürs Schwarzbuch".
Im vergangenen Jahr wurden in Deutschland wieder Steuergelder in Millionenhöhe verschwendet. Der Bund der Steuerzahler listet 110 Projekte auf, darunter 21 in Nordrhein-Westfalen.
Es wird vorerst das letzte Schwarzbuch zum Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) sein, das Klaus Prpitsch ehrenamtlich herausgegeben hat. Aber als passionierter "Busfahrer" werde er weiterhin am Ball bleiben und Missstände aufdecken, versprach der pensionierte Lehrer gestern im Rathaus bei der Vorstellung des "Schwarzbuch ÖPNV in Dinslaken". "Der ÖPNV hat eine erhebliche Bedeutung für eine Stadt wie die unsrige", erklärte Bürgermeister Michael Heidinger, "und muss den Bedürfnissen der Bürger und Bürgerinnen entgegenkommen."
Mit der Kostensteigerung um 80 Millionen Euro schaffte es der Uniklinik-Neubau "Zentrum für Operative Medizin II" (ZOM) im vergangenen Jahr ins Schwarzbuch des Steuerzahlerbundes. Vor dem Düsseldorfer Landgericht soll im Zuge eines Zivilrechtsstreits zwischen der Gebäudetechnik-Firma Imtech, die im Sommer Insolvenz angemeldet hatte und auch am Bau des Hauptstadtflughafens beteiligt war, und der Uniklinik jetzt unter anderem die Frage geklärt werden, ob Imtech für die Kostenexplosion und verzögerte Eröffnung mitverantwortlich ist.
Der Steuerzahlerbund listet in seinem Schwarzbuch die Verschwendung im Land auf.
Das Prinzip des Schwarzbuches der Steuerzahler ist es ja, jedes Jahr aufs Neue unterschiedliche Arten der Steuerverschwendung mit Hilfe von möglichst plakativen Beispielen deutlich zu machen. Diese Beispiele sind teilweise tatsächlich so absurd, dass man sich fragen kann, warum diese Projekte überhaupt umgesetzt wurden. So gibt es etwa im bayerischen Traunstein einen Geh- und Radweg, der beheizbar ist, um die Überquerung für Fußgänger und Radfahrer möglichst sicher zu machen. Die Heizung kostete den Steuerzahler rund 150.000 Euro, dazu kommen natürlich die Stromkosten, die 2021 bei etwa 23.000 Euro lagen – ebenfalls vom Steuerzahler zu tragen. Die Stadt Leipzig ist 2022 mit dem Negativpreis „Schleudersachse“ ausgezeichnet worden – der Negativpreis wird für besonders teure und unnötige Ausgaben vom Steuerzahlerbund in Sachsen verliehen.
Hintergrund war, dass die Stadt Leipzig einen Gebäudekomplex, den sie im Jahr 2014 für 500.000 Euro verkauft hatte, sieben Jahre später für 15 Millionen Euro zurückgekauft hat. Eine 30-fache Preissteigerung im Vergleich zu damals – das könne man dem Steuerzahler guten Gewissens nicht erklären. Dass Steuerverschwendung auch bei Personen greifen kann, zeigt sich am Beispiel des Thüringer Landtags. Dort seien nämlich viel zu viele Abgeordnete – die natürlich auch extrem viel Geld kosten. Im bundesweiten Durchschnitt ist jeder Abgeordnete für jeweils rund 50.000 Einwohner zuständig – in Thüringen sind es mit etwa 23.500 Einwohnern nur halb so viele Menschen, für die der Landtagsabgeordnete zuständig ist. Im Schwarzbuch der Steuerzahler wird das so berechnet – wenn man den Thüringer Landtag um 20 Abgeordnete reduzieren würde, würde das in einer fünfjährigen Legislaturperiode eine Einsparung von beinahe 9,5 Millionen Euro bedeuten. Es sind Beispiele wie diese, die bei aller Kritik deutlich machen, dass das Thema Steuerverschwendung von großer Bedeutung ist.