Sechs Vereinigungen Anerkennung versagt 64 Parteien bewerben sich bei der NRW-Landtagswahl
Düsseldorf · Bei der nordrhein-westfälischen Landtagswahl am 15. Mai werden mindestens 64 Parteien um Stimmen werben. Das teilte Landeswahlleiter Wolfgang Schellen am Freitag in Düsseldorf mit.
Darunter seien zehn nicht-etablierte Parteien, die der Landeswahlausschuss zugelassen habe, unter anderem: Die Violetten, Die Rechte oder die Deutsche Sportpartei.
Sechs Vereinigungen sei die Anerkennung nach Prüfung der rechtlichen Voraussetzungen versagt worden, darunter die Republikaner und die Anarchistische Pogo-Partei Deutschlands. Die abgelehnten Vereinigungen können binnen vier Tagen Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof NRW einreichen.
Zu den zehn etablierten Parteien, die teilnehmen dürfen, zählen SPD, CDU, Grüne, FDP, AfD und Linke. 44 weiteren Vereinigungen sei die Partei-Eigenschaft bereits durch jüngste Entscheidungen des Bundeswahlausschusses oder des Bundesverfassungsgerichts attestiert worden. Dazu zählen etwa: Bayernpartei, Piraten, Gartenpartei, NPD oder auch „Die Urbane. Eine Hiphop Partei“.
