Landespolitik Joachim Stamp will Vorsitz der NRW-FDP abgeben

Bonn · Bei der NRW-Landtagswahl im Mai hat die FDP mehr als die Hälfte der Stimmen verloren und ist aus der Regierung geflogen. Spitzenkandidat war Integrationsminister Joachim Stamp. Jetzt kündigt er an, sich Anfang nächsten Jahres vom Landesvorsitz zurückzuziehen.

Sucht neue Herausforderungen: der scheidende FDP-Landesvorsitzende Joachim Stamp (Archivbild).

Sucht neue Herausforderungen: der scheidende FDP-Landesvorsitzende Joachim Stamp (Archivbild).

Foto: dpa/Bernd von Jutrczenka

Der nordrhein-westfälische FDP-Landesvorsitzende Joachim Stamp zieht sich aus der Führungsspitze seines Landesverbandes zurück. In einer Mail an die Mitglieder der NRW-FDP, die dem GA vorliegt, kündigt der 52-Jährige an, bei der Neuwahl des Landesvorstandes Anfang kommenden Jahres nicht mehr als Landeschef zu kandidieren. Stamp, der aus dem Bonner Stadtteil Röttgen stammt und dort auch weiterhin zu Hause ist, zieht damit die Konsequenz aus der schweren Niederlage bei der Landtagswahl am 15. Mai.

Dass er dies nicht schon früher gemacht hat, also zum Beispiel unmittelbar nach der Wahl, begründet Stamp in seiner Mail an die Mitglieder damit, dass er sich „dafür verantwortlich fühle, einen geordneten Neuanfang sicherzustellen“. Bis zur Neuwahl des Landesvorstandes wolle er gemeinsam mit Generalsekretär Moritz Körner den Reformprozess „weiter gestalten“.

Unter Stamps Führung und mit ihm als Spitzenkandidat hatte die Landes-FDP nur 5,9 Prozent der Zweitstimmen geholt und war aus der Landesregierung rausgeflogen. Er selbst verlor seine Ämter als Integrations- und Familienminister sowie als stellvertretender Ministerpräsident im Kabinett Wüst. Fünf Jahre zuvor hatte die FDP mit dem damaligen Landesvorsitzenden und Spitzenkandidaten Christian Lindner noch 12,6 Prozent geholt. Weil Lindner nach der Bundestagswahl 2017 in den Bundestag gewechselt war, wurde Stamp seinerzeit die Nummer eins der FDP in Nordrhein-Westfalen.

Die Dramatik der FDP-Niederlage im Mai wird vor allem deutlich, wenn man die absoluten Zahlen und die Mandate im Landtag betrachtet. Waren es im Jahr 2017 noch 1,065 Millionen Wähler, die bei der FDP ihr Kreuz gemacht hatten, so waren es im Mai nur noch 418.000. In der vorigen Wahlperiode saßen noch 28 Liberale im Düsseldorfer Parlament. Seit Mai sind es nur noch zwölf.

In seinem Brief an die Mitglieder betont der scheidende Landesvorsitzende, dass er sich freue, „mit welchem Engagement“ die Landtagsfraktion „mit dem neuen Vorsitzenden Henning Höne und dem Parlamentarischen Geschäftsführer Marcel Hafke eine klare und konstruktive Oppositionsarbeit vorbereitet“.

Was den Reformprozess der Landespartei angeht, so hebt Stamp hervor, dass unmittelbar nach der Landtagswahl ein „umfassender Strukturprozess“ begonnen habe, „bei dem wir unsere Defizite in allen Bereichen aufarbeiten“. Konkret nennt er eine Mitgliederbefragung, an der sich zahlreiche Parteifreunde beteiligt hätten und die jetzt gründlich ausgewertet werde. „Eines lässt sich jetzt schon aus dem laufenden Prozess ablesen. Wir haben viele tolle Ideen und Mitglieder, die bereit sind, zukünftig noch mehr Verantwortung zu übernehmen.“ Er selbst wolle dem künftigen Zukunftsteam „bei Bedarf gerne mit Rat und Tat zur Seite stehen“.

Stamp ist seit 2006 im Landesvorstand der NRW-FDP. Von 2010 bis 2012 war er Generalsekretär der Landespartei, seit 2012 ist er Landtagsabgeordneter und war in den ersten fünf Jahren im Parlament auch stellvertretender Fraktionschef. Was er nach den Jahren in der Landespolitik machen wird, da hält sich Stamp in dem Schreiben an die Mitglieder noch zurück. Er spricht lediglich von „neuen Herausforderungen“. Stamp war von 2004 bis zur Übernahme des Ministeramtes 2017 auch Mitglied der FDP-Fraktion im Bonner Stadtrat, stets direkt gewählt von den Wählern in seinem Heimatwahlbezirk Röttgen/Ückesdorf.

Dieser Text erschien zuerst im Bonner Generalanzeiger.

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