NPD - alle Infos zur Nationaldemokratischen Partei Deutschlands

NPD - alle Infos zur Nationaldemokratischen Partei Deutschlands

Foto: dapd, Nigel Treblin

NPD

„Letzten Endes sind wir Bürger die Verfassungsschützer“
„Letzten Endes sind wir Bürger die Verfassungsschützer“

Düsseldorfer Staatsrechtler über den Umgang mit der AfD„Letzten Endes sind wir Bürger die Verfassungsschützer“

Interview · Sollte man einen Verbotsantrag gegen die AfD stellen? Martin Morlok, einer der renommiertesten Parteienrechtler Deutschlands, erklärt die juristischen und politischen Fallstricke dabei – und mahnt zu einem anderen Umgang mit der Partei.

Proteste erhöhen Druck im Kampf gegen Rechtsextremismus
Proteste erhöhen Druck im Kampf gegen Rechtsextremismus

Hunderttausende demonstrieren im ganzen LandProteste erhöhen Druck im Kampf gegen Rechtsextremismus

Inzwischen hat die Protestwelle auch Österreich erreicht. Häufig wird die Ampel-Regierung und deren Anteil am Erstarken der AfD kritisiert. Das erhöht zwar den politischen Druck. Heikler ist aber die Frage, wie weit die Mittel gegen die AfD gehen sollen.

„Diese Bewegung darf nicht verpuffen“
„Diese Bewegung darf nicht verpuffen“

Interview mit Hans-Günter Focken, Meerbusch gegen rechts„Diese Bewegung darf nicht verpuffen“

Interview · Der Vorsitzende von „Meerbusch gegen rechts“ spricht über die gefährdete Demokratie und warum hier bisher keine Demo geplant ist.

Faeser – Ausschluss der AfD von Parteienfinanzierung prüfen
Faeser – Ausschluss der AfD von Parteienfinanzierung prüfen

RechtsextremismusvorwürfeFaeser – Ausschluss der AfD von Parteienfinanzierung prüfen

Nachdem die NPD bereits von der Parteienfinanzierung ausgeschlossen wurde, soll auch der Status der AfD geprüft werden. Bundesinnenministerin Nancy Faeser sieht darin ein Mittel der Demokratie „sich wehrhaft“ zu machen..

Warum der Katholikenrat zur Demo gegen Rechts aufruft
Warum der Katholikenrat zur Demo gegen Rechts aufruft

Kundgebung in ErkelenzWarum der Katholikenrat zur Demo gegen Rechts aufruft

Am 3. Februar wird in Erkelenz demonstriert. Extrem rechtspopulistische Parteien sind nicht mit dem Glauben vereinbar, sagt der Katholikenrat der Region.

Ist die AfD-Mitgliedschaft ein Kündigungsgrund?
Ist die AfD-Mitgliedschaft ein Kündigungsgrund?

Arbeitsrecht und HaltungIst die AfD-Mitgliedschaft ein Kündigungsgrund?

Parolen der AfD schrecken auch viele Unternehmen auf. Wann sind Abmahnungen und Kündigungen von Mitarbeitern möglich? Wann haben sie keine Chance? Wie gehen Gewerkschaften mit AfD-Mitgliedern um? Arbeitsrechtler klären auf.

„Ihr habt euch verrannt, bitte kehrt um“
„Ihr habt euch verrannt, bitte kehrt um“

Grünen-Landeschef Tim Achtermeyer zu AfD-Wählern„Ihr habt euch verrannt, bitte kehrt um“

Interview · Der Landesparteivorsitzende der Grünen in NRW sagt: Nicht später, sondern jetzt brauche es eine Debatte über ein Partei-Verbotsverfahren gegen die AfD. Warum er dafür ist, das „schärfste Schwert“ zu ziehen, wenn es Erfolg verspreche.

Was das NPD-Urteil für die AfD bedeuten könnte
Was das NPD-Urteil für die AfD bedeuten könnte

ParteienfinanzierungWas das NPD-Urteil für die AfD bedeuten könnte

Auch wenn ein Verbot der NPD scheiterte, die staatliche Parteienfinanzierung kann Verfassungsfeinden genommen werden. Das entschied das Bundesverfassungsgericht. Viele sehen darin einen Ausdruck der wehrhaften Demokratie. In der Debatte darüber ist die AfD wohl mitgemeint.

Gerichtsurteil gegen NPD befeuert Debatte über AfD
Gerichtsurteil gegen NPD befeuert Debatte über AfD

Entscheidung in KarlsruheGerichtsurteil gegen NPD befeuert Debatte über AfD

Der rechtsextremen Partei „Die Heimat“ wird die staatliche Finanzierung entzogen. Mancher hofft auf eine künftige Handhabe gegen die AfD. Der Landeschef der NRW-Grünen fordert eine Debatte um ein AfD-Verbotsverfahren.

Gutes Urteil für die Demokratie
Gutes Urteil für die Demokratie

Karlsruhe zur ParteienfinanzierungGutes Urteil für die Demokratie

Meinung · Der früheren NPD wird die staatliche Parteienfinanzierung gestrichen. Das entschied das Bundesverfassungsgericht am Dienstag in Karlsruhe. Warum das Urteil auch Folgen für die AfD hat – und wie die Politik damit umgehen sollte.

Bundesverfassungsgericht streicht früherer NPD staatliche Finanzierung
Bundesverfassungsgericht streicht früherer NPD staatliche Finanzierung

Für sechs JahreBundesverfassungsgericht streicht früherer NPD staatliche Finanzierung

Schon seit ein paar Jahren bekommt die NPD – heute Die Heimat – kein Geld mehr aus der staatlichen Parteienfinanzierung. Das lag an den Wahlergebnissen. Nun hat das höchste Deutsche Gericht ein weitergehendes Urteil gesprochen.

Söder sieht Demos gegen Rechts als „Weckruf für die Ampel“
Söder sieht Demos gegen Rechts als „Weckruf für die Ampel“

Bayerns MinisterpräsidentSöder sieht Demos gegen Rechts als „Weckruf für die Ampel“

Auch Bayerns Ministerpräsident Söder begrüßt die Demonstrationen gegen Rechtsextremismus und die AfD. Dabei richtet er einen Appell an die Ampel-Koalition.

Das rechte Gift erreicht alle Milieus
Das rechte Gift erreicht alle Milieus

Debatte um AfD-VerbotDas rechte Gift erreicht alle Milieus

Meinung · Ein Zahnarzt aus dem bürgerlichen Düsseldorf-Oberkassel lädt zum Rechtsextremisten-Treff mit AfD-Politikern. Das alarmiert viele, in Duisburg gehen immerhin 2400 Menschen auf die Straße. Es ist der richtige Impuls – aber nichts spricht für ein Verbotsverfahren.

Gäbe es Chancen für ein Verbot der AfD?
Gäbe es Chancen für ein Verbot der AfD?

ParteienrechtGäbe es Chancen für ein Verbot der AfD?

Seitdem ein Geheimtreffen in Potsdam bekannt wurde, ist die Debatte um den Umgang mit der Partei neu entbrannt. Was die Enthüllungen für ein mögliches Verbot der AfD bedeuten, was Experten dazu sagen – und wie eine Initiative jetzt Björn Höcke stoppen möchte.

Scholz bestürzt über „Fanatiker mit Assimilationsfantasien"
Scholz bestürzt über „Fanatiker mit Assimilationsfantasien"

Nach Teilnahme von AfD-Politikern an ExtremistentreffenScholz bestürzt über „Fanatiker mit Assimilationsfantasien"

In einer Villa in Potsdam sprachen Rechtsextreme darüber, wie sie Zuwanderer wieder in ihre Herkunftsländer schicken könnten - auch solche die deutsche Staatsbürger sind. Einige AfD-Politiker waren dabei. Kanzler Scholz äußert sich bestürzt.

Kein Platz für „rechte Rattenfänger“
Kein Platz für „rechte Rattenfänger“

Mahnwache in MoersKein Platz für „rechte Rattenfänger“

Moerserinnen und Moerser haben bei einer Mahnwache ein Zeichen gegen die Vermietung von Räumen des Alten Landratsamts an die AfD gesetzt. Welche Lösung sich Ulrich Hecker vom Verein „Erinnern für die Zukunft“ erhofft.

Hückelhoven feiert die Vielfalt
Hückelhoven feiert die Vielfalt

Interkulturelle WocheHückelhoven feiert die Vielfalt

Die Interkulturelle Woche in Hückelhoven ist eröffnet. Bis in die kommende Woche gibt es zahlreiche Aktionen. Zum Auftakt fanden die Redner klare Worte.

AfD scheitert in Krefeld zweimal an einem Tag mit einer Veranstaltung
AfD scheitert in Krefeld zweimal an einem Tag mit einer Veranstaltung

Demonstration gegen „Stammtisch“AfD scheitert in Krefeld zweimal an einem Tag mit einer Veranstaltung

Die Alternative für Deutschland in Krefeld haderte am Freitag mit ihrem Organisationsgeschick – unter erschwerten Bedingungen. Was genau vor Ort abgelaufen ist.

Omas gegen Rechts errichten Brandmauer
Omas gegen Rechts errichten Brandmauer

Omas gegen RechtsOmas gegen Rechts errichten Brandmauer

Mit einer symbolischen Brandmauer demonstrierte die Gruppe gegen rechte Tendenzen in der AfD. Ihr Ansinnen: „Wir machen uns stark für Demokratie.“

Rechtsextreme haben uneingeschränkt Zugriff auf 15 Immobilien in NRW
Rechtsextreme haben uneingeschränkt Zugriff auf 15 Immobilien in NRW

„Dazu zählen vor allem Stammtische“Rechtsextreme haben uneingeschränkt Zugriff auf 15 Immobilien in NRW

Der Verfassungsschutz hat 15 Immobilien in Nordrhein-Westfalen erfasst, bei denen Rechtsextremisten über eine uneingeschränkte grundsätzliche Zugriffsmöglichkeit verfügen. Die Immobilien seien Eigentum, gemietet oder gepachtet.

NPD boykottiert Verhandlung zu Finanzen
NPD boykottiert Verhandlung zu Finanzen

Eklat am VerfassungsgerichtNPD boykottiert Verhandlung zu Finanzen

Die Präsidenten von Bundestag, Bundesrat und Verfassungsschutz sowie die Bundesinnenministerin sind nach Karlsruhe gekommen – ein Zeichen, dass es um etwas sehr Wichtiges geht: das staatliche Geld für die NPD. Doch die rechtsextreme Partei ignoriert den Verhandlungstermin.

Die NPD heißt jetzt Die Heimat
Die NPD heißt jetzt Die Heimat

Rechtsextreme benennen sich umDie NPD heißt jetzt Die Heimat

Neuer Name, alter Inhalt? Die rechtsextreme NPD hat sich umbenannt und heißt nun Die Heimat. Das beschloss ein Parteitag am Samstag im sächsischen Riesa mit einer Mehrheit von 77 Prozent, wie die Partei mitteilte.

Wer sind die Reichsbürger? Und was wollen sie?
Wer sind die Reichsbürger? Und was wollen sie?

Extremisten in Mettmann und ErkrathWer sind die Reichsbürger? Und was wollen sie?

So abstrus die Gedankenwelt von Reichsbürgern auch erscheinen mag, viele von ihnen sind bewaffnet. Ein Vortrag analysierte die Szene.

NPD gewinnt vor Gericht gegen Stadt Mönchengladbach
NPD gewinnt vor Gericht gegen Stadt Mönchengladbach

BundesverwaltungsgerichtNPD gewinnt vor Gericht gegen Stadt Mönchengladbach

Update · „Migration tötet!“ war 2019 im Europawahlkampf auf Plakaten der NPD in Mönchengladbach zu lesen. Die Stadt verbot die Wahlwerbung, die Partei ging seither dagegen vor. Zweimal gaben Gerichte der Stadt bereits Recht, nun folgte die höchstrichterliche Entscheidung in Leipzig.

NPD klagt weiter wegen Wahlplakat-Verbots gegen die Stadt
NPD klagt weiter wegen Wahlplakat-Verbots gegen die Stadt

Streit in MönchengladbachNPD klagt weiter wegen Wahlplakat-Verbots gegen die Stadt

Der Streit um ein durch die Stadt verbotenes Wahlplakat der rechtsextremen Partei zur Europawahl 2019 geht vor das Bundesverwaltungsgericht. Was auf dem Plakat zu sehen war und wie die ersten Instanzen entschieden haben.

In der Außenpolitik basieren die Grundsätze der NPD auf Neutralismus und Isolationismus. Wie sehr die Partei humanitäre Einsätze der Bundeswehr im Ausland ablehnt, zeigt sich in der dramatischen Situation der Flüchtlinge, die seitens NPD keine Unterstützung finden. Auch den Beitritt der Türkei zur EU lehnt die NPD ab und fordert die Streichung der Feindstaatenklausel.

Ob Bildungs- oder Europapolitik - die NPD folgt ihren rechtsextremen Grundsätzen. Die NPD verfolgt eine heterosexuelle Lebensweise und lehnt die Gleichstellung der Geschlechter ab, um, wie sie sagt, die Vergreisung der Gesellschaft in Deutschland zu verhindern. Wirtschaftlich gesehen fordert die NPD ein Verbot von Hegdefonds und Spekulationen auf dem Finanzmarkt.

Nach Ansicht der NPD ist das Volk eine ethnisch und rassisch homogene Einheit und nur ein sogenannter Volksdeutscher mit deutscher Abstammung ist demnach Deutscher. So sind laut NPD sogenannte Passdeutsche, die so die deutsche Staatsangehörigkeit nachweisen, nicht automatisch Deutsche.

Ein weiterer Grundsatz der NPD ist die Forderung, das Land vor "negativem ausländischen Einfluss" abzugrenzen und zwar "in allen Lebensbereichen". Ob Politik, Wirtschaft oder Kultur - die Ausrichtung darf der NPD-Ideologie zufolge ausschließlich einer nationalen Ausrichtung folgen.