Berlin Abgasskandal: Weil und Dobrindt weisen Vorwürfe zurück
Berlin · Im Untersuchungsausschuss zur Abgasaffäre bei Volkswagen müssen sich die beiden Politiker rechtfertigen.
Der niedersächsische Ministerpräsident und VW-Aufseher Stephan Weil (SPD) hat bekräftigt, erst am 19. September 2015 vom Skandal um Abgasmanipulationen bei VW erfahren zu haben - aus dem Fernsehen. "Es war abends beim Betrachten der ,Tagesschau'", sagte der SPD-Politiker im Untersuchungsausschuss des Bundestags. Er widersprach damit erneut Anschuldigungen des früheren VW-Aufsichtsratschefs Ferdinand Piëch, Weil und weitere Mitglieder des Kontrollgremiums seien früher informiert gewesen. Mit Blick auf das Bekanntwerden der Manipulationen sagte Weil: "Ich war tief betroffen. Ich hätte dergleichen bei Volkswagen nicht für möglich gehalten." Am 18. September 2015 hatten US-Umweltbehörden Verletzungen von Diesel-Abgaswerten bei VW-Fahrzeugen gemeldet. Nach Angaben des früheren Konzernchefs Martin Winterkorn im Ausschuss vor einem Monat gab es einen Tag darauf eine telefonische Manager-Runde.
Weil betonte, mit Landes-Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) - auch er ist Mitglied des Aufsichtsrates - habe er "an einer nachhaltigen Aufklärung von ,Dieselgate' mitgearbeitet". Dieser Prozess sei noch nicht abgeschlossen. "Es geht jetzt auch um die Prüfung von Haftungsansprüchen gegenüber Mitgliedern der Unternehmensorgane."
Alle Mitglieder des Aufsichtsratspräsidiums bei VW, die Piëch in Aussagen gegenüber Staatsanwälten und der US-Kanzlei Jones Day attackiert haben soll, hätten die Anschuldigungen inzwischen "mit sehr klaren Worten sehr vehement zurückgewiesen", betonte Weil. "Ich habe von ,Dieselgate' im September 2015 erfahren - und nicht vorher."
Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt wies Vorwürfe mangelnder Aufklärung des Abgasskandals zurück. "Keine andere europäische Regierung hat so eine Vielzahl von Messungen veranlasst", sagte der CSU-Politiker. Die Bundesregierung und er selbst hätten erstmals am Wochenende des 19. September 2015 aus den Medien von Manipulations-Vorwürfen gegen VW in den USA erfahren. Zwei Tage später habe er eine Untersuchungskommision eingesetzt. Er bekräftigte seine Forderung, die europäischen Vorschriften zu Abschalteinrichtungen der Abgasreinigung strenger zu fassen.
Der Ausschuss soll vor allem die Rolle der Bundesregierung und der ihr unterstellten Behörden bei der Prüfung auffälliger Abgaswerte untersuchen. Dobrindt wird von der Opposition mangelnde Aufklärung vorgehalten. Kritiker beklagen zudem, dass der Skandal nicht vom Kraftfahrt-Bundesamt aufgedeckt wurde, das Dobrindt untersteht.
