Kurt Beck gibt auf
Mainz (RP) Am selben Tag, an dem die SPD Peer Steinbrück als Kanzlerkandidaten präsentierte, gab der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) seinen Rückzug von allen politischen Ämtern bekannt. Der 63-Jährige will im November den Vorsitz der Landespartei niederlegen und Anfang des kommenden Jahres als Ministerpräsident zurücktreten.
Dies erklärte Beck nach einer gemeinsamen Sitzung der SPD-Landtagsfraktion und der Parteispitze. Er habe eine Erkrankung an der Bauchspeicheldrüse: "Das ist sehr ernst zu nehmen." Die Diagnose sei bereits im Winter gestellt worden. Beck fügte hinzu, er habe gespürt, dass "meine gesundheitliche Kraft sehr angegriffen ist".
Als künftige Regierungschefin nannte Beck Sozialministerin Malu Dreyer (SPD). Beck sagte: "Ich bin froh und dankbar, dass die gesundheitliche Verfassung von Malu Dreyer erlaubt, dass sie das Amt als Ministerpräsidentin wahrnehmen kann und hervorragend wahrnehmen wird." Dreyer leidet an Multipler Sklerose. Als Vorsitzender der Landes-SPD soll Innenminister Roger Lewentz auf Beck folgen.
Die Ankündigung kommt zwei Monate nach der für die Beck-Regierung verheerenden Insolvenz der Eifel-Rennstrecke Nürburgring. Beck regiert seit etwa 18 Jahren in Rheinland-Pfalz. Wegen des Nürburgrings war er immer stärker unter Druck geraten. Möglicherweise ist wegen des Planungsdesasters Steuergeld in dreistelliger Millionenhöhe verloren gegangen.
Dreyer (51) soll die rot-grüne Koalition weiterführen. 2016 steht die nächste Landtagswahl an. Junge Union und Linkspartei in Rheinland-Pfalz fordern die sofortige Neuwahl des Landtags.
