Europäisches Parlament EVP begehrt gegen Fraktionschef Weber auf
Brüssel · Der Bayer eckt bei den Konservativen im Europäischen Parlament mit einsamen Entscheidungen an.
Für den Fraktionschef der Christdemokraten im Europa-Parlament, Manfred Weber (CSU), läuft es nicht mehr rund. Wenn er mit den Chefs der anderen Fraktionen zusammenkommt, haben einige den Eindruck, er sei „von der Rolle“. Es wird gemutmaßt, er habe sich von der Schlappe im Sommer nicht erholt. Weber hatte sich Hoffnungen auf die Nachfolge von Jean-Claude Juncker als Kommissionspräsident gemacht, musste aber wegen Widerstands aus Paris Ursula von der Leyen (CDU) den Vortritt lassen. Er hätte damals als herausgehobener Vizepräsident in die Kommission wechseln können, wollte aber lieber für die volle Wahlperiode Präsident des Europa-Parlamentes werden. Auch dies zerschlug sich. Er ist nun wieder Chef der größten Fraktion im Europa-Parlament und hofft, zur Hälfte der Wahlperiode in das repräsentative Amt des Parlamentspräsidenten wechseln zu können.
Dafür braucht Weber aber die Unterstützung seiner Truppe. Doch in der Fraktion zweifeln etliche, ob der Kompass des 47-jährigen Niederbayern noch stimmt. Zuletzt gab es zwei Personalien, die in der Fraktion Unmut auslösten. Der Generalsekretär der EVP hieß über Jahre Martin Kamp – er ist kein Politiker, sondern EU-Beamter. Nachdem Kamp signalisiert hatte, dass er zum April aufhören wolle, hievte Weber einen alten Bekannten auf den lukrativen Job, Simon Busuttil aus Malta. Empörung verursachte, dass Busuttil kein Beamter ist, sondern Parteipolitiker. Damit werde der wichtige Posten politisch besetzt, monieren die Mitarbeiter in der Fraktion. „Der weiß nicht, was im Maschinenraum passiert“, heißt es in der Fraktion. Etliche Abgeordnete teilen die Kritik. Kritisiert wird zudem, dass es sich um eine einsame Entscheidung Webers gehandelt habe.
Die zweite Entscheidung mit Streitpotenzial fiel etwa zur gleichen Zeit. Sie betrifft die Konferenz für die Zukunft der EU. Die EU-Institutionen wollen ab Mai mit Bürgern über mögliche Reformen sprechen. Eigentlich hatte sich die EVP festgelegt, dass der Liberale Guy Verhofstadt als Chef der Parlamentsdelegation verhindert werden müsse. In der entscheidenden Sitzung winkte Weber aber den Belgier durch und machte sich selbst zum Stellvertreter. Das sorgt intern für Spott: „Das Überraschende war, dass sich der Herr Fraktionsvorsitzende selbst nominiert hat.“
