US-Außenminister in Berlin Sanktionen auch gegen deutsche Unternehmen möglich

Berlin · US-Außenminister Mike Pompeo hat seinen Deutschlandbesuch nachgeholt und zunächst Heiko Maas in Berlin getroffen. Am Mittag folgt ein Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Außenminister Heiko Maas (SPD) hat ungeachtet tiefer Meinungsunterschiede mit den USA in der internationalen Politik das enge deutsch-amerikanische Verhältnis betont. Der enge Draht zwischen beiden Länder sei Ausdruck der „tief verwurzelten Freundschaft“ zwischen Deutschland und den USA, sagte Maas am Freitag nach einem Treffen mit US-Außenminister Mike Pompeo in Berlin.

Viele internationale Themen und Konflikte ließen sich nur in enger deutsch-amerikanischer Abstimmung lösen. In der Auseinandersetzung über die Zukunft des Atomabkommens mit dem Iran betonte Maas, es müsse verhindert werden, dass das Land an Atomwaffen komme.

US-Außenminister Mike Pompeo hingegen schließt Sanktionen gegen die an der Gaspipeline Nord Stream 2 beteiligten deutschen Unternehmen nicht aus. Auf die Frage, ob ein solcher Schritt für die USA eine Option sei, sagte er am Freitag: „Wir diskutieren Sanktionen nie, bevor wir sie einführen. Ich habe dem nichts hinzuzufügen.“

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Der US-Botschafter in Deutschland, Richard Grenell, hatte den an der Pipeline von Russland nach Deutschland beteiligten deutschen Unternehmen mehrfach mit Sanktionen gedroht. Die USA werfen Deutschland gemeinsam mit vielen EU-Ländern vor, Europa mit dem Projekt zu abhängig von russischem Gas zu machen.

Die Pipeline soll bis Jahresende fertig sein. Befürworter argumentieren, die Leitung sei notwendig, da die Eigenproduktion an Erdgas in Europa bis 2035 deutlich sinken, der Bedarf aber annähernd gleich bleiben werde.

Pompeo holte seinen vor gut drei Wochen kurzfristig abgesagten Deutschlandbesuch nach. Damals war er wegen der Iran-Krise in den Irak gereist und hatte damit für Irritationen in der Regierungskoalition in Berlin gesorgt. Die Differenzen in der Iran-Politik dürften auch bei einem Gespräch von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit Pompeo ein Hauptthema sein.

(jms/dpa)
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