Bundespräsident Steinmeier sagt, Staat habe Schutzpflicht für jüdisches Leben.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier : Der Staat muss jüdisches Leben schützen

Als „eine herausragende Pflicht“ Deutschlands bezeichnete der Bundespräsident den Schutz jüdischer Mitbrüger. Anlässlich des bevorstehenden „Al-Kuds-Tag“ in Berlin, rief er vor allem zum Schutz bei Demonstrationen und öffentlichen Veranstaltungen auf.

Angesichts der jüngsten Diskussion über das öffentliche Tragen der Kippa hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier dazu aufgerufen, „Antisemitismus in all seinen Formen“ zu bekämpfen. In einem Telefonat mit dem Präsidenten des Zentralrates der Juden in Deutschland, Josef Schuster, habe Steinmeier die Schutzpflicht des Staates für jüdisches Leben betont. Das ging aus einer Mitteilung des Bundespräsidialamtes vom Freitag hervor.

„Es ist eine herausragende Aufgabe unseres Staates, unsere jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürger zu schützen und einzuschreiten, wo es notwendig ist – auch und gerade bei Demonstrationen und öffentlichen Veranstaltungen“, teilte Steinmeier mit.

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hatte jüngst jüdischen Menschen geraten, die Kippa nicht an allen Orten in Deutschland in der Öffentlichkeit zu tragen, um sich vor antisemitischen Übergriffen zu schützen.

Als Zeichen der Solidarität hatte Klein alle Bürger aufgefordert, „wenn in Berlin beim ‚Al-Kuds-Tag’ wieder in unerträglicher Weise gegen Israel und gegen Juden gehetzt wird, Kippa zu tragen“.

In Berlin ist am Samstag der Al-Kuds-Marsch geplant. Am Al-Kuds-Tag ruft der Iran jedes Jahr zur Eroberung Jerusalems auf. Hintergrund ist die Besetzung Ost-Jerusalems durch Israel während des Sechstagekrieges 1967.

Al-Kuds ist der arabische Name für Jerusalem. Im Vorjahr nahmen 1600 Menschen an der Demonstration teil. Sie forderten ein eigenständiges Palästina und griffen Israel in Sprechchören an.

(jms/dpa)
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