Kampf um den SPD-Vorsitz: Norbert Walter-Borjans ist ein starker Kandidat

Kampf um den SPD-Vorsitz : Robin Hood fordert den Scholzomaten

Wenn der SPD-Landesvorstand Ex-Finanzminister Norbert Walter-Borjans am Freitagabend als Kandidaten nominiert, wird er zu Olaf Scholz‘ gefährlichstem Rivalen.

Ein Mann sitzt in der Ecke einer Kneipe in Köln-Sülz. Er ist vertieft in seine Lektüre, schaut kaum auf. 30 Minuten vergehen, manchmal auch eine Stunde. Dann zahlt er, steht auf und geht. Kaum jemand nimmt Notiz von dem früheren Finanzminister des Landes Nordrhein-Westfalen, Norbert Walter-Borjans.

Das dürfte sich schon bald ändern. Dieser Freitagabend könnte für den 66-jährigen Sozialdemokraten einen Wendepunkt bringen – und für die SPD ein historischer Freitag werden. Und zwar nicht nur für die SPD in Nordrhein-Westfalen, sondern für die Sozialdemokraten im ganzen Land.

Wenn alles läuft wie erwartet, wird der Vorstand des mitgliederstärksten Landesverbandes mit Norbert Walter-Borjans, genannt Nowabo, am Freitag einen neuen Kandidaten in das Rennen um den Bundesvorsitz der Partei schicken. Einen, der dem bisherigen Favoriten Olaf Scholz im Kampf um den Parteivorsitz äußerst gefährlich werden kann.

Anders als Scholz, der manchen als zu technokratisch gilt (Spitzname: „Scholzomat“),  halten viele in der Partei den Kölner geradezu für einen Sympathieträger. Und für einen, der Anhänger sowohl im linken als auch im rechten Spektrum finden kann. Den Genossen ist in guter Erinnerung, dass Walter-Borjans in seiner Zeit als NRW-Finanzminister mit der Verfolgung von Steuersündern bundesweit und auch international für Aufsehen sorgte. Der rechtlich durchaus umstrittene Ankauf von Steuer-CDs brachte dem Staat sieben Milliarden Euro zusätzliche Einnahmen ein. Eine Robin-Hood-Umverteilungspolitik, die für viele Parteimitglieder zum Markenkern sozialdemokratischer Politik zählt.

In NRW hat Nowabo Unterstützer im Vorstand und in der Fraktion. „Er ist kein Revoluzzer, aber er hat ein klares Koordinaten-System“, sagt ein hochrangiges Parteimitglied. Auch dass Walter-Borjans schon seit langem eine Vermögenssteuer fordere, spreche für den Kandidaten. „Den hatten viele schon lange im Kopf, weil er in seinem Amt als NRW-Finanzminister so positive Spuren hinterlassen hat“, sagt ein anderes führendes Parteimitglied. Nowabo selbst habe sich ebenfalls schon länger mit dem Gedanken getragen. Schließlich soll die baden-württembergische Bundestagsabgeordnete und Groko-Gegnerin Saskia Esken ihn gefragt haben, ob sie zusammen als Tandem antreten wollen. Scholz hingegen ist als Bundesfinanzminister Bestandteil der großen Koalition, die in der SPD immer unbeliebter wird.

Konkurrenzlos ist das Duo Nowabo/Esken am Freitagabend nicht, zwei andere Doppelspitzen aus NRW bewerben sich um den Bundesvorsitz der SPD: Ex-NRW-Familienministerin Christina Kampmann mit Europa-Staatssekretär Michael Roth sowie der Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach mit seiner Bundestagsfraktionskollegin Nina Scheer. Aus den Reihen der Konkurrenz kommt Kritik an der plötzlichen Bewerbung Nowabos kurz vor Ablauf der Bewerbungsfrist am Sonntag – sowohl Lauterbach als auch Kampmann fürchten um die innerparteiliche Demokratie. Zwar sei es Walter-Borjans‘ gutes Recht, sich zu bewerben, solange die Frist laufe, sagte Kampmann unserer Redaktion, betonte aber zugleich: „Ich wünsche mir, dass das Verfahren fair und respektvoll abläuft und die Teams genau so miteinander umgehen. Nur dann kann dieses am Ende auch erfolgreich für die SPD sein.“

Wohl um den Eindruck vorheriger Absprachen zu vermeiden, will SPD-Landeschef Sebastian Hartmann vor der entscheidenden Sitzung am Freitag nicht Position für den einen oder anderen Kandidaten beziehen. „Einzelne Kandidaturen werde ich nach wie vor nicht bewerten, um ein offenes, faires und transparentes Verfahren für unsere Mitglieder zu ermöglichen“, sagte Hartmann.

Kampmann/Roth und Lauterbach/Scheer haben sich bereits die erforderliche Unterstützung der Bezirksverbände gesichert. Nowabo hingegen ist auf die Nominierung durch den Landesvorstand am heutigen Freitagabend angewiesen: Die SPD-Regularien sehen vor, dass entweder fünf Unterbezirke, ein Bezirk oder ein Landesverband eine Kandidatur unterstützen müssen.

Dass sich die NRW-Vorstandsmitglieder im „Haus Wichern“ in der Dortmunder Nordstadt nach einer Vorstellungsrunde heute mehrheitlich auf Nowabo/Esken einigt, gilt als wahrscheinlich und ist ein starkes Fundament für die Bewerbungsrunde im Bund. Denn das eigentliche Schaulaufen steht den Kandidaten auf den deutschlandweit 23 Regionalkonferenzen erst noch bevor.

Das Format ist ein besonderes: Nur wenige Minuten werden die Bewerber-Tandems voraussichtlich zur persönlichen Vorstellung haben, dann sollen sie Fragen beantworten. Nach Informationen unserer Redaktion wird zudem erwogen, dass eine Persönlichkeit des öffentlichen Lebens, etwa aus Wissenschaft, Sport oder Kultur, den Bewerbern möglichst interessante Fragen stellt. Am Ende entscheidet die Basis.

Wie überraschend ein solcher Showdown ausgehen kann, zeigte sich zuletzt bei der CDU. Der von manchem als Favorit gehandelte Friedrich Merz blieb auf der entscheidenden Regionalkonferenz unter seinen Möglichkeiten. Und CDU-Vorsitzende wurde Annegret Kramp-Karrenbauer.

(kib)
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