Angela Merkel optimistisch „In Deutschland scheinen wir auch die dritte Welle gebrochen zu haben“
Berlin · Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich nach dem EU-Gipfel klar gegen eine Aufweichung des Patentschutzes für Corona-Impfstoffe ausgesprochen. Zudem zeigte sie sich optimistisch, dass Sommerurlaub in Europa auch für Ungeimpfte möglich sein wird.
Wenn man sehe, welch' niedrige Inzidenzen einige europäische Partnerländer wie Portugal jetzt schon hätten, „dann bin ich sehr hoffnungsfroh, dass wir auch insgesamt uns das leisten können, was auch im vergangenen Sommer möglich war“, sagte Merkel am Samstag nach dem EU-Gipfel in Porto, zu dem sie sich wegen der Corona-Pandemie von Berlin aus hatte zuschalten lassen. „Von wann an das der Fall ist, das kann ich noch nicht sagen, den Tag benennen.“
Merkel sagte: „In Deutschland scheinen wir auch die dritte Welle gebrochen zu haben.“ Dort, wo die Inzidenzwerte fallen würden, werde auch in Deutschland nun schrittweise mehr möglich sein. „Das wird hoffentlich für ganz Europa so sein“, sagte sie.
Die Kanzlerin betonte auf Nachfrage, die Möglichkeit eines Sommerurlaubs in Europa gelte „selbstverständlich“ auch für Ungeimpfte, wie im vergangenen Jahr. Damals sei „das Thema Impfen noch ein theoretisches“ gewesen, es habe auch keinen Zugang zu Tests in großem Umfang gegeben. Im vergangenen Sommer habe man sich mit Inzidenzen von 2, 3 und 4 viel Freiheit erlauben können. Deshalb sage sie immer wieder: „Runter mit den Inzidenzen, das bedeutet Freiheit für alle Menschen dann. Und dann haben wir noch die zwei Helfer Impfen und Testen dazu. Damit sollten wir besser dastehen.“
Auf dem Gipfel sei auch über die digitale Impfbescheinigung - das sogenannten „Grüne Zertifikat“ - gesprochen worden, sagte Merkel. Die technischen Voraussetzungen wie die Kompatibilität seien gegeben. Allerdings seien noch einige inhaltliche Fragen zu klären, etwa zur gegenseitigen Anerkennung von Impfstoffen, die nicht in der EU zugelassen seien.
Merkel hat sich zudem nach dem EU-Gipfel klar gegen eine Aufweichung des Patentschutzes für Corona-Impfstoffe ausgesprochen. „Ich habe hier noch einmal deutlich gemacht, dass ich nicht glaube, dass die Freigabe von Patenten die Lösung ist, um mehr Menschen Impfstoff zur Verfügung zu stellen“, sagte sie am Samstag in Berlin. „Ich glaube, dass wir die Kreativität und die Innovationskraft der Unternehmen brauchen.“ Dazu gehöre der Patentschutz. „Für mich ist sozusagen die Infragestellung des Patentschutzes hier nicht der Weg, der uns zu mehr Impfstoff und besserem Impfstoff führt.“
Seit Tagen tobt eine politische Debatte um die Lockerung der Rechte am geistigen Eigentum, die ärmere Länder seit langem fordern und die US-Präsident Joe Biden diese Woche überraschend unterstützte. Anders als in vielen Industriestaaten wie den USA oder Deutschland sind dort erst sehr wenige Menschen gegen Covid-19 geimpft. Bei einer Freigabe der Patente könnten auch andere Hersteller ohne Lizenzgebühren produzieren. Dagegen stemmen sich die Pharmafirmen, die die Rechte besitzen.
Es gehe um die Frage, wie man möglichst schnell zu möglichst viel Impfstoff für Menschen auf der ganzen Welt komme, sagte Merkel. Dazu würden zumindest von den deutschen Unternehmen mit großer Schnelligkeit Lizenzen für die Produktion im Ausland vergeben. Die Patentinhaber würden auch auf die Qualität der Produktion achten. „Wir haben keinerlei Anzeichen, dass hier nicht mit Nachdruck daran gearbeitet wird, die Produktionskapazität zu erhöhen, Lizenzen zu vergeben und zu kooperieren.“
Das Problem sei nicht, „dass jemand auf seinem Patent sitzt und mit dem nichts macht und nichts produziert“. Es gehe auch darum, qualitativ möglichst hochwertigen Impfstoff herzustellen. „Wenn hier eine Patentfreigabe einfach erfolgt, ohne dass sozusagen auch die Qualität jedes Mal gut kontrolliert werden kann, sehe ich mehr Risiken als Chancen.“
