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USA drohen Russland bei Angriff auf Ukraine schwere Wirtschaftssanktionen an

Konflikt in Osteuropa : USA drohen Russland bei Angriff auf Ukraine mit schweren Wirtschaftssanktionen

Die USA haben Russland für den Fall eines Angriffs auf die Ukraine weitreichende Wirtschaftssanktionen angedroht. Ein US-Regierungsvertreter warnte Russland davor, die Energieexporte als „Waffe“ einzusetzen.

Erwogen wird unter anderem ein Verbot von Technologie-Exporten nach Russland, wie ein US-Regierungsvertreter am Dienstag in Washington sagte. Das umfasse Bereiche wie künstliche Intelligenz, Quantencomputer und den Luft- und Raumfahrtsektor.

Die Sanktionen würden die Ambitionen des russischen Präsidenten Wladimir Putin, die russische Volkswirtschaft zu industrialisieren, „ziemlich hart treffen“, sagte der Regierungsvertreter. „Das sind Sektoren, die Putin selbst als Weg anpreist, Russlands Wirtschaft über Öl und Gas hinaus zu diversifizieren.“

Grundsätzlich würden die USA bei einem russischen Angriff auf die Ukraine von Anfang an auf „Sanktionen mit massiven Konsequenzen“ setzen. „Das Stufensystem der Vergangenheit ist vorbei“, sagte der Regierungsvertreter unter anderem mit Blick auf die wegen der russischen Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim 2014 verhängten Sanktionen. Sollte Russland in die Ukraine einmarschieren, „werden wir an der Spitze der Eskalationsleiter beginnen“.

Zugleich warnte der US-Regierungsvertreter Russland davor, die Energieexporte des Landes als „Waffe“ einzusetzen. „Wenn Russland sich entscheidet, seine Erdgas- oder Rohöl-Lieferungen als Waffe einzusetzen, wäre das nicht ohne Folgen für die russische Wirtschaft.“ Zwar würden mehr als 40 Prozent der Erdgas-Importe der EU aus Russland stammen; Moskau sei aber zugleich auf den Verkauf des Erdgases angewiesen. Es bestehe deswegen „gegenseitige Abhängigkeit“.

Derweil würden sich die USA und die EU nach alternativen Quellen für Erdgas umschauen, sagte der US-Regierungsvertreter. „Wir arbeiten mit Ländern und Unternehmen weltweit zusammen, um die Versorgungssicherheit zu gewährleisten und Preis-Schocks zu dämpfen.“ Unter anderem gebe es Verhandlungen mit Anbietern in Nordafrika und Asien, das Erdgas-Angebot vorübergehend zu erhöhen.

Wegen des massiven russischen Truppenaufmarsches an der Grenze zur Ukraine befürchten Kiew und der Westen einen russischen Einmarsch. Der Westen hat Russland für den Fall eines Angriffs massive Sanktionen angedroht. Moskau weist die Vorwürfe zurück und erklärt seinerseits, sich von der Ukraine und der Nato bedroht zu fühlen.

(mba/AFP)