Alle Politik-Artikel vom 12. Januar 2014
Ist Ursula von der Leyen auf dem richtigen Weg?
Ist Ursula von der Leyen auf dem richtigen Weg?

Familienfreundliche BundeswehrIst Ursula von der Leyen auf dem richtigen Weg?

Kinderbetreuung in Kasernen, Teilzeitarbeit für Soldaten — Ursula von der Leyen schlägt als Verteidigungsministerin neue Töne an. Zur strategischen Ausrichtung sagt sie dagegen nichts.

200.000 Demonstranten legen Bangkok lahm
200.000 Demonstranten legen Bangkok lahm

Bürgerkriegsszenario in Thailand200.000 Demonstranten legen Bangkok lahm

Unterstützer der Regierung marschieren in den Provinzen auf. In Thailands Machtkampf zeichnet sich keine Lösung ab. Die Angst vor einer Gewaltspirale wächst.

China setzt Ein-Kind-Politik mit Zwangsabtreibungen durch
China setzt Ein-Kind-Politik mit Zwangsabtreibungen durch

Zu starkes BevölkerungswachstumChina setzt Ein-Kind-Politik mit Zwangsabtreibungen durch

China hat zwar eine Lockerung der Ein-Kind-Politik angekündigt, doch grundsätzlich hat sich an der Kontrolle der Familienplanung nichts geändert. Auch Zwangsabtreibungen gibt es noch - meist ohne rechtliche Folgen.

USA und Deutschland loben den Iran
USA und Deutschland loben den Iran

Begrenzung der UrananreicherungUSA und Deutschland loben den Iran

Die Erleichterung ist groß. In gut einer Woche soll der Iran mit der Begrenzung seiner Urananreicherung beginnen. Aber es ist nur ein erster Schritt. Viel Skepsis bleibt.

Atomabkommen mit Iran tritt am 20. Januar in Kraft

Verhandlungsmächte stimmen Plan zuAtomabkommen mit Iran tritt am 20. Januar in Kraft

Die Regierungen Irans und der sechs internationalen Verhandlungspartner hätten einem Plan zur Umsetzung des im November ausgehandelten Abkommens zugestimmt.

Union will Kompromiss bei Karenzzeit
Union will Kompromiss bei Karenzzeit

Politiker-Wechsel in die WirtschaftUnion will Kompromiss bei Karenzzeit

In der Debatte um den geplanten Wechsel von Ex-Kanzleramtschef Ronald Pofalla zur Bahn stemmen sich CDU und CSU gegen zu scharfe Regeln für Politiker-Wechsel in die Wirtschaft.

Wieder blutige Unruhen und Tote in Zentralafrika
Wieder blutige Unruhen und Tote in Zentralafrika

Nach Rücktritt des PräsidentenWieder blutige Unruhen und Tote in Zentralafrika

Auch nach dem Rücktritt von Präsident Michel Djotodia kommt die Zentralafrikanische Republik nicht zur Ruhe. Am Wochenende eskalierte erneut die Gewalt in der Hauptstadt Bangui.

45.000 Internetnutzer wenden sich gegen Online-Petition
45.000 Internetnutzer wenden sich gegen Online-Petition

Debatte um Homosexualität als Thema im Unterricht45.000 Internetnutzer wenden sich gegen Online-Petition

Immer mehr Internetnutzer stellen sich gegen eine Online-Petition, die eine stärkere Thematisierung von Homosexualität im Schulunterricht in Baden-Württemberg verhindern soll. Bereits mehr als 45.000 Menschen haben eine entsprechende Gegenpetition unterzeichnet.

Israel nimmt Abschied von Ariel Scharon
Israel nimmt Abschied von Ariel Scharon

Sarg in Jerusalem aufgebahrtIsrael nimmt Abschied von Ariel Scharon

Der Sarg des ehemaligen israelischen Ministerpräsidenten Ariel Scharon wurde am Sonntag vor dem Parlament in Jerusalem aufgebahrt.

Mubarak steht wieder persönlich vor Gericht
Mubarak steht wieder persönlich vor Gericht

Prozess in KairoMubarak steht wieder persönlich vor Gericht

Der Prozess gegen den früheren ägyptischen Präsidenten Husni Mubarak ist am Sonntag in Anwesenheit des Angelagten fortgesetzt worden. Das Gericht befragte den Mubarak-kritischen Journalisten und Zeitungsherausgeber Ibrahim Issa.

"AfD steht am Rande ihres Zusammenbruchs"
"AfD steht am Rande ihres Zusammenbruchs"

Sozialwissenschaftler"AfD steht am Rande ihres Zusammenbruchs"

Während die hessische AfD am Wochenende auf ihrem Parteitag versucht hat, Struktur in ihre politische Arbeit zu bringen, droht der Alternative für Deutschland nach Ansicht des Sozialwissenschaftlers Alexander Häusler das politische Ende.

13 Zivilisten bei Autobombenanschlägen getötet

Bagdad13 Zivilisten bei Autobombenanschlägen getötet

Bei zwei Autobombenanschlägen in Bagdad sind am Sonntag mindestens 13 Zivilisten getötet worden. Die Kämpfe zwischen irakischen Spezialeinheiten und Al-Qaida-Rebellen in der Provinz Anbar im Westen des Landes setzten sich unvermindert fort. In den vergangenen zwei Wochen kamen nach Behördenangaben dabei mindestens 60 Menschen ums Leben. Die Gewalt im Irak eskaliert seit dem letzten Jahr. Nach Zählung der Vereinten Nationen starben 8868 Menschen durch Anschläge im Jahr 2013.

Offenbar 20 Tote durch Armeeangriff in Homs

SyrienOffenbar 20 Tote durch Armeeangriff in Homs

Das syrische Militär hat die Rebellenhochburg Homs unter Beschuss genommen. Bei den Gefechten seien mehr als 20 Menschen getötet worden, teilte das der Opposition nahe stehende Syrische Beobachtungszentrum für Menschenrechte am Sonntag mit. Dutzende Menschen wurden schwer verletzt. Die Örtlichen Koordinationskomitees der Aktivisten meldeten ähnliche Zahlen. Die Staatsmedien berichteten von zwei Toten bei Granatbeschuss durch Rebelleneinheiten in dem von Regierungsanhängern bewohnten Homser Stadtteil Sahra.

Große Koalition: Mehrheit der Bürger sieht einen Fehlstart
Große Koalition: Mehrheit der Bürger sieht einen Fehlstart

Emnid-UmfrageGroße Koalition: Mehrheit der Bürger sieht einen Fehlstart

Viele Wähler haben sich eine große Koalition gewünscht. Doch vier Wochen nach Amtsantritt der Regierung ist ein Großteil der Deutschen unzufrieden. 46 Prozent finden, dass Schwarz-Rot einen Fehlstart hingelegt hat - nur die Kanzlerin schneidet in einer aktuellen Emnid-Umfrage gut ab.

Neuverschuldung lag 2013 nur bei 22 Milliarden Euro
Neuverschuldung lag 2013 nur bei 22 Milliarden Euro

Drei Milliarden weniger als erwartetNeuverschuldung lag 2013 nur bei 22 Milliarden Euro

Gute Nachrichten für den Finanzminister: Die Neuverschuldung des Bundes dürfte nach einem Medienbericht für 2013 nur rund 22 Milliarden Euro betragen haben.

Nun widerspricht auch Glaeseker Wulffs Darstellung
Nun widerspricht auch Glaeseker Wulffs Darstellung

Prozess wegen BestechlichkeitNun widerspricht auch Glaeseker Wulffs Darstellung

Die Causa Wulff geht mit neuem Gegenwind für den Ex-Bundespräsidenten in die nächste Runde: Sein früherer Sprecher Olaf Glaeseker hat seiner Darstellung widersprochen, nichts von den Urlauben bei Partymanager Manfred Schmidt gewusst zu haben.

China verbietet Funktionären das Rauchen
China verbietet Funktionären das Rauchen

Viele paffen ständigChina verbietet Funktionären das Rauchen

Die Zahl der Nikotinabhängigen in der Volksrepublik steigt. Jetzt greift die Parteiführung durch. Selbst das WC bietet keine Zuflucht für Süchtige.

Dobrindt will die IT-Wirtschaft stärken
Dobrindt will die IT-Wirtschaft stärken

"Netzallianz"Dobrindt will die IT-Wirtschaft stärken

Die IT-Branche bekommt hohe politische Unterstützung: Der neue Minister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Alexander Dobrindt, hat eine Initiative zur Stärkung der Informationstechnologie angekündigt.

Seehofer: Politik der EU-Kommission "zum Verzweifeln"
Seehofer: Politik der EU-Kommission "zum Verzweifeln"

CSU-Chef kritisiert BrüsselSeehofer: Politik der EU-Kommission "zum Verzweifeln"

Der Freund der klaren Worte hat wieder zugeschlagen: In der Debatte über Sozialleistungen für arbeitslose EU-Ausländer hat der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer die EU-Kommission scharf kritisiert.

Von der Leyen will die Bundeswehr familienfreundlich machen
Von der Leyen will die Bundeswehr familienfreundlich machen

Pläne der Ministerin für die BundeswehrVon der Leyen will die Bundeswehr familienfreundlich machen

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will die Bundeswehr zu einem familienfreundlichen Unternehmen umbauen. "Mein Ziel ist es, die Bundeswehr zu einem der attraktivsten Arbeitgeber in Deutschland zu machen. Das wichtigste Thema ist dabei die Vereinbarkeit von Dienst und Familie", sagt die Ministerin.

20.000 Demonstranten protestieren gegen Erdogan
20.000 Demonstranten protestieren gegen Erdogan

Korruptionsskandal in der Türkei20.000 Demonstranten protestieren gegen Erdogan

Die Türkei kommt nicht zur Ruhe: In der Hauptstadt Ankara sind am Samstag rund 20.000 Demonstranten gegen die Regierung von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan auf die Straße gegangen.

Maas: Müssen Sterbehilfe parteiübergreifend regeln
Maas: Müssen Sterbehilfe parteiübergreifend regeln

Justizminister für Aufhebung des FraktionszwangsMaas: Müssen Sterbehilfe parteiübergreifend regeln

Alle politischen Gräben sollen beiseite geschoben werden: Bei einem geplanten Gesetz zur Sterbehilfe sollten die Abgeordneten nach Ansicht von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) parteiübergreifend zusammenarbeiten.