Alle Politik-Artikel vom 04. Januar 2014
Wenn Politiker in Klausur gehen
Wenn Politiker in Klausur gehen

Politischer JahresauftaktWenn Politiker in Klausur gehen

Der Weihnachtspause folgt die innere Einkehr der Parteien, der Fraktionen und auch der neuen Koalition. In einer Serie mehrtägiger Klausurtagungen soll die künftige Politik griffig werden. Doch viele Ergebnisse stehen schon vorher fest.

Niemand will Hollande die Hand schütteln
Niemand will Hollande die Hand schütteln

Französischer PräsidentenNiemand will Hollande die Hand schütteln

Ein Großteil der Franzosen blickt pessimistisch in die Zukunft, nennt ihren Präsidenten Francois Hollande sogar einen Versager. Und jetzt auch noch das: Eine niederländische Zeitung zeigt, dass Politiker weltweit dem Regierungschef die Hand verwehren.

Kerry meldet Fortschritte im Nahost-Friedensprozess
Kerry meldet Fortschritte im Nahost-Friedensprozess

US-Außenminister reist durch NahostKerry meldet Fortschritte im Nahost-Friedensprozess

Der US-Außenminister pendelt unermüdlich zwischen den Hauptstädten der Nahost-Region und drängt Israelis und Palästinenser zu Kompromissen. Doch das Ringen ist zäh und das Misstrauen groß.

Auch CDU und Bahn haben Vorbehalte
Auch CDU und Bahn haben Vorbehalte

Erst Kanzleramt, jetzt DB-VorstandAuch CDU und Bahn haben Vorbehalte

Dass Ex-Minister Pofalla als Bahn-Vorstand gehandelt wird, sorgt weiter für Diskussionen. Abgeordneter sollte er nicht bleiben, heißt es. Laut "Spiegel" gibt es auch bei der Bahn Widerstand. Pofalla selbst äußerte sich einst offen für Wechsel-Sperrzeiten.

Ex-Arbeitsminister Blüm greift Verfassungsrichter an
Ex-Arbeitsminister Blüm greift Verfassungsrichter an

Streit um Homo-EheEx-Arbeitsminister Blüm greift Verfassungsrichter an

Der CDU-Politiker und Ex-Bundesarbeitsminister Norbert Blüm hat dem Verfassungsgericht eine Anpassung an den Zeitgeist vorgeworfen. Das Urteil zur Homo-Ehe sei Ausdruck eines hastenden Angleichs "an die launische Wechselhaftigkeit dessen, was gerade 'in' ist", schreibt er.

Piraten bereiten sich auf Europawahl vor
Piraten bereiten sich auf Europawahl vor

Bundesparteitag in BochumPiraten bereiten sich auf Europawahl vor

Trotz NSA-Affäre sind die Piraten zuletzt in der Wählergunst abgestürzt. Im Mai wollen sie dennoch ins Europaparlament einziehen. Die Kandidaten und Themen soll der Bundesparteitag in Bochum bestimmen.

Ilse Aigner will Energiewende per Kredit finanzieren
Ilse Aigner will Energiewende per Kredit finanzieren

Teure Ökostrom-UmlageIlse Aigner will Energiewende per Kredit finanzieren

Die Ökostrom-Umlage steigt seit Jahren. Wie können Verbraucher und Industrie entlastet werden, ohne die Energiewende zu gefährden? Aus der CSU kommt dazu jetzt ein neuer Vorschlag.

Erdogan wirft der Justiz Putschversuch vor
Erdogan wirft der Justiz Putschversuch vor

Unruhe in der TürkeiErdogan wirft der Justiz Putschversuch vor

Angesichts der Korruptionsermittlungen in seinem Umfeld hat der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan der Justiz einen Putschversuch vorgeworfen. "Man hat in der Türkei einen richterlichen Putsch versucht."

Lindner will Lambsdorff als Europa-Spitzenkandidaten
Lindner will Lambsdorff als Europa-Spitzenkandidaten

Chef der FDPLindner will Lambsdorff als Europa-Spitzenkandidaten

Spitzenkandidat der Liberalen für die Europawahl im Mai sollte nach Ansicht von FDP-Chef Christian Lindner der Europaabgeordnete Alexander Graf Lambsdorff werden.

Stimmung der Franzosen sinkt auf Tiefstand
Stimmung der Franzosen sinkt auf Tiefstand

Nur 30 Prozent blicken zuversichtlich in ZukunftStimmung der Franzosen sinkt auf Tiefstand

Die Zuversicht der Franzosen ist laut einer Umfrage auf den niedrigsten Wert seit Jahren gesunken. Lediglich 30 Prozent der Befragten gaben an, optimistisch in die Zukunft zu blicken.

Horst Seehofer klärt seine Nachfolge 2017
Horst Seehofer klärt seine Nachfolge 2017

CSU-Chef sieht mehrere mögliche NachfolgerHorst Seehofer klärt seine Nachfolge 2017

Horst Seehofer will seine Nachfolge als bayerischer Ministerpräsident und Vorsitzender der CSU rund um die Bundestagswahl 2017 klären. "Um diesen Termin herum sollte Klarheit herrschen."

US-Außenminister macht Druck auf Nahost-Parteien

JerusalemUS-Außenminister macht Druck auf Nahost-Parteien

US-Außenminister John Kerry treibt Israelis und Palästinenser bei seinen Bemühungen um einen Nahost-Frieden langsam, aber sicher in Richtung einer Entscheidung. "Dies ist keine Mission impossible", sagte er gestern in Jerusalem. Am zweiten Tag seiner inzwischen zehnten Vermittlungsmission im Nahen Osten sprach Kerry zunächst mit seinem rechtsgerichteten israelischen Amtskollegen Avigdor Lieberman. Anschließend stand eine Unterredung mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas in Ramallah im Westjordanland auf dem Terminplan.

FDP sieht in Dreikönigstreffen die letzte Chance

StuttgartFDP sieht in Dreikönigstreffen die letzte Chance

Die aus dem Bundestag ausgeschiedene FDP will bei ihrem traditionellen Dreikönigstreffen in Stuttgart neue Kraft für die im Mai anstehenden Kommunal- und Europawahlen sammeln. Man werde die Botschaft senden, dass es in Deutschland eine liberale Partei geben müsse, kündigte der Vorsitzende der Südwest-FDP, Michael Theurer, in Stuttgart an.

Obskure Berichte über Mörderhunde in Nordkorea
Obskure Berichte über Mörderhunde in Nordkorea

Kim Jong UnObskure Berichte über Mörderhunde in Nordkorea

Blutrünstige Hunde als Hinrichtungskommando? Medien verbreiten eine Horrorgeschichte über Nordkorea. Dabei gibt es viele Zweifel am Wahrheitsgehalt. Journalisten ließen es an Sorgfalt mangeln, kritisiert eine Zeitung.

Hubertus Knabe . . . verlangt Verbot der DDR-Symbole

PERSÖNLICHHubertus Knabe . . . verlangt Verbot der DDR-Symbole

Hubertus Knabe verfolgt eine politisch-historische Mission: den zum Vergessen, das Böse verdrängenden Menschen im Allgemeinen, seinen deutschen Landsleuten im Besonderen deutlich zu machen, dass die DDR eine Diktatur, ein Unrechtsstaat und im Stasi-Gefängnis Berlin-Hohenschönhausen zudem ein Folterstaat war.

Flughafen Düsseldorf wegen Sturm geschlossen

DüsseldorfFlughafen Düsseldorf wegen Sturm geschlossen

Der Betrieb am Düsseldorfer Flughafen musste gestern wegen eines Unwetters vorübergehend eingestelllt werden. Um 19.01 Uhr beschloss die Verkehrsleitung, den Airport zu schließen. Grund dafür seien "unerwartet starke Windböen auf der Start- und Landebahn" und ein starkes Gewitter, wie ein Sprecher auf Anfrage mitteilte. Flugzeuge im Anflug auf Düsseldorf mussten nach Köln ausweichen. Mindestens neun Maschinenwaren laut Flughafen von der Umleitung betroffen, Passagiere sprachen von mehr als 20 ausgewichenen Jets. Um 19.11 Uhr sei die Sperrung des Düsseldorfer Flughafens wieder aufgehoben worden, sagte der Sprecher.

Friedensgespräche für Südsudan begonnen

JubaFriedensgespräche für Südsudan begonnen

Die US-Botschaft im Südsudan schickt wegen der anhaltenden Kämpfe in dem afrikanischen Staat weitere Mitarbeiter außer Landes. Der Betrieb der Vertretung werde aber nicht eingestellt, sagte Botschafterin Susan Page. Nach fast drei Wochen schwerer Gewalt begannen gestern in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba Friedensgespräche. Die Kämpfe zwischen Regierung und Rebellen haben auch ethnische Hintergründe.

"Mittwochs bin ich mit dem Abholen aus der Kita dran"
"Mittwochs bin ich mit dem Abholen aus der Kita dran"

SPD-Chef Sigmar Gabriel"Mittwochs bin ich mit dem Abholen aus der Kita dran"

SPD-Chef Sigmar Gabriel will auch als Vizekanzler und Bundesminister künftig dem Mittwochnachmittag mit seiner zweijährigen Tochter verbringen.

Ein Toter bei Gewaltausbrüchen vor Wahl
Ein Toter bei Gewaltausbrüchen vor Wahl

Unruhen in BangladeschEin Toter bei Gewaltausbrüchen vor Wahl

Die Gewaltwelle in Bangladesch ebbt auch vor der Wahl nicht ab. Wieder geraten Anhänger von Regierung und Opposition aneinander. Wahllokale gehen in Flammen auf.

Bei Wulff-Freispruch will Staatsanwaltschaft Revision

Düsseldorf/HannoverBei Wulff-Freispruch will Staatsanwaltschaft Revision

In der Hauptverhandlung einer Großen Strafkammer des Landgerichts Hannover gegen den früheren Bundespräsidenten Christian Wulff zeigte gestern die Staatsanwaltschaft ihre womöglich letzte strafprozessuale Patrone. So kündigte der Generalstaatsanwalt von Celle, Frank Lüttich, an, man werde das Rechtsmittel der Revision prüfen, falls die Strafkammer Wulff und seinen mitangeklagten Freund, den Filmkaufmann David Groenewold, in Kürze vom Vorwurf der Vorteilsannahme beziehungsweise Vorteilsgewährung freisprechen sollte.

"Mindestlohn schadet denen, die profitieren sollen"
"Mindestlohn schadet denen, die profitieren sollen"

Interview mit DIHK-Präsident"Mindestlohn schadet denen, die profitieren sollen"

Schon jetzt haben 1,5 Millionen junge Menschen keinen Berufsabschluss. Mit dem Mindestlohn wird sich das Problem nach Einschätzung des Deutschen Industrie- und Handelskammertages verschärfen. DIHK-Präsident Eric Schweitzer spricht im Interview mit unserer Redaktion von einem "Teufelskreis", der vielen den Job kosten könne.

Schule im Umbruch

KommentarSchule im Umbruch

Auch wenn zum neuen Schuljahr bislang deutlich weniger Anträge auf neue Sekundar- und Gesamtschulen vorliegen, wenn sich also das Tempo etwas verringert, kann kein Zweifel bestehen: Der Umbruch in der nordrhein-westfälischen Schullandschaft geht weiter. Noch sechs, sieben Jahre mit solchen Zahlen, und Sylvia Löhrmanns Erfindung, die Sekundarschule, ist flächendeckend vertreten. Derzeit gibt es wenig Grund, an dieser Prognose zu zweifeln — eine Trendumkehr ist nicht in Sicht.

Ex-Botschafter: Israel liquidierte Attentäter

BuenosEx-Botschafter: Israel liquidierte Attentäter

Aires (dpa) Mehrere Verantwortliche des Anschlags auf ein jüdisches Gemeindehaus in Argentinien 1994 sind nach Angaben eines israelischen Diplomaten getötet worden. "Die große Mehrzahl ist bereits im Jenseits, und das haben wir getan", sagte der Ex-Botschafter in Argentinien, Itzhak Aviran. Bei dem Attentat waren 85 Menschen gestorben; verdächtigt wurde unter anderem die pro-iranische Hisbollah-Miliz.

EU-Kommissar schlägt Genscher für Nobelpreis vor

BrüsselEU-Kommissar schlägt Genscher für Nobelpreis vor

EU-Währungskommissar Olli Rehn hat den früheren deutschen Außenminister Hans-Dietrich Genscher (86) für den Friedensnobelpreis vorgeschlagen. In einem Beitrag für die finnische Zeitung "Suomenmaa" verwies der liberale Finne Rehn auf die Rolle Genschers bei der Haftentlassung des russischen Kremlgegners Michail Chodorkowski. Dies sei eine Krönung für Genschers langjähriges Bemühen um eine Verbesserung der Ost-West-Beziehungen und die Durchsetzung der Menschenrechte gewesen.

Piratenpartei bringt sich für Europawahl in Stellung
Piratenpartei bringt sich für Europawahl in Stellung

Parteitag in BochumPiratenpartei bringt sich für Europawahl in Stellung

Klar machen für Europa: Nach enttäuschendem Bundestagswahlergebnis will die Piratenpartei im Mai ins Europaparlament einziehen. Mit welchen Gesichtern und Themen, soll der Bundesparteitag in Bochum festlegen.

Union und SPD stimmen Ausschuss zur NSA-Affäre zu

BerlinUnion und SPD stimmen Ausschuss zur NSA-Affäre zu

Der Bundestag wird die Spionageaktivitäten des US-Geheimdienstes National Security Agency (NSA) in Deutschland in einem eigenen Untersuchungsausschuss durchleuchten. Nach den Regierungsparteien SPD und CSU zeigte sich gestern auch die Spitze der Unionsfraktion bereit, eine entsprechende Forderung von Grünen und Linken zu unterstützen.

Die CSU und der Streit um Zuwanderung

Die CSU und der Streit um Zuwanderung

Das Erstaunen erfasst viele, die sich mit den Grundlagen für den Streit um rumänische und bulgarische Zuwanderer in deutsche Sozialsysteme befassen: Einzelne Städte haben zwar Probleme, aber die Dimension ist weit davon entfernt, bundesweiten Aufruhr zu rechtfertigen. Also stellt sich die Frage nach der Motivation der CSU, mit Ressentiments zu zündeln.

Marode Straßen: Kommunen fordern Milliarden vom Bund

BerlinMarode Straßen: Kommunen fordern Milliarden vom Bund

Viele Kommunen können den Verfall von Straßen und Brücken kaum noch aufhalten und und fordern deshalb Geld vom Bund. In den Kommunen habe sich ein Investitionsstau von rund 128 Milliarden Euro aufgebaut, sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg. Die Bundesregierung müsse deshalb eine Infrastrukturoffensive starten, verlangte Landsberg. Deutschland stehe ohnehin hinter anderen Ländern bei den Infrastrukturausgaben zurück. Während hierzulande dafür 1,5 Prozent der Wirtschaftsleistung aufgewendet würden, seien es in Schweden 3,5 Prozent, in Frankreich 3,1 Prozent und im krisengeschüttelten Spanien 1,7 Prozent, erklärte Landsberg. Der Deutsche Städtetag forderte einen Investitionspakt als Ersatz für den Solidarpakt für die neuen Länder.

Darf Ronald Pofalla zur Bahn wechseln?

Erst Kanzleramt, jetzt DB-VorstandDarf Ronald Pofalla zur Bahn wechseln?

Anti-Lobby-Organisationen und die Opposition fordern eine Sperrzeit für den Ex-Kanzleramtsminister von mehreren Jahren vor einem möglichen Wechsel zur Bahn. Über seinen Tisch gingen bahnpolitische Entscheidungen.

Merkel ist für Polen Politikerin des Jahres

WarschauMerkel ist für Polen Politikerin des Jahres

Die Polen haben Bundeskanzlerin Angela Merkel in einer Umfrage erneut zur internationalen Politikerin des Jahres gekürt. Wie aus einer Erhebung des Meinungsforschungsinstituts CBOS hervorging, lag die deutsche Regierungschefin mit 16 Prozent deutlich vor Barack Obama. Dem US-Präsidenten gaben acht Prozent der Befragten ihre Stimme. Merkel hatte die Wahl bereits 2012 gewonnen. Die deutsche Kanzlerin hatte im vergangenen Jahr ihre Popularitätswerte auch deshalb steigern können, weil ihre polnischen Wurzeln bekanntwurden. Ihr Großvater stammte aus Posen.

Erneute Vergewaltigung empört Inder
Erneute Vergewaltigung empört Inder

Neu-Delhi/DüsseldorfErneute Vergewaltigung empört Inder

Zum Jahresbeginn erlag eine Schülerin in der Nähe von Kalkutta ihren schweren Verletzungen. Es gibt erste Festnahmen.

Ein Gandhi soll die Regierungspartei führen

Neu-Delhi/DüsseldorfEin Gandhi soll die Regierungspartei führen

Indiens Ministerpräsident Manmohan Singh macht den Weg frei für einen personellen Umbruch an der Regierungsspitze nach der Parlamentswahl im Frühjahr. Der 81-Jährige forderte die Mitglieder seiner Kongresspartei gestern auf, den 38 Jahre jüngeren Rahul Gandhi zum Spitzenkandidaten zu ernennen. Er selbst werde nach einem Jahrzehnt als Regierungschef keine weitere Legislaturperiode im Amt bleiben, auch wenn die Abstimmung erneut gewonnen werden sollte, sagte Singh: "In ein paar Monaten, nach der Wahl, werde ich den Stab an den neuen Ministerpräsidenten überreichen." Er hoffe, dass Gandhi rasch nominiert werde. Am 17. Januar tritt der Parteivorstand zusammen.

Schulverweigerer: Gericht entzieht Eltern Sorgerecht

DarmstadtSchulverweigerer: Gericht entzieht Eltern Sorgerecht

Ein Schulverweigerer-Paar aus Südhessen hat das Sorgerecht für seine vier Kinder zwischen acht und 14 Jahren teilweise verloren. Die Familie wollte nach Frankreich auswandern, wo die Kinder nicht zur Schule müssten. Das verhinderte das Amtsgericht in Darmstadt. Der Gerichtsbeschluss gelte bis auf Weiteres. Wenn die Eltern die Bereitschaft erkennen ließen, ihre Kinder auch künftig zur Schule zu schicken, könnten sie das volle Sorgerecht zurückbekommen, sagte eine Sprecherin des Amtsgerichts.

Wenn der Weihnachtsbaum geht, kommt der Alltag

Kolumne Gott Und Die WeltWenn der Weihnachtsbaum geht, kommt der Alltag

Mit dem Abschmücken des Weihnachtsbaumes ist das Fest von der Geburt Jesu endgültig vorbei. Die Realität hat uns wieder im Griff. Aber nicht nur uns; auch im Evangelium hält die finstere Wirklichkeit Einzug.

Schumacher trug angeblich Helmkamera

GrenobleSchumacher trug angeblich Helmkamera

Die französischen Untersuchungsbeamten haben gestern eine Helmkamera beschlagnahmt, die der am vergangenen Sonntag bei einem Skiunfall schwer verunglückte Formel-1-Star Michael Schumacher getragen haben soll. Dies berichteten französische Quellen. Demnach sind auch Michael Schumachers 14 Jahre alter Sohn sowie dessen Freund von den Beamten befragt worden. Die beiden sollen bei dem Unfall anwesend gewesen sein. Der Kerpener, der gestern 45 Jahre alt geworden ist, und befindet sich weiter im künstlichen Koma und schwebt in Lebensgefahr.

Kroatische Justiz lässt Ex-Geheimdienstler frei

ZagrebKroatische Justiz lässt Ex-Geheimdienstler frei

Der mit internationalem Haftbefehl gesuchte kroatische Ex-Geheimdienstgeneral Josip Perkovic ist wieder auf freiem Fuß. Er wurde entlassen, nachdem sein Anwalt Berufung gegen die Untersuchungshaft eingelegt hatte, berichtete die Zeitung "Jutarnji list". Perkovic soll für die Ermordung eines jugoslawischen Dissidenten 1983 in Bayern verantwortlich sein. Berlin verlangt daher seine Auslieferung.

Indiens Schande

Indiens Schande

Wie passt das zusammen? Indien verschärft seine Gesetze und droht bei Vergewaltigung mit Todesfolge die Todesstrafe an. Andererseits kommt es immer wieder zu scheußlichen Gewaltverbrechen. Frauen bleiben "Freiwild" für enthemmte Männer in einer Gesellschaft, die von Männern bestimmt bleibt. Daran ändert auch die Tatsache nichts, dass Indien als einer der ersten Staaten der Erde von Indira Gandhi geführt wurde. Doch eine Frau an der Staatsspitze sorgt noch lange nicht für die Gleichberechtigung der Geschlechter.

Blindenschrift

StichwortBlindenschrift

Die Brailleschrift können Blinde und Sehbehinderte mithilfe von Punktmustern lesen, die von hinten in dickes Papier gedrückt werden. Die auf diese Weise entstandenen Erhöhungen ertasten sie mit den Fingerspitzen. Die Blindenschrift wurde 1825 von dem Franzosen Louis Braille entwickelt. Das Raster der Schrift besteht aus sechs Punkten, drei in der Höhe und zwei in der Breite, aus denen sich 64 Kombinationsmöglichkeiten für Buchstaben und Zahlen ergeben. Heute ist der Braille-Gedenktag, mit dem an weltweit 39 Millionen blinde Menschen erinnert werden soll. Einigen von ihnen eröffnet sie dieselben Bildungsmöglichkeiten wie Sehenden. Die meisten Blinden leben allerdings in Entwicklungsländern und können nicht auf Hilfsmittel wie Blindenschreibmaschinen zugreifen.

Weltkriegsbombe explodiert — ein Toter

EuskirchenWeltkriegsbombe explodiert — ein Toter

Ein Baggerfahrer ist in Euskirchen beim Umschichten von Bauschutt durch eine Detonation getötet worden. 13 Menschen wurden verletzt. Beim Sprengkörper soll es sich um eine Luftmine handeln.

Merkel schaltet sich in Debatte um Armutsflüchtlinge ein

BerlinMerkel schaltet sich in Debatte um Armutsflüchtlinge ein

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat versucht, den ersten handfesten Streit der Koalition über den Umgang mit Armutsflüchtlingen einzudämmen. Sie telefonierte gestern mit Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) und verständigte sich mit ihm darauf, dass das Kabinett einen Staatssekretär-Ausschuss ins Leben ruft. Dieser solle klären, "ob und welche operativen Maßnahmen die zuständigen Ressorts gegen den möglichen Missbrauch von Sozialleistungen" ergreifen können.

Schäuble-Sprecher wechselt zu Steinmeier

BerlinSchäuble-Sprecher wechselt zu Steinmeier

Der Sprecher des Bundesfinanzministeriums, Martin Kott-haus, wechselt ins Auswärtige Amt und wird dort Leiter der Europaabteilung. Über eine Nachfolge werde in den nächsten Wochen entschieden, sagte Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU). Fest dagegen steht, dass Schäuble den bisherigen Abteilungsleiter für Soziales, Gesundheit und Arbeit im Bundeskanzleramt, Johannes Geismann, zu seinem beamteten Staatssekretär beruft. Die Personalie soll am kommenden Mittwoch vom Kabinett beschlossen werden.