Stichwahl: Grüne sorgen sich um Demokratie im Kreis Mettmann

Politik : Grüne sorgen sich um Demokratie im Kreis

Die Grünen hoffen auf das Urteil des Verfassungsgerichtshofes NRW.

(RP) Bernhard Ibold und Martina Köster-Flashar, die beiden Vorsitzenden der grünen Fraktion im Mettmanner Kreistag, sehen negative Auswirkungen für den Kreis durch die von CDU/FDP beschlossene Abschaffung der Stichwahl: „Wir befürchten, dass nun ein Stück kommunaler Demokratie verloren gehen wird. Denn vermutlich werden sich Bürgerinnen und Bürger bei den Kommunalwahlen 2020 mit nur einem Wahlgang gezwungen sehen, mehr taktisch und weniger allein nach inhaltlicher Überzeugung zu wählen.“ Damit würden demokratische Rechte genommen, die in jedem anderen Bundesland selbstverständlich seien. „Unser Bundesland wird künftig das einzige ohne zweiten Wahlgang bei Bürgermeister- und Landratswahlen sein“, heißt es weiter. Jetzt hoffe man, „dass der Verfassungsgerichtshof NRW diesen Demokratieabbau noch rechtzeitig vor der Aufstellung der Kandidatinnen und Kandidaten zu den Kommunalwahlen 2020 stoppen wird“.

Befürworter der Stichwahl werfen ein, dass hinter einem Bürgermeister mehr als 50 Prozent der Wähler stehen sollten. Fast 18.000 Menschen hatten sich einem Aufruf der Initiative „Mehr Demokratie“ angeschlossen.

Mehr von RP ONLINE