Landtagswahl 2022 in Neuss Jansen will NRW zukunftsfit machen
Neuss · Bezahlbarer Wohnraum, Bildungspolitik, Verkehrs- und Energiewende – für SPD-Direktkandidat Arno Jansen steht fest, dass NRW viele Baustellen hat. Der 48-jährige Weckhovener will in den Landtag einziehen und die Zukunft gestalten.
Wer verstehen möchte, weshalb Arno Jansen das Thema „Bezahlbarer Wohnraum“ so wichtig ist, der findet einen Hinweis bei YouTube. Der 48-Jährige nimmt seine Zuschauer in einem etwas mehr als zweiminütigen Video mit auf eine doppelte Reise: Der Clip zeigt Jansens Werdegang und Orte, die für den Weckhovener wichtig sind. Mit seiner Frau Andrea macht er zum Beispiel einen Halt am Jesuitenhof. Dort hatten sie ihre erste gemeinsame Wohnung. „Sie war klein, aber bezahlbar“, sagt der SPD-Direktkandidat im Wahlkreis Rhein-Kreis Neuss I. Jansen weiß, dass Wohnraum für viele Menschen heute nicht oder kaum noch bezahlbar ist. Das will er ändern.
Zu den Stationen, die in seinem Leben wichtig sind, möchte er bei der Wahl am 15. Mai eine weitere hinzufügen: den NRW-Landtag. Als Abgeordneter, muss man hinzufügen. Denn gut vernetzt in Landespolitik und Landtag ist Jansen schon durch seine berufliche Tätigkeit längst: Er ist als Referent und Jurist bei der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) tätig. Politische Erfahrung hat er reichlich: Mit 17 trat er in die SPD ein, seit 1999 gehört er dem Neusser Stadtrat an, seit 2014 ist er Fraktionsvorsitzender. Künftig will er auch im Land gestalten. Es ist sein zweiter Anlauf. Schon 2017 forderte er den Landtagsabgeordneten Jörg Geerlings (CDU) heraus – und unterlag. Damals holte Jansen 34,1 Prozent der Erststimmen, Geerlings 40,2 Prozent. Das soll sich nun drehen. Schwarz-Gelb, so Jansen, glänze vor allem durch Worthülsen und habe die wirklichen Baustellen nicht angepackt. Das Land brauche in vielerlei Hinsicht einen Neustart.
Mit Blick auf bezahlbaren Wohnraum sollen landesweit mindestens 100.000 neue Wohnungen geschaffen werden, jede vierte davon mietpreisgebunden. Zudem will er den Mieterschutz stärken und die Straßenausbaubeiträge abschaffen. „Wenn wir gewählt werden, sind die weg“, sagt Jansen. Für Familien, die ein Haus kaufen möchten, setzt er sich – beim Ersterwerb – für einen Erlass bei der Grunderwerbsteuer ein.
Zudem müsse deutlich „entbürokratisiert“ werden. „Außerdem müssen die Kommunen strukturell besser ausgestattet und finanziert werden“, sagt Jansen. Das sei sinnvoller als manch aufwendiges, Personal und Ressourcen bindendes Förderprogramm. Bei der finanziellen Ausstattung der Kommunen nimmt Jansen den sogenannten Verbundsatz in den Blick – also, stark vereinfacht, den Anteil, den das Land aus seinem Steueranteil den Kommunen zur Verfügung stellt. „Wir werden ihn im ersten Schritt von aktuell 23 Prozent auf 24 Prozent und dann auf 25 Prozent erhöhen“, sagt Jansen.
Wichtig sei angesichts der Klimaziele auch das Gelingen der Verkehrswende. „Das wird ein dickes Brett“, räumt Jansen angesichts der Fülle der Aufgaben ein. Das Radwegenetz soll deutlich ausgebaut, der ÖPNV verbessert werden – durch intelligente Vernetzung und ergänzende Mobilitätsangebote auch im ländlichen Bereich. „Der ÖPNV muss komfortabel, verlässlich und bezahlbar sein“, sagt Jansen. Beschleunigt werden müsse auch der Ausbau der Erneuerbaren Energien. Beispiel Windkraft: Der 1000-Meter-Abstand zwischen neuen Windenergieanlagen und Wohnbebauung soll fallen. „Das heißt ja nicht, dass die Windkraftanlagen dann direkt neben dem Garten stehen“, betont Jansen. Vielmehr gehe es darum, die Energiewende zu schaffen – und um die Versorgungssicherheit und Bezahlbarkeit.
In der Schulpolitik macht sich Jansen für klare Vorgaben, wie digitaler Unterricht aussieht, stark. Die Schulen müssten entsprechend ausgestattet werden. Und: Die Kitagebühren will Jansen abschaffen.
