Monheim Haushalt 2020 Gewerbesteuer Gewerbesteuer bricht um zwölf Prozent ein
Monheim · (elm) Wenn am Mittwoch, 17 Uhr, der Stadtrat tagt, wird Bürgermeister Daniel Zimmermann (Peto) mitteilen, was die Gespräche mit den ortsansässigen Unternehmen bezüglich ihrer Corona bedingten geschäftlichen Einbußen ergeben haben: Demnach werden sich die Gewerbesteuererträge der Stadt um 30 Millionen Euro reduzieren, was zwölf Prozent des Haushaltsansatzes in Höhe von 250 Millionen Euro entspricht.
Die Gewerbesteuerumlage würde sich im Gegenzug um 4,2 Millionen Euro auf nunmehr 30,8 Millionen Euro verringern. Bei den Gemeindeanteilen an der Einkommen- und Umsatzsteuersteuer werde die Mindereinnahme zehn Prozent, also 2,3 Millionen Euro, betragen. Auch bezüglich der Vergnügungssteuer nimmt die Stadt 300.000 Euro weniger ein.
In der jüngsten Sitzung des Hauptausschusses hatte Zimmermann erklärt, er glaube nicht, dass die Einbrüche bei der Gewerbesteuer 30 bis 50 Prozent betragen werden, wie in einigen Städten des Kreises befürchtet. Weil in der zur Abstimmung stehenden Nachtragshaushaltssatzung diese Position fehlte, kündigte die CDU ihre Ablehnung an. Zimmermann argumentierte, dass er nicht einfach eine Zahl eintragen wollte, die schon nach den Sommerferien überholt sei. Weil auch andere Fraktionen über Positionen des Nachtragshaushalts, wie die Beteiligung an der Kulturwerke GmbH, lieber getrennt abstimmen wollten, einigte man sich auf den Kompromiss, diesen Tagesordnungspunkt in den Rat zu verweisen. Dort könnten die Fraktionen dann Änderungsanträge zu den geplanten Investitionen stellen, so Zimmermann. „Erst wenn wir die Einnahmen kennen, wissen wir, wie viel wir ausgeben können“, so Peter Werner (CDU).
Die Bürger der Stadt können die Ratssitzung live auf der städtischen Internetseite per Livestream verfolgen. Zu Beginn der Sitzung ist die Fragezeit für Einwohner.
