Korschenbroich Volksbegehren "G 9" startet heute
Korschenbroich · Die Eintragungsliste liegt bis zum 7. Juni im Korschenbroicher Rathaus aus.
Die Eintragungslisten für das Volksbegehren "Abitur nach 13 Jahren an Gymnasien: Mehr Zeit für gute Bildung, G9 jetzt!" (kurz: "G9 jetzt!") liegen ab heute, 2. Februar, auch in der Stadt Korschenbroich aus. Das teilte das zuständige Rechtsamt der Stadt gestern mit. Demnach liegen die Listen bis zum 7. Juni im Bürgerbüro, Rathaus Sebastianusstraße 1 in Korschenbroich, zu folgenden Öffnungszeiten aus: montags und dienstags von 8 bis 16 Uhr, mittwochs und freitags von 8 bis 13 Uhr sowie donnerstags von 8 bis 18 Uhr. Darüber hinaus können sich die Stimmberechtigten auch an den folgenden Sonntagen jeweils von 8 bis 12 Uhr eintragen: am 19. Februar, 26. März, 30. April und 28. Mai.
Nicht ausgelegt werden die Listen an den folgenden Tagen: am Nachmittag des Altweiber-Donnerstages, 23. Februar, am Rosenmontag, 27. Februar, am Karfreitag, 14. April, und am Ostermontag, 17. April, am Maifeiertag am 1. Mai, am 24. Mai wegen des Betriebsausfluges der Stadtverwaltung, am 25. Mai wegen des Feiertages Christi Himmelfahrt und am Nachmittag des 6. Juni (Unges Pengste).
Zum Verfahren: Stimmberechtigt ist, wer am Tag der Eintragung zum Landtag wahlberechtigt ist oder bis zum letzten Tag der Eintragungsfrist wahlberechtigt wird. Stimmberechtigte können ihr Eintragungsrecht nur einmal und persönlich ausüben. Sie müssen sich vor der Eintragung mit ihrem Personalausweis oder Reisepass im Rathaus ausweisen. Stimmberechtigten stellt die Stadt Korschenbroich auf Antrag - bis spätestens zum 31. Mai - einen Eintragungsschein aus. Darauf können die Bürger ihre Unterstützung des Volksbegehrens erklären, wenn dieser bis spätestens zum 7. Juni (13 Uhr) wieder bei der Stadt Korschenbroich eingeht.
Alternativ können sich Stimmberechtigte außerhalb des amtlichen Verfahrens bei den Trägern des Volksbegehrens in eine freie Unterschriftenliste eintragen. "Das Eintragungsrecht kann insgesamt nur einmal ausgeübt werden", spricht Stadtsprecherin Annette Lange das Verfahren an. Und weiter heißt es: "Mehrfach vorgenommene Eintragungen sind ungültig."
