Korschenbroich Heute Nachtragshaushalt im Rat
Korschenbroich · Kindertagesstätten werden für insgesamt 980.000 Euro ausgebaut.
Wenn heute der Stadtrat um 18 Uhr im Technischen Rathaus zusammenkommt, geht's einmal mehr um Haushaltsfragen: Die Stadt Korschenbroich hat eine Nachtragssatzung zum Haushalt 2017 zu erlassen. Der Grund sind neue Investitionsmaßnahmen im Kindergartenbereich, die nicht im Haushaltsplan veranschlagt waren. Die zusätzlichen Investitionen für das Jahr 2017 beziffert Stadtsprecherin Annette Lange auf insgesamt 980.000 Euro. Die Ausgaben können teilweise über Zuschüsse gedeckt werden. Die Stadt rechnet mit 260.000 Euro, die der Rhein-Kreis zu den Bau- und Einrichtungskosten beisteuern wird.
In Korschenbroich fehlen trotz hoher Versorgungsquote Betreuungsplätze für das Kindergartenjahr 2017/18. Während die Stadt mit 1039 Plätzen die aktuelle Nachfrage unter Ausschöpfung der Reserven abdeckt, wird es ab August 2017 eng. Dann werden laut Hochrechnung des Kreisjugendamtes zusätzlich 83 Plätze benötigt.
Um dem Bedarf gerecht zu werden, hat sich der Hauptausschuss in seiner Sitzung vom 31. Januar bereits für die Erweiterungen der Kitas und damit für den Nachtragshaushalt ausgesprochen, um so einen kurzfristigen Bedarf abzudecken. Konkret werden die Kindertagesstätten Pestalozzistraße in Kleinenbroich und Schaffenbergstraße in Herrenshoff um jeweils eine Gruppe erweitert. Für die Kita Schulstraße werden lediglich die Planungskosten von 50.000 Euro in den Nachtrag einfließen. Der Bau war bereits im Vorfeld für das Jahr 2018 geplant.
"Dieser Betreuungsbedarf war im Rahmen der Aufstellung des Haushaltsplanes 2017 im Sommer/Herbst 2016 noch nicht erkennbar", erklärte Stadtsprecherin Lange gestern. "Insofern werden durch den Nachtrag die haushalterischen Voraussetzungen geschaffen."
Das Verfahren zur Aufstellung einer Nachtragssatzung entspricht dem Verfahren der jährlichen Haushaltsplanung. Die durch den Kämmerer aufgestellte und vom Bürgermeister bestätigte Satzung wird dem Rat zugeleitet und öffentlich bekanntgegeben. Nach Ablauf der gesetzlich vorgegebenen Einwendungsfrist erfolgt die Beratung und Beschlussfassung. Dafür wird eine Sondersitzung angesetzt: Der Stadtrat tagt am 21. Februar, 18 Uhr.
