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Kreis Kleve: Politik verteidigt Ausschuss-Absage

Öffentlichkeit ausgeschlossen : Kreis-Politik verteidigt Ausschuss-Absage

Der Bauauschuss im Kreis Kleve fand nur als nichtöffentliche Informationsveranstaltung statt, zwei andere Ausschüsse tagten hingegen ohne Probleme.

Die Politik auf Kreisebene hat offenbar unterschiedliche Einschätzungen davon, wie man auf die steigenden Corona-Zahlen reagieren muss. Von drei Ausschüssen fanden in dieser Woche zwei problemlos statt – der Umweltausschuss am Mittwoch und der Kreisausschuss am Donnerstag tagten in Präsenz. Bereits am Montag hatte eigentlich auch der Bau- und Verkehrsausschuss tagen sollen. Dieser war aber auf Anregen des Vorsitzenden David Krystof ausgefallen. Stattdessen trafen sich die Mitglieder – wie man hört mit leicht technischen Problemen – zu einer „nichtöffentlichen Informationsveranstaltung“ mit gleichlautender Tagesordnung, an der weder Bürger noch Presse teilnehmen durften.

Als Ersatz sollte im Kreisausschuss das knappe Referat von Themen genügen, die bei der nichtöffentlichen Veranstaltung auf der Tagesordnung standen. Eine Wiederholung der Vorträge des Planungsbüros Rödel & Pachan zur ÖPNV-Offensive im Kreis Kleve oder zur Verbesserung der Erreichbarkeit des Berufskollegs gab es im Kreisausschuss nicht.

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Unisono betonten die Parteien, dass es besser gewesen sei, die Veranstaltung nichtöffentlich durchzuführen als sie komplett ausfallen zu lassen. Warum sie, wie die beiden anderen Ausschüsse, nicht auch öffentlich hat stattfinden können, darauf fand man im Kreisausschuss keine Antwort. Wohl aber sei die Kommunikation – auch durch das Kreistagsinformationssystem – verbesserungswürdig gewesen.