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Kleve: Posse ums Fahrradfahren in der City

Streit im Hauptausschuss : Posse ums Radfahren in der Klever City

Weil ein Antrag der Politik nicht richtig formuliert wurde, erlaubt die Stadt das Radeln in der Fußgängerzone nur sonntags – an Feiertagen bleibt dies weiterhin untersagt. Die Politik muss nun nachbessern.

Der Streit um die Klever Fußgängerzone, in der auch Fahrrad gefahren werden darf, wird zur Posse. Nach langer Diskussion hatten Jörg Cosar (CDU) und Wiltrud Schnütgen (Grüne) eine Ratsmehrheit dafür bekommen, dass die Innenstadt sonntags mit dem Rad befahren werden darf.

Hintergrund: Die Furcht ist groß, dass Fahrradfahrer in der abschüssigen Fußgängerzone die Fußgänger gefährden. Deshalb müsse die Große Straße für Radfahrer verboten sein, so die Argumentation der Stadtspitze. Dem hielten die Fahrradbefürworter entgegen: Wenn die Geschäfte geschlossen haben, könne man die Strecke freigeben, weil deutlich weniger Besucher in der Stadt wären. Das Argument zog und Cosar und Schnütgen formulierten einen entsprechenden Antrag. Geschlossen sind Geschäfte sonntags, also wurde auch der Beschluss so formuliert (guten Glaubens, dass damit dann auch feiertags gemeint sei). Das wollte die Verwaltung aber nun gar nicht so verstanden wissen und hielt sich treu an die Buchstaben des Antrags. Wer Sonntag beantragt bekommt auch nur den Sonntag, Basta.

Also wurden auch nur Schilder für die Sonntagsbefreiung aufgestellt. (Obwohl eigentlich klar gewesen sein sollte, dass das wieder geändert werden muss, wenn es auffällt). Das fiel jetzt auf. Bürger fragten Cosar, ob sie denn am Karfreitag fahren dürften. Der meinte guten Glaubens, dass man dürfe, weil es ja immer heiße sonn- und feiertags. Er habe sich aber eines besseren belehren lassen müssen, so erzählte er es im Hauptausschuss der Stadt. Sicher es sei ein Fehler der Antragsteller, ob der nicht im kommenden Rat per Beschluss verbessert werden könne, fragte er. Vielleicht per Dringlichkeit, fügte Michael Bay (Grüne) an. Könne man nicht, sie sehe keine Dringlichkeit und wolle einen schriftlichen Antrag, hielt Bügermeisterin Sonja Northing dagegen. Fazit: „Wiltrud Schnütgen und ich werden jetzt einen Antrag entsprechend formulieren“, so Cosar.