Kleverland Deichsanierung schnell abschließen
Kleverland · Entlang des Rheins müssen die Deiche auf 42 Kilometer Länge erneuert werden. Landrat Wolfgang Spreen fordert das Land NRW auf, weiterhin Kosten zu übernehmen. Die Menschen müssten dauerhaft vor Hochwasser geschützt werden.
Der Deichverband Xanten-Kleve steht vor einer Mammut-Aufgabe. Er muss in den kommenden Jahren noch 21,3 Kilometer Banndeiche sanieren und dafür 92 Millionen Euro investieren. Jüngst warnte Deichgräf Hans-Heinrich Beenen vor einer Kostenexplosion. Er geht davon aus, dass sich die Hochwasserschutz-Beiträge bis zum Jahr 2025 verdoppeln werden. Außerdem plane Landesumweltminister Johannes Remmel (Bündnis 90/Die Grünen), Fördermittel für die noch elf Jahre dauernde Sanierung des Deiches zwischen Kleve und Xanten um zehn Prozent zu kürzen. Für diesen Fall befürchtet der Deichverband einen Anstieg der Mitgliederbeiträge von jetzt 1,2 Millionen auf 3,1 Millionen Euro.
Jetzt schaltet sich Landrat Wolfgang Spreen in die Diskussion ein. Er unterstütze die Forderung zahlreicher Bürger, Deichverbände und Kommunen am Rhein, die zügige Sanierung der Deiche am Niederrhein und eine ausreichend hohe finanzielle Förderung der Baumaßnahmen durch das Land weiter sicher zu stellen. "Die Erhaltung der Deichsicherheit ist absolut vorrangig. Der Kreis Kleve sieht hier das Land Nordrhein-Westfalen auch finanziell in der Pflicht, zur Erhaltung der Deichsicherheit beizutragen", betont Spreen. Die fällige Umsetzung der zum Teil schon viele Jahre alten Sanierungs- und Neubaupläne für Deichanlagen solle forciert werden, fordert der Landrat. Aktuell laufen derzeit das Verfahren zur Neufestsetzung der Überschwemmungsgebiete durch die Bezirksregierung Düsseldorf und die Offenlage der Planungsunterlagen für den Deichausbau in Rees und Emmerich am Rhein.
Rund 77 Kilometer Banndeiche und Hochwasserschutzmauern gibt es entlang des Rheins im Kreis Kleve. Doch lediglich für etwa 35 Kilometer der Hochwasserschutzanlagen sind die erforderlichen Sanierungsarbeiten bis heute abgeschlossen.
Neben dem Deichverband Xanten-Kleve ist auf der rechten Rheinseite der Deichverband Bislich-Landesgrenze mit der Deichsanierung betraut (der Deichverband Kleve-Landesgrenze hat die Sanierung seiner Deiche allerdings bereits abgeschlossen). "Ohne die notwendige Deichsicherheit ist jedoch ein funktionierender Hochwasserschutz nicht zu gewährleisten", so der Landrat.
Im Kreis Kleve steht rechts- und linksrheinisch noch die Sanierung großer Teilabschnitte der Banndeiche aus. Die Planunterlagen für die Deichsanierung Rees-Löwenberg im Planabschnitt 4 zwischen Rees-Bienen und Emmerich-Praest wurden inzwischen in Rees und in Emmerich am Rhein öffentlich ausgelegt und können dort bis Anfang April eingesehen werden. Andere Planungsabschnitte befinden sich schon seit Jahren in der Genehmigungsphase.
"Insbesondere für die Menschen am Rhein sind umfassende Informationen über Hochwasserrisiken sowie konkrete und mögliche Überschwemmungsgebiete wichtig", sagt Spreen. Er begrüßt daher, dass die aktuelle Informationspolitik des Landes darauf zunehmend Rücksicht nehme. "Das Land ist in der Pflicht, mit einer dauerhaften und ausreichend hohen Förderung zur Erhaltung der Deichsicherheit beizutragen.
Außerdem sollten die Planfeststellungsverfahren zur Deichsanierung möglichst beschleunigt werden. Spreen: "Selbstverständlich wird der Kreis Kleve im Interesse der Verbesserung der Deichsicherheit die laufenden und künftigen Planfeststellungsverfahren im Rahmen seiner Möglichkeiten positiv begleiten."
