Politik in Corona-Zeiten Rat in Weeze in reduzierter Form, Kevelaer berät noch
Weeze/Kevelaer · In den letzten Sitzungen des Jahres geht es vor allem um das wichtige Thema Haushalt. Viel Lüften, weniger Leute lautet die Formel für Politik in Corona-Zeiten.
(bimo) Nachdem sich mehrere Beteiligte beim SPD-Parteitag im Kevelaerer Konzert- und Bühnenhaus mit dem Coronavirus infiziert hatten und nach den sehr eindringlichen Reden der Bundes- und Landespolitiker zur Corona-Lage, überlegen auch die Politiker vor Ort, wie sich das Infektionsrisiko auf ein Minimum reduzieren lässt.
Fest steht: die Ratssitzung am Dienstag in Weeze findet statt, erklärt Bürgermeister Georg Koenen. Allerdings findet sie anders als unter normalen Umständen statt. Zwingend gilt das Tragen einer FFP2-Maske. Bürger werden gebeten, von einem Besuch der Ratssitzung abzusehen. Die Fraktionsvorsitzenden haben sich auf einen verkleinerten Rat verständigt, statt 28 wird er auf 16 plus Bürgermeister verkleinert. Es werde keine Haushaltsreden geben, sagt Koenen, man wolle die Veranstaltung zu kurz wie möglich halten, die Haushaltsreden werden in digitaler Form zur Verfügung gestellt. Nach 20 Minuten wolle man die Ratssitzung zum Lüften unterbrechen oder permanent Lüften. „Warm anziehen“, rät Weezes Bürgermeister deswegen den Teilnehmern. „Wir wollen ein Zeichen setzen und nehmen das Infektionsgeschehen sehr, sehr ernst“, sagt Koenen zu den getroffenen Maßnahmen.
Für Donnerstag steht der Rat in Kevelaer auf dem Plan. Noch ist Bürgermeister Dominik Pichler fest entschlossen, den auch durchzuführen. Am Montagabend treffen sich die Kevelaerer Fraktionen. Aus den Reihen der CDU habe es ebenfalls den Vorschlag gegeben, sich auf einen Rat mit reduzierter Personenzahl zu einigen. Das müsse nun in den Fraktionen abgestimmt werden.
Aufgrund der vergleichsweise niedrigen Sieben-Tage-Inzidenz in Kevelaer (unter 100) halte er eine Ratssitzung für vertretbar, so Pichler. Die Tagesordnungspunkte seien bereits vorberaten worden, so dass die Ratssitzung in einer überschaubaren Zeit zu absolvieren sei. Wie in Weeze sind FFP2-Maslken verpflichtend zu tragen. Weil es auch um die Haushaltseinbringung gehe, fände Pichler persönlich eine Verschiebung in das nächste Jahr schwierig, auch unter dem Aspekt, dass man nicht wissen könne, ob die Corona-Situation im Januar sich entspannt hätte.
