Kaarst Piraten preschen mit Wahlplakaten vor
Kaarst · Pünktlich zum 22. Juni haben die Kaarster Piraten damit begonnen, ihre Wahlplakate in der Stadt anzubringen. In der Vergangenheit waren sich die Parteien einig, rund sechs Wochen vor einer Wahl mit der Plakatierung zu starten.
Da haben die etablierten Parteien in Kaarst gestaunt. Am Samstagmorgen hingen im gesamten Stadtgebiet Wahlplakate der Piratenpartei. Mitten in der Nacht sind die Politikrevoluzzer ausgerückt und haben sich die besten Plätze gesichert. In der Stadtmitte, am Bahnhof und an den wichtigsten Straßen werben sie mit ihren Botschaften.
In der Vergangenheit waren sich die Parteien untereinander einig, rund sechs Wochen vor einer Wahl mit der Plakatierung zu starten. So schauten sie nun auch in der Satzung der Stadt Kaarst über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen nach, ob die Piraten-Aktion überhaupt rechtens sei.
Sie ist es. Drei Monate vor dem Wahltag ist die Wahlsichtwerbung zulässig. Die Kaarster Piraten reizen ihre Genehmigung damit in vollem Maße aus. Sprecherin Sandra Pauen gesteht, dass man durchaus "die Gunst der Stunde" nutzen wollte, um den anderen die besten Standorte wegzuschnappen. Da die Themenplakate zur Bundestagswahl am 22. September noch nicht vorliegen, griff man auf die übriggebliebenen zur Landtagswahl im vergangenen Jahr zurück. "Die Themen sind die Gleichen", sagt Pauen.
Neben Bildung und Familie wird nun auch die staatliche Überwachung des Internets im Mittelpunkt des Wahlkampfs stehen. Zurzeit hängen 50 Piraten-Plakate in Kaarst, in der heißen Phase soll sich der Umfang auf bis zu 200 Stück erhöhen. Nichtsdestotrotz werden die anderen Parteien in Kaarst jetzt nicht kurzfristig nachziehen.
"Wir werden uns auf die drei bis vier Wochen unmittelbar vor dem Wahltag darauf konzentrieren, den Bürger auf die Bundestagswahl hinzuweisen", sagt CDU-Vorsitzender Lars Christoph. Die heiße Phase ab Ende August reiche aus, um über Inhalte, Ziele und Absichten zu informieren. Die Union werde neben ihrem Direktkandidaten Ansgar Heveling die Themen der Bundeskanzlerin in den Mittelpunkt rücken: Europa, Finanzen, Wirtschaftspolitik.
Nicht allein personenbezogen auf ihren Kandidaten Peer Steinbrück wird die SPD Kaarst in den Wahlkampf gehen. "Mitte Juli werden wir einige für Kaarst spezifische Themen wie bezahlbarer Wohnraum plakatieren", sagt SPD-Chef Kocay Ekici. Mitte August werde dann die Bundeslinie mit einbezogen.
Die Grünen wollen sich in der Materialschlacht zurückhaltend geben. "Wir haben in unserem Grobkonzept beschlossen, nur an einigen zentralen Orten Plakate aufstellen. Wir sind der Meinung, dass die Wahl medial entschieden wird", sagt der Fraktionsvorsitzende Christian Gaumitz. Ihre Bundesthemen möchten die Grünen mit lokalem Bezug zu Kaarst vor allem in einem eigenen Flyer kommunizieren. Auch die FDP wird sich wie in der Vergangenheit auf die letzten sechs Wochen vor der Wahl konzentrieren, erklärt ihr Fraktions- und stellvertretender Parteivorsitzender Jörg Löhler. Bei der Plakatierung werde man hauptsächlich auf die Großformate ("Wesselmänner") setzen.
