Piraten-Partei - News und aktuelle Informationen

Piraten-Partei - News und aktuelle Informationen

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Piratenpartei

Trauer um Ratsherr Marc Becker

NachrufTrauer um Ratsherr Marc Becker

Der markante und engagierte Politiker ist im Alter von 48 Jahren gestorben. Becker hat sich politisch und privat vor allem für benachteiligte Menschen eingesetzt.

EuGH weist Klage gegen umstrittene „Uploadfilter“ ab

EU-UrheberrechtsreformEuGH weist Klage gegen umstrittene „Uploadfilter“ ab

Online-Sharing-Dienste müssen weiterhin das Hochladen urheberrechtlich geschützter Inhalte verhindern. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Dienstag entschieden. Er wies damit eine Klage Polens ab.

Landtagswahl – Norbert Boxberg tritt für Piraten an

Kandidat aus WegbergLandtagswahl – Norbert Boxberg tritt für Piraten an

(RP) Die Piraten NRW kämpfen um den Wiedereinzug in den Landtag in Nordrhein-Westfalen. Bei ihrer Aufstellungsversammlung in Düsseldorf nominierten sie jetzt die Listenkandidaten für den Urnengang im Mai kommenden Jahres.

AL-Politiker: ÖPNV zum Nulltarif ist beste Lösung

ÖPNV in RadevormwaldAL-Politiker: ÖPNV zum Nulltarif ist beste Lösung

Felix Staratschek, sachkundiger Bürger der Fraktion der Alternativen Liste (AL), macht sich Gedanken um den ÖPNV. „Nicht die Kompliziertheit der Tarife ist das Problem, sondern der Tarif an sich“, meint er.

Keine feste Kooperation in der Bezirksvertretung 2

Kommunalpolitik in DüsseldorfKeine feste Kooperation in der Bezirksvertretung 2

Die Grünen als stärkste Fraktion streben themenbezogene Zusammenarbeit mit anderen Parteien an. Patrick Schiffer soll Bezirksbürgermeister werden.

Die Wähler mit Satire erreichen

Die Partei-Kandidat Christian Alexander LangerDie Wähler mit Satire erreichen

Die Partei möchte den Politikern vorhalten, was im System alles schief läuft. Das sei teilweise schon Realsatire.

Wahlvorschläge einstimmig verabschiedet

Kempener Wahlausschuss tagteWahlvorschläge einstimmig verabschiedet

Keine Diskussionen gab es jetzt in der Sitzung des Wahlausschusses des Kempener Stadtrates, der über die eingereichten Vorschläge der Parteien und politischen Gruppierungen zur Kommunalwahl am 13. September zu befinden hatte. Alle Kandidatenvorschläge gingen einstimmig durch.

Bei der Kommunalwahl in Düsseldorf gibt es einen Rekord-Wahlzettel

16 Parteien, 15 OB-KandidatenBei der Kommunalwahl in Düsseldorf gibt es einen Rekord-Wahlzettel

Bei der Kommunalwahl treten mehr Parteien an als je zuvor. Auch die Partei zu den Anti-Corona-Demonstrationen ist dabei. Die Zahl der Bewerber bei der Direktwahl ums Oberbürgermeister-Amt steigt ebenfalls auf eine Rekordhöhe.

Bürgerentscheid zu Olympischen Spielen in Leverkusen?

Im Jahr 2032Bürgerentscheid zu Olympischen Spielen in Leverkusen?

Wettkampf im Rheinland im Jahr 2032: Die Linke fordert Transparenz und die frühzeitige Beteiligung von Leverkusenern nach Kölner Vorbild. Stadtgesellschaft soll die Spiele mittragen.

Piratenpartei tritt nicht mehr an

Kommunalwahl in DormagenPiratenpartei tritt nicht mehr an

Nur eine Wahlperiode währt das politische Mitwirken der Piraten-Partei im Stadtrat von Dormagen. Bei der Kommunalwahl am 13. September werden die Piraten nicht mehr auf dem Wahlzettel zu finden sein.

Mehr Oberbürgermeister-Kandidaten als je zuvor

Wahlen in DüsseldorfMehr Oberbürgermeister-Kandidaten als je zuvor

Schon zwölf Personen haben eine OB-Kandidatur in Düsseldorf angekündigt. Neben den Bundestagsparteien wollen auch Kleinparteien antreten. Noch ist allerdings unklar, ob alle die benötigten Unterschriften von Unterstützern erhalten.

Wie Prager Bürgermeister ihre eigene Außenpolitik machen

Provokationen gegen Moskau und PekingWie Prager Bürgermeister ihre eigene Außenpolitik machen

Ein Sowjet-Denkmal vom Sockel geholt und eine Partnerschaft mit Taiwan geschlossen: Mit provokanten Gesten reizen tschechische Lokalpolitiker Russland und China. Das führt zu Verwicklungen, die an einen Spionagethriller denken lassen.

Semsrott schließt sich Grünen-Fraktion an – das könnte große Auswirkungen haben

„Die Partei“ im EuropaparlamentSemsrott schließt sich Grünen-Fraktion an – das könnte große Auswirkungen haben

Die Satirepartei „Die Partei“ stellt nach der Europawahl zwei Mandate in Brüssel. Jetzt hat sich einer der beiden Abgeordneten den Grünen angeschlossen. Das könnte gravierende Auswirkung für das Parlament haben.

„Wählt nicht die Piratenpartei“ – sagt eine Piraten-Politikerin

Aufruf bei Twitter„Wählt nicht die Piratenpartei“ – sagt eine Piraten-Politikerin

Julia Reda ist Mitglied des Europa-Parlaments für die Piratenpartei. Doch sie will, dass bei der Europawahl niemand ihre eigene Partei wählt – dafür ist sie sogar ausgetreten. So begründet sie den ungewöhnlichen Aufruf.

Verfolgen Sie live die Debatte im EU-Parlament

Urheberrechts-Reform und mehrVerfolgen Sie live die Debatte im EU-Parlament

Das Europaparlament stimmt an diesem Dienstag über die heftig umkämpfte Reform des Urheberrechts ab. Ziel der Vorlage ist es, das Urheberrecht an das digitale Zeitalter anzupassen. Wir zeigen die Debatte im Livestream.

Piratenpartei will Immerather Mühle retten

DiskussionPiratenpartei will Immerather Mühle retten

Die Immerather Mühle als Wahrzeichen für den Kampf gegen den Braunkohlenabbau im Rheinischen Revier erhalten – das fordert die Piratenpartei.

Das Ende lustiger Internet-Bildchen

Kolumne Total DigitalDas Ende lustiger Internet-Bildchen

Das neue EU-Urheberrecht sieht eine Vorkontrolle von Inhalten im Netz vor. Internet-Konzerne übernehmen Aufgaben, die bisher Richter wahrnehmen. Unser Autor sagt: Das kann nicht gut gehen.

Wachstumshilfe für Osterath

MeerbuschWachstumshilfe für Osterath

Ein Gutachten soll darstellen, wie die Bürger, die in den kommenden Jahren nach Osterath ziehen werden, integriert werden können.

Rat verabschiedet Resolution gegen Konverter in Osterath

MeerbuschRat verabschiedet Resolution gegen Konverter in Osterath

Der Regionalrat soll zeitnah den Regionalplan ändern, fordert der Rat. Ohne öffentlichen Druck werde es aber nicht gehen - da sind sich die Politiker einig.

Michele Marsching ist neuer Vorsitzender der Piraten in NRW

PiratenparteiMichele Marsching ist neuer Vorsitzender der Piraten in NRW

Die Piratenpartei hat sich bei ihrem Landesparteitag in Herne neu aufgestellt. Michele Marsching ist der neue Vorsitzende des frisch gewählten Landesvorstands.