Stadtentwicklung in Hückeswagen Die Altstadt soll jetzt attraktiver werden
Hückeswagen · Die 39 Stimmberechtigten im Hückeswagener Stadtrat haben sich mit sechs Gegenstimmen und einer Enthaltung mehrheitlich für die Umsetzung des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts entschieden. Jetzt folgt der Förderantrag.
Am Ende war es zwar nicht knapp – aber auch nicht ganz eindeutig. Der Hückeswagener Stadtrat hat in seiner jüngsten Sitzung, die erstmals im evangelischen Gemeindezentrum Lindenberg stattfand, über die Umsetzung des Integrierten Stadtentwicklungskonzept (ISEK) abgestimmt. Viel war in den vergangenen Monaten geplant worden, noch mehr beraten – und in großem Maße hatten die Menschen in der Schloss-Stadt die Gelegenheit, ihre Wünsche und Ideen für die neue Stadtgestaltung mit einzubringen. So hatte es etwa mehrere Ortsbegehungen in der Altstadt oder in den Wupperauen – sogenannte Raumerlebnisaktionen – gegeben, dazu einige Workshops, in denen das Planungsbüro Dr. Jansen aus Köln, das von der Stadtverwaltung mit der Konzeption des ISEK beauftragt worden ist, die Ideen der Bürger gesammelt hat.
Bereits im August war im Planungsausschuss grundsätzliche Zustimmung für das ISEK gegeben worden, fast drei Jahre zuvor hatte das Kölner Planungsbüro den Auftrag bekommen. Diese Woche wurde das ISEK nun den Ratsmitgliedern zur Abstimmung vorgelegt. Dabei wurde deutlich, dass zwar grundsätzlich alle Fraktionen im Rat dem Konzept an sich positiv gegenüberstanden – aber nicht alle auch bereit waren, dafür zu stimmen.
So sagte die FaB-Fraktionsvorsitzende Brigitte Thiel, dass „das ISEK an sich gut ist, mir aber die Kosten nicht klar sind“. Die Gesamtkosten würden sich zum jetzigen Stand auf 11,27 Millionen Euro belaufen. „Ich sehe die finanziellen Auswirkungen auf die Schloss-Stadt auch sehr zwiespältig“, sagte FaB-Ratsherr Felix Wedekind. Von den etwa elf Millionen Euro würden zwar zehn Millionen gefördert werden, sagte er. „Aber wir haben schon gesehen, dass das schnell mehr werden kann – was ist, wenn es plötzlich 14 oder 15 Millionen sind? Wollen wir das wirklich, ist es zielfördernd, dafür so viel Geld auszugeben?“, fragte der stellvertretende FaB-Fraktionsvorsitzende. Zudem habe die Stadt mit dem maroden Hallenbad, dem Neubau der Löwen-Grundschule und der neuen Feuerwache weitere auch finanziell große Baustellen vor der Brust. FaB-Ratsherr Oliver Junginger ergänzte: „Fördertöpfe fallen nicht vom Himmel, die Kosten bezahlen wir alle irgendwann.“
Und auch die AfD-Fraktion kündigte an, gegen das ISEK zu stimmen. „Denn die Altstadtbewohner sind nicht berücksichtigt worden, vor allem die älteren Menschen werden in dem Konzept nicht gesehen“, sagte Fraktionsvorsitzender Markus Lietza.
Gänzlich anders sahen das die Vertreter der anderen Fraktionen. „Das ISEK ist ein wichtiger Schritt für Hückeswagen, damit können wir die Attraktivität der Altstadt aufwerten“, sagte Grünen-Fraktionsvorsitzender Egbert Sabelek. Der Fraktionsvorsitzende der Christdemokraten, Christian Schütte, betonte: „Wir sollten diesen Weg gehen. Denn die Fördertöpfe, die wir für das ISEK anzapfen können, sind vermutlich für die nächsten Jahre die letzten. Eine Regionale 2035 oder 2045 wird es wohl nicht geben.“
Auch für FDP-Fraktionschef Jörg von Polheim war klar, dem ISEK-Beschluss zuzustimmen. „Die Chancen überwiegen die Risiken deutlich“, sagte er. Auch er betonte, dass die Fördermittel eine Gelegenheit seien, die die Schloss-Stadt sich nicht entgehen lassen dürfe. „Eine solche Chance bekommen wir nicht wieder“, sagte von Polheim.
Bürgermeister Dietmar Persian rührte vor der Abstimmung noch einmal die Werbetrommel für das ISEK. „Ich sehe darin eine große Möglichkeit, die Situation in unserer Stadt zum Positiven zu verändern. Mir wird in Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern immer wieder gesagt, dass wir etwas machen sollen – mit dem ISEK tun wir das“, sagte er. In Richtung der FaB-Fraktionsvorsitzenden sagte er: „Sie widersprechen sich da, einerseits das Konzept gut zu finden, andererseits wollen Sie dem Beschluss nicht zustimmen.“ Persian betonte: „Ich werbe an dieser Stelle noch einmal ganz explizit für eine positive Abstimmung, um diesen langen Prozess, an dem sich viele Menschen mit ihrer Arbeit und Kreativität beteiligt haben, auf den weiteren Weg zu bringen.“
In der Abstimmung votierten von den 39 anwesenden, stimmberechtigten Ratsmitgliedern 32 für das ISEK, die sechs Ratsmitglieder der AfD und der FaB stimmten dagegen, es gab zudem eine Enthaltung.
