Corona-Maßnahmen Grünen-Gesundheitspolitiker fordert „Notfallkoffer“ für Bund und Länder
Berlin · Die Debatte um eine Abschaffung der Maskenpflicht hält an. Doch Experten warnen vor zu umfangreichen Lockerungen – und fordern Notfallmaßnahmen für den Herbst und Winter.
Der Grünen-Gesundheitspolitiker Janosch Dahmen hat ein Festhalten an grundlegenden Corona-Schutzmaßnahmen angemahnt. „Für einen sicheren Sommer brauchen wir den geltenden Basisschutz, der auch Schutzmasken in Bus und Bahn einschließt“, sagte Dahmen unserer Redaktion.
Zuletzt hatte es vermehrt Forderungen nach einem Ende der Maskenpflicht etwa im Nah- und Fernverkehr gegeben. Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hatte sich beispielsweise für ein Ende der Maskenpflicht in Flugzeugen, Bahnen und Bussen ausgesprochen, was auch die Verkehrsbranche fordert. Die Bundesregierung plant aber vorerst keine Abschaffung.
Grünen-Experte Dahmen sagte nun: „Vorsorge für Herbst und Winter ist jetzt unsere zentrale Aufgabe. Wir müssen das Infektionsschutzgesetz bis zum 23. September anpassen, um für die kältere Jahreszeit gerüstet zu sein.“ Eine Corona-Welle im Winter sei wahrscheinlich. „Zur Vorsorge gehört ein Notfallkoffer mit 2G- und 3G-Regeln, Maskenpflicht in Innenräumen und Testpflicht in bestimmten Risikobereichen“, sagte Dahmen. „Dieser Notfallkoffer muss im Fall einer Welle schnell und rechtssicher von den Ländern aktiviert werden können.“ Es sei gut, dass die Gesundheitsminister von Bund und Länder sich einstimmig für eine solche Anpassung des Infektionsschutzgesetzes ausgesprochen hätten. „Wir dürfen für Herbst und Winter keine Instrumente aus der Hand geben“, mahnte Dahmen.
Das erst kürzlich geänderte Infektionsschutzgesetz läuft bis 23. September. Allgemeine Maskenpflichten für Veranstaltungen oder beim Einkaufen sowie 2G- und 3G-Regelungen sind damit seit Anfang April weggefallen. Vorerst gilt ein „Basisschutz“ – etwa mit Maskenpflichten in Bussen, Bahnen, Kliniken, Praxen und Pflegeheimen.
