Kolumne Berliner Republik "Merkel zwo" ist schon jetzt historisch
Berlin · Drei Präsidentenrücktritte, zwei Plagiatsopfer, ein Papst-Rücktritt – die Bilanz von Angela Merkels zweiter Amtszeit lässt den Berliner Koalitionären den Kopf schwirren.
Drei Präsidentenrücktritte, zwei Plagiatsopfer, ein Papst-Rücktritt — die Bilanz von Angela Merkels zweiter Amtszeit lässt den Berliner Koalitionären den Kopf schwirren.
Eine stringente inhaltliche Bilanz der Arbeit der schwarz-gelben Bundesregierung ist nicht leicht. Wer einmal beginnt, kommt aus der Aufzählung von Rücktritten, Skandalen, Affären, Kurswechseln und Kuriositäten nicht heraus.
Hätte ein Autor im Sommer 2009 die Geschichte der Amtsperiode "Merkel II" als Manuskript für ein politisches Buch angeboten, wäre ihm der Weg in die Science-Fiction-Abteilung gewiesen worden. Wohl noch nie in der Nachkriegsgeschichte gab es in einer Legislaturperiode so viele Rücktritte von relevanten Funktionsträgern, Affären, weltpolitisch bewegende Ereignisse und spektakuläre Richtungswechsel. Nur zur Erinnerung: Gleich drei Präsidenten traten zurück. Horst Köhler 2010, nachdem er sich in einem Radio-Interview missverständlich geäußert und von der Regierung verlassen gefühlt hatte. Dann 2012 Christian Wulff, weil er sich in einem Gestrüpp von Halbwahrheiten über Hauskredite und Unternehmerkontakte verhedderte.
Der dritte Präsident, der zur Überraschung von Kanzlerin Merkel ging, war 2011 Bundesbankpräsident Axel Weber. Schon fast vergessen. Die Eingriffe der Euro-Politiker in die geldpolitische Kompetenz der Bundesbank schmeckten Weber nicht mehr. Für alle anderen außer Merkel erweist sich Merkels Amtszeit als schlechtes Omen.
Inhaltlich überfordert ging Arbeitsminister Franz Josef Jung 2009, drei Jahre später folgte der als Wahlkämpfer in Nordrhein-Westfalen gescheiterte Hoffnungsträger Norbert Röttgen. CDU-Star Roland Koch verabschiedete sich in die Bauwirtschaft. Der Volksliebling, Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg, ging, weil seine Doktorarbeit so eindeutig zusammengeklaut war, dass sich Merkel & Co. nicht nur heimlich schämten. Und zuletzt stürzte auch noch Bildungsministerin Annette Schavan. Bei der FDP gab es den weitgehend wirkungslosen Ringtausch der Ressorts. Nun plagt sich der eine Spitzenmann der Liberalen mit den Nachfolgen der Sexismus-Affäre, der andere mit fehlender Autorität. Und der deutsche Papst wollte auch nicht mehr.
Ach ja, es gab zwei nordrhein-westfälische Landtagswahlen in nur zwei Jahren — auch das ein Rekord. Dazu die Dauer-Eurokrise mit rekordverdächtigen 20 europäischen Gipfeltreffen, die abrupte Energiewende, die Abschaffung der Wehrpflicht.
Ob das alles mit der geistig-politischen Wende zu tun hat, die der damalige FDP-Chef Guido Westerwelle 2009 verkündete, darf bezweifelt werden. Eine historische Bedeutung ist der Amtszeit "Merkel zwo" jedenfalls gewiss.
