Alle Politik-Artikel vom 10. September 2019
Nordrhein-Westfalen feiert in Berlin die Gemeinsamkeit
Nordrhein-Westfalen feiert in Berlin die Gemeinsamkeit

NRW-Fest in BerlinNordrhein-Westfalen feiert in Berlin die Gemeinsamkeit

Heimspiel in der Hauptstadt. Wenige Tage nach der Wette von Altkanzler Gerhard Schröder auf eine Kanzlerkandidatur von NRW-Ministerpräsident Armin Laschet fand sich unter Tausenden von Besuchern des NRW-Festes in Berlin kaum einer, der dagegenhalten wollte.

Donald Trump entlässt Sicherheitsberater John Bolton
Donald Trump entlässt Sicherheitsberater John Bolton

Hardliner muss gehenDonald Trump entlässt Sicherheitsberater John Bolton

Wieder feuert der US-Präsident einen wichtigen Mitarbeiter. Diesmal hat es den Sicherheitsberater John Bolton getroffen. Bolton selbst dementiert allerdings seine Entlassung und teilt mit, er habe seinen Rücktritt angeboten.

„Von guten Mächten wunderbar geborgen“
„Von guten Mächten wunderbar geborgen“

Manuela Schwesig kämpft gegen den Krebs„Von guten Mächten wunderbar geborgen“

Manuela Schwesig ist an Brustkrebs erkrankt. Den SPD-Vorsitz gibt sie ab. bleibt aber Ministerpräsidentin Mecklenburg-Vorpommerns und ist optimistisch, den Krebs besiegen zu können. Halt findet sie in ihrem Glauben.

„Die Welt braucht mehr Europa“
„Die Welt braucht mehr Europa“

Ursula von der Leyen stellt EU-Kommission vor„Die Welt braucht mehr Europa“

Bei der ersten Brüsseler Pressekonferenz nach von der Leyens Wahl zur neuen Präsidentin der Europäischen Kommission im Juli hat die 60-Jährige ihr Team vorgestellt. Und gleich auch ein Motto: „Die Welt braucht mehr Europa“.

Warum bei Straftaten nicht immer die Nationalität genannt werden muss
Warum bei Straftaten nicht immer die Nationalität genannt werden muss

Kontroverse um Reul-VorstoßWarum bei Straftaten nicht immer die Nationalität genannt werden muss

NRW-Innenminister Herbert Reul will der Polizei auferlegen, grundsätzlich immer die Nationalität eines Straftäters zu nennen. Er schießt damit übers Ziel hinaus. Eine Entscheidung nach Lage muss möglich bleiben.

Anklage aus Ankara gegen Grünen-Politiker aus Heidelberg
Anklage aus Ankara gegen Grünen-Politiker aus Heidelberg

Wegen Beleidigung ErdogansAnklage aus Ankara gegen Grünen-Politiker aus Heidelberg

Erneut ist ein deutscher Staatsbürger von der türkischen Justiz wegen Beleidigung des Präsidenten angeklagt worden. Der Grünen-Politiker Memet Kilic soll Recep Tayyip Erdogan in einem Interview verunglimpft haben.

Gaffern droht künftig bis zu zwei Jahren Haft
Gaffern droht künftig bis zu zwei Jahren Haft

Gesetzentwurf des JustizministeriumsGaffern droht künftig bis zu zwei Jahren Haft

Wer Unfallopfer filmt oder fotografiert, muss künftig mit harten Strafen rechnen. Das Justizministerium will das „Herstellen und Übertragen einer Bildaufnahme, die in grob anstößiger Weise eine verstorbene Person zur Schau stellt“, als Straftat werten.

„Bildungsrepublik“ mit Verbesserungspotential
„Bildungsrepublik“ mit Verbesserungspotential

Neue OECD-Studie„Bildungsrepublik“ mit Verbesserungspotential

In der neuen OECD-Studie „Bildung auf einen Blick“ kommt Deutschland gut weg. Allerdings nicht in allen Bereichen. Ein Überblick der größten Stärken und Herausforderungen.

Daniela Ludwig soll neue Drogenbeauftragte werden
Daniela Ludwig soll neue Drogenbeauftragte werden

44-jährige CSU-PolitikerinDaniela Ludwig soll neue Drogenbeauftragte werden

Die CSU-Politikerin Daniela Ludwig soll neue Drogenbeauftragte der Bundesregierung werden. Das bestätigte der Sprecher der CSU-Landesgruppe am Dienstag in Berlin.

Ortsbeirat will NPD-Mann Jagsch geschlossen abwählen
Ortsbeirat will NPD-Mann Jagsch geschlossen abwählen

Altenstadt-WaldsiedlungOrtsbeirat will NPD-Mann Jagsch geschlossen abwählen

Nach schweren Irritationen im In- als auch im Ausland scheint die Abwahl des NPD-Ortsvorstehers im hessischen Altenstadt-Waldsiedlung, Stefan Jagsch, immer wahrscheinlicher.

Bayern führt Großelterntag ein - Feier am 13. Oktober
Bayern führt Großelterntag ein - Feier am 13. Oktober

Erstes Bundesland führt Ehrentag einBayern führt Großelterntag ein - Feier am 13. Oktober

Ehren- und Feiertage gibt es in Deutschland zuhauf. Jetzt hat Bayern der Riege einen weiteren hinzugefügt. Am 13. Oktober wird erstmals der Großelterntag gefeiert.

Dreyer wird SPD ab Oktober alleine als Übergangs-Chefin führen
Dreyer wird SPD ab Oktober alleine als Übergangs-Chefin führen

Nach Krebserkrankung von SchwesigDreyer wird SPD ab Oktober alleine als Übergangs-Chefin führen

Ab Oktober hat die SPD wieder nur eine einzige Parteivorsitzende. Nach dem überraschenden Rückzug von Manuela Schwesig und dem Ausscheiden von Thorsten Schäfer-Gümbel, wird Malu Dreyer die Genossen komissarisch führen, bis eine neue Spitze gewählt ist.

CIA soll Top-Spion aus Umfeld Putins aus Angst vor Enttarnung abgezogen haben
CIA soll Top-Spion aus Umfeld Putins aus Angst vor Enttarnung abgezogen haben

Wegen Indiskretionen von TrumpCIA soll Top-Spion aus Umfeld Putins aus Angst vor Enttarnung abgezogen haben

Die USA sollen einen Top-Agenten vor gut zwei Jahren aus dem Umfeld von Wladimir Putin abgezogen haben. Eine Ursache dafür könnte auch sein, dass US-Präsident Donald Trump zu indiskret mit Sicherheitsinformationen umgegangen ist.

Ex-US-Vizepräsidentschaftskandidatin Sarah Palin lässt sich scheiden
Ex-US-Vizepräsidentschaftskandidatin Sarah Palin lässt sich scheiden

„Unvereinbare Temperamente“Ex-US-Vizepräsidentschaftskandidatin Sarah Palin lässt sich scheiden

Sie galt als die Geheimwaffe der US-Republikaner, verschwand aber nach der verlorenen Wahl 2008 wieder in der Versenkung. Jetzt macht Sarah Palin aber wieder von sich reden. Sie lässt sich scheiden.

Manuela Schwesig legt wegen Brustkrebs SPD-Vorsitz nieder
Manuela Schwesig legt wegen Brustkrebs SPD-Vorsitz nieder

Ministerpräsidentin von Mecklenburg-VorpommernManuela Schwesig legt wegen Brustkrebs SPD-Vorsitz nieder

Schlimme Diagnose für Manuela Schwesig: Die 45 Jahre alte SPD-Politikerin ist an Brustkrebs erkrankt. Ihr Spitzenamt in Berlin gibt sie deshalb auf. Als Ministerpräsidentin in Schwerin macht sie weiter.

China verärgert über Treffen von Maas mit Hongkong-Aktivist Wong
China verärgert über Treffen von Maas mit Hongkong-Aktivist Wong

„Akt der Respektlosigkeit“China verärgert über Treffen von Maas mit Hongkong-Aktivist Wong

Bei seinem Besuch in Deutschland hat sich Hongkongs Protestanführer Joshua Wong auch mit Heiko Maas getroffen. Die Führung in China ist über das Treffen mit dem Außenminister überhaupt nicht amüsiert und hat dies auch kundgetan.

Mützenich schlägt Gabriela Heinrich für Vizeposten in SPD-Fraktion vor
Mützenich schlägt Gabriela Heinrich für Vizeposten in SPD-Fraktion vor

Abstimmung am 24. SeptemberMützenich schlägt Gabriela Heinrich für Vizeposten in SPD-Fraktion vor

Der kommissarische SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich schlägt die Abgeordnete Gabriela Heinrich für seine Nachfolge auf dem Posten des für Außenpolitik zuständigen Vizefraktionsvorsitzenden vor.

Kritik an Scholz' Etat schon zum Auftakt der Haushaltswoche
Kritik an Scholz' Etat schon zum Auftakt der Haushaltswoche

360 Milliarden EuroKritik an Scholz' Etat schon zum Auftakt der Haushaltswoche

360 Milliarden - so viel will Finanzminister Scholz im kommenden Jahr ausgeben. Doch zum Auftakt der Etatberatungen im Bundestag ist bereits klar, dass es dabei nicht bleibt.

US-Gespräche mit Taliban sind „tot“
US-Gespräche mit Taliban sind „tot“

Präsident Trump versichertUS-Gespräche mit Taliban sind „tot“

Seit Monaten verhandeln die USA mit den Taliban, Ziel ist der Abzug der US-Truppen. Trump möchte die Soldaten weiterhin nach Hause holen - die Gespräche mit den Taliban aber sind aus seiner Sicht nun „tot“.

Nächste Klatsche für Johnson im Unterhaus – Tumulte bei Parlamentsschließung
Nächste Klatsche für Johnson im Unterhaus – Tumulte bei Parlamentsschließung

Abgeordnete wollen Dokumente sehenNächste Klatsche für Johnson im Unterhaus – Tumulte bei Parlamentsschließung

Johnsons Antrag auf eine vorgezogene Neuwahl verfehlte die nötige Zweidrittelmehrheit im Unterhaus bei Weitem. Die Abgeordneten stimmten zudem für die Herausgabe von Regierungsdokumenten. Die letzte Sitzung vor der Parlamentsschließung endet mit Tumulten.

Kriminalität sinkt bei Flüchtlingen
Kriminalität sinkt bei Flüchtlingen

Statistik der BundesregierungKriminalität sinkt bei Flüchtlingen

Erneut ist die Zahl der Straftaten mit Zuwanderern unter Tatverdacht gesunken. Das bestätigt die Bundesregierung in ihrer Antwort auf Anfrage der AfD.