KommentarFahrlässigkeit beim Eigentümer der Bahn
Meinung · Die Dringlichkeit des Klimaschutzes birgt jetzt die Chance, entscheidende Fehler bei der Bahn zu korrigieren, kommentiert unsere Autorin.
Meinung · Die Dringlichkeit des Klimaschutzes birgt jetzt die Chance, entscheidende Fehler bei der Bahn zu korrigieren, kommentiert unsere Autorin.
Es kommt Bewegung in die deutsche Flüchtlingspolitik: Die Bundesregierung will künftig jeden vierten Flüchtling aufnehmen, der in Italien ankommt.
Der Ex-SPD-Vorsitzende lobt die Idee der Doppelspitze, wünscht sich ein neues Selbstbewusstsein der Partei und mehr Kontinuität in der Führung.
Klimawandel oder Populismus geben genug Anlass, sich zu streiten. Die Streitkultur in Deutschland wird als Errungenschaft gesehen, die unsere Aufgeregtheiten kultivieren soll. Dabei sollten wir uns weniger streiten und mehr auf Augenhöhe begegnen.
In der dritten Fernsehdebatte der US-Demokraten ging Joe Biden in die Offensive und steht im Streit um die einzuschlagende Richtung eines neuen Präsidenten für ein Obama 2.0. Julián Castro attackierte ihn persönlich und erntete dafür Buhrufe.
Seit sieben Jahrzehnten gibt es die Bundesrepublik Deutschland in diesem Herbst. Am 15. September 1949 wurde Konrad Adenauer zum Bundeskanzler gewählt. Die notwendige Mehrheit erlangte er nur mit einer Stimme: seiner eigenen.
Den menschengemachten Klimawandel zu leugnen, gehört zum Programm, nun positioniert sich die AfD auch in konkreten Punkten gegen alle anderen.
Das AfD-Meldeportal „Neutrale Schule“ ist verboten worden. Die dort veröffentlichten Textpassagen, in denen Schüler zur Meldung angeblicher Verstöße von Lehrern gegen das Neutralitätsgebot aufgefordert werden, müssen bis zum 20. September entfernt werden.
Die britische Regierung muss interne EU-Austritt-Szenarien offenlegen. Der Inhalt ist Besorgnis erregend. Lebensmittel und Medikamente könnten knapp werden.
Der Rückhalt durch politische Schwergewichte für den türkischen Präsidenten Erdogan bröckelt weiter. Am Freitag gab der ehemalige Premierminister bekannt, dass er aus der AKP ausgetreten sei und eine eigene Partei gründen wird.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat dem Anspruch der AfD, das Bürgertum zu vertreten, klar widersprochen und der Partei indirekt eine „antibürgerliche“ Haltung bescheinigt.
Meinung · Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident provoziert mit der Forderung nach einer „Sanierung West“. Im Kern hat er Recht. Das Denken in Ost-West-Kategorien sollte aber aufhören. 30 Jahre nach dem Mauerfall muss das möglich sein.
Der scheidende Präsident des Unterhauses, John Bercow, hat Premierminister Boris Johnson vor einer Missachtung des Gesetzes gegen einen ungeregelten Brexit gewarnt. Er verglich Johnson mit einem „Bankräuber“, wenn dieser am „No-Deal-Brexit“ festhalte.
Die Opposition im US-Kongress hat einen ersten formalen Schritt in Richtung eines Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Donald Trump genommen. Die ranghöchste Demokratin des Landes steht einem „Impeachment“ jedoch skeptisch gegenüber.
Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann hat in diesem Jahr kein Grußwort zur Eröffnung der Automesse IAA gehalten – anders als in früheren Jahren. Ist er ausgeladen worden, weil die Rede zu kritisch war? Ein Verbandssprecher bestreitet das.
NRW-Ministerpräsident Armin Laschet verlangt von der Bundesregierung, bei der Strukturförderung den Blick nicht allein auf den Osten Deutschlands zu richten. Viele westdeutsche Kommunen hätten Altschulden – auch weil sie den Aufbau Ost finanziert hätten.
Nach Erkenntnissen der Bundesregierung versucht die chinesische Führung, auch in Deutschland gegen Demonstrationen von Aktivisten aus Hongkong vorzugehen. Es ist von „Ausspähung unliebsamer Akteure durch die Volksrepublik“ die Rede.
Eine Studie im Auftrag der Bertelsmann Stiftung zeigt, dass deutlich mehr künftige Rentner in den kommenden 20 Jahren auf staatliche Hilfe angewiesen sein werden. Dazu die wichtigsten Fragen und Antworten.
Bei der Fernsehdebatte der Demokraten knöpften sich die Bewerber den Favoriten Biden noch kollektiv vor. Bei Runde drei in Houston gibt es weniger direkte Attacken und mehr inhaltlichen Streit. Doch einer bleibt besonders angriffslustig.
Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer will den Solidaritätszuschlag bis spätestens 2025 komplett abschaffen und verlangt damit ein schnelleres Aus als Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU).
Eine neue Studie zeigt: Die wirtschaftliche Lage der 30- bis 59-Jährigen in Deutschland ist gut. Ihr Blick auf die Gesellschaft schlecht. Das ist ein gewaltiges Problem. Und es könnte noch größer werden.
Bis zum versprochenen großen Wurf für mehr Klimaschutz muss die Koalition noch viele Hürden aus dem Weg räumen. Annäherung ist nun beim Handel mit Verschmutzungszertifikaten in Aussicht. Eine Idee, für die Finanzierung auch den Atomfonds anzuzapfen, stößt auf erbitterten Widerstand der Grünen.
Der Chef der Jungen Union, Tilman Kuban, kritisiert den Transport von Lebensmitteln aus anderen Kontinenten. Er will mit einer CO2-Lebensmittelampel Verbraucher dazu bringen, eher regionale Produkte zu kaufen.