Alle Politik-Artikel vom 19. August 2014
Gaza: Dauerhafte Waffenruhe ist jetzt in weiter Ferne
Gaza: Dauerhafte Waffenruhe ist jetzt in weiter Ferne

Feuerpause gebrochenGaza: Dauerhafte Waffenruhe ist jetzt in weiter Ferne

Noch während der Verhandlungen über eine dauerhafte Gaza-Waffenruhe ist es zu neuer Gewalt gekommen. Raketen flogen aus Gaza, Israel reagierte. Ein Frieden im Nahen Osten scheint wieder in weite Ferne gerückt.

Fünf Vorurteile gegen den Freihandel

Analyse zu TTIPFünf Vorurteile gegen den Freihandel

Das geplante Freihandelsabkommen TTIP zwischen der EU und den USA löst große, teilweise diffuse Ängste aus. Vor allem die Kulturszene fürchtet unguten Wettbewerb aus den USA. Welche Ängste sind berechtigt, welche nicht?

Steinmeier erneuert Bereitschaft zu Waffenlieferungen in Irak
Steinmeier erneuert Bereitschaft zu Waffenlieferungen in Irak

An KuudenSteinmeier erneuert Bereitschaft zu Waffenlieferungen in Irak

Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat sich erneut offen für deutsche Waffenlieferungen in den Irak für den Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) gezeigt. "Wir müssen den Kurden schon auch die Möglichkeit geben, sich zur Wehr zu setzen", sagte er im ZDF.

Irakische Armee startet Offensive zur Eroberung Tikrits
Irakische Armee startet Offensive zur Eroberung Tikrits

Obama ruft Regierung im Irak zur Geschlossenheit gegen IS aufIrakische Armee startet Offensive zur Eroberung Tikrits

Kurdische und irakische Militärs haben im Kampf gegen die IS einen wichtigen Erfolg errungen: Der größte Staudamm ist wieder in ihrer Hand. Jetzt hat die irakische Armee mit einer Offensive zur Vertreibung der Terrormiliz aus der Stadt Tikrit begonnen.

Gabriele Pauli entscheidet über Kandidatur auf Sylt
Gabriele Pauli entscheidet über Kandidatur auf Sylt

Frühere CSU-PolitikerinGabriele Pauli entscheidet über Kandidatur auf Sylt

Die frühere CSU-Politikerin Gabriele Pauli will im September eine Entscheidung über eine Kandidatur zur Wahl als Bürgermeisterin von Sylt treffen. "Ich entscheide mich in Kürze, aber heute wird es noch keine Aussage dazu geben", sagte die ehemalige Fürther Landrätin.

Uranfabrik lagert Atomfässer im Freien
Uranfabrik lagert Atomfässer im Freien

Kontaminiertes MaterialUranfabrik lagert Atomfässer im Freien

Auf dem Gelände der Urananreicherungsanlage im westfälischen Gronau nahe der Grenze zu den Niederlanden lagern 18.510 Tonnen kontaminiertes radioaktives Material unter freiem Himmel.

Sigmar Gabriel weist seine Kritiker in die Schranken
Sigmar Gabriel weist seine Kritiker in die Schranken

Streitthema RüstungsexporteSigmar Gabriel weist seine Kritiker in die Schranken

In der großen Koalition knirscht es bei der Frage, was aus der Rüstungsindustrie werden soll. SPD-Chef Gabriel weist seine Kritiker aus der Union in die Schranken - die sollten den Koalitionsvertrag lesen. Die Branche muss um viele lukrative Aufträge fürchten.

Geheimdienstchefs sollen angebliche BND-Spionage aufarbeiten
Geheimdienstchefs sollen angebliche BND-Spionage aufarbeiten

Aufregung in der TürkeiGeheimdienstchefs sollen angebliche BND-Spionage aufarbeiten

In der Türkei ist die Aufregung groß, seit bekannt wurde, dass das Land zum Spionageziel des Bundesnachrichtendienstes gehört. Ein Treffen der Geheimdienstchefs beider Länder soll die Lage entspannen.

Merkels Kiew-Besuch mit Chancen und Risiken
Merkels Kiew-Besuch mit Chancen und Risiken

Einladung von Präsident PoroschenkoMerkels Kiew-Besuch mit Chancen und Risiken

Bundeskanzlerin Angela Merkel reist am Samstag in die Ukraine. Bei dem Besuch, der auf Einladung von Präsident Petro Poroschenko erfolge, solle es um die aktuelle Lage im Verhältnis zwischen der Ukraine und Russland gehen.

Fünf Prozent der Hartz-IV-Entscheidungen sind falsch
Fünf Prozent der Hartz-IV-Entscheidungen sind falsch

Interne KontrolleFünf Prozent der Hartz-IV-Entscheidungen sind falsch

Die Jobcenter-Mitarbeiter treffen täglich zahlreiche Hartz-IV- Entscheidungen. Rund fünf Prozent davon sind falsch. Ein niedriger Wert, findet die Bundesagentur - will aber trotzdem daran arbeiten.

US-Gouverneur setzt Nationalgarde wegen Rassenunruhen ein
US-Gouverneur setzt Nationalgarde wegen Rassenunruhen ein

St. LouisUS-Gouverneur setzt Nationalgarde wegen Rassenunruhen ein

Nach erneuten Unruhen wegen des Todes eines schwarzen Teenagers in der US-amerikanischen Kleinstadt Ferguson hat der Gouverneur des Staates Missouri jetzt die Nationalgarde zur Hilfe gerufen. Die Soldaten sollten der Polizei helfen, "Ruhe und Ordnung wiederherzustellen", sagte Jay Nixon gestern Morgen. Zuvor war es vor einer nächtlichen Ausgangssperre wieder zu Krawallen in der Kleinstadt gekommen. Demonstranten bewarfen Polizisten mit Molotowcocktails, nach Behördenangaben fielen auch Schüsse. Die Polizei setzte Tränengas ein.

Zehn Jahre Haft wegen Totschlags an Cousin

DüsseldorfZehn Jahre Haft wegen Totschlags an Cousin

Der wegen Totschlags an seinem Cousin Daniel D. angeklagte Sportlehrer aus Korschenbroich hat sein letztes Wort dazu genutzt, ein Geständnis abzulegen. Die Schwurgerichtskammer des Landgerichts Düsseldorf unter dem Vorsitzenden Richter Rainer Drees verurteilte den 28-Jährigen zu zehn Jahren Freiheitsentzug wegen Totschlags. Staatsanwalt Matthias Ridder hatte zwölf Jahre Haft gefordert. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass der Angeklagte seinen Cousin am 11. Dezember 2013 erschlagen hat.

Genfer Abkommen

StichwortGenfer Abkommen

Die Genfer Abkommen, auch Genfer Konventionen genannt, sind zwischenstaatliche Verträge zum Schutz des humanitären Völkerrechts und stehen in engem Bezug zur internationalen Rotkreuz-Bewegung. Sie enthalten global verbindliche Regeln zum Umgang mit Kriegsgefangenen, verwundeten Soldaten und der Zivilbevölkerung in Kriegen. Das erste Genfer Abkommen wurde am 22. August 1864 von Preußen und elf weiteren Staaten unterzeichnet. Nach Ende des Zweiten Weltkriegs kam es zur Ausweitung und Aktualisierung der Verträge. Seit 1949 gelten vier Abkommen, die neben den Soldaten (Abkommen 1864) auch die Zivilbevölkerung einschließen. Die Genfer Konventionen sind das einzige internationale Vertragswerk, das universell anerkannt wird. Diesen Freitag werden sie 150 Jahre alt.

Gefallenenlisten des Ersten Weltkriegs jetzt im Internet

Lünen/HalleGefallenenlisten des Ersten Weltkriegs jetzt im Internet

"Verlustlisten" hießen sie offiziell. Es sind Listen des Todes und des Leids. Auf 31.000 Seiten im Format kleinerer Zeitungen haben die Behörden im Ersten Weltkrieg kurz verzeichnet, welche Soldaten verwundet, vermisst oder gefallen waren. In Verordnungs- und Anzeigeblättern wurden die Listen veröffentlicht.

Zehn Jahre Haft im Fall Daniel D.

DüsseldorfZehn Jahre Haft im Fall Daniel D.

Der Prozess um eines der rätselhaftesten Verbrechen der vergangenen Jahre ging mit einem Geständnis zu Ende. Das Gericht sprach den Cousin des Opfers wegen Totschlags schuldig. Das Motiv aber bleibt offen.

Außenkanzlerin Angela Merkel

Kolumne: Berliner RepublikAußenkanzlerin Angela Merkel

Während sich die große Koalition innenpolitisch darauf verlegt hat, den Koalitionsvertrag buchstabengetreu abzuarbeiten, ist die Regierung in der Außenpolitik gefordert. Ihrem Ansehen nutzt das.

Separatisten greifen Flüchtlinge an

KiewSeparatisten greifen Flüchtlinge an

Der Vorfall hat die Stimmung in der Ost-Ukraine weiter angeheizt. Die Parteien beschuldigen sich gegenseitig. Eine Waffenruhe ist immer noch nicht in Sicht.

Christian Wulff ... bekommt Preis für Toleranz

PersönlichChristian Wulff ... bekommt Preis für Toleranz

Ehrungen werden Christian Wulff (CDU) in letzter Zeit nicht gerade häufig zuteil. Aber jetzt hat die Evangelische Akademie Tutzing beschlossen, ihren diesjährigen Toleranz-Preis dem früheren Bundespräsidenten zu verleihen. Mit dem Satz in seiner Rede zum 20. Jahrestag der Deutschen Einheit im Jahre 2010, wonach der Islam inzwischen auch zu Deutschland gehöre, habe das damalige Staatsoberhaupt "einen wichtigen Beitrag zur Integration von Muslimen geleistet", sagt Akademiedirektor Udo Hahn. Für Wulff ist das eine hochwillkommene Würdigung, hatte eine Umfrage vor wenigen Tagen doch ergeben, dass 52 Prozent der Deutschen seine Ansicht, die seinerzeit für einigen Wirbel gesorgt hatte, noch immer nicht teilen.

Boris Johnson hat noch große Pläne

LondonBoris Johnson hat noch große Pläne

Der exzentrische Londoner Bürgermeister will zurück ins Unterhaus. Und dann an die Parteispitze?

Deutschland liefert trotz Gaza-Kriegs Waffen an Israel

BerlinDeutschland liefert trotz Gaza-Kriegs Waffen an Israel

Deutschland hat auch nach Beginn des Gaza-Kriegs noch Rüstungsgüter im Wert von über 600 Millionen Euro an Israel geliefert. Das geht aus einer Antwort von Wirtschafts-Staatssekretär Rainer Sontowski an den Linken-Politiker Jan van Aken hervor. Zwar seien seit Beginn der Angriffe am 8. Juli "keine Genehmigungen nach dem Kriegswaffenkontrollgesetz zum Zweck der Ausfuhrbeförderung nach Israel" erteilt worden. Aber seither habe es zuvor genehmigte Ausfuhren im U-Boot-Bereich und Waffenzündern gegeben, teilte das Ressort von Minister Sigmar Gabriel (SPD) mit.

Waffen in den Irak? Das sagen Schüler

DüsseldorfWaffen in den Irak? Das sagen Schüler

Sechs junge Journalistenschüler sind beim Thema Waffenlieferungen an die Kurden im Irak deutlich anderer Meinung als die Politik. Die Jugendlichen kommen von der Journalistenschule für Schüler, einer Kooperation der Rheinische Post und der Deutschen Journalistenschule München. Junge Menschen ab der neunten Klasse werden an acht Wochenenden in die Medienwelt eingeführt. "Sie lernen unsere verschiedenen Redaktionen kennen, müssen aber auch selbstständig arbeiten", erläutert Michael Bröcker, Chefredakteur der RP. Das die Schüler großes Interesse an Politik haben, stellten sie bei der ersten Redaktionskonferenz unter Beweis. Heftig diskutierten sie über den geplanten Waffeneinsatz:

NRW-CDU attackiert Maut-Pläne
NRW-CDU attackiert Maut-Pläne

DüsseldorfNRW-CDU attackiert Maut-Pläne

15 Landtagsabgeordnete aus der Grenzregion wenden sich gegen die von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) vorgesehene Vignetten-Pflicht. Sie warnen vor Gegenreaktionen Belgiens und der Niederlande.

Betreuungsstreit um Walter Scheel

StaufenBetreuungsstreit um Walter Scheel

Die Tochter des ehemaligen Bundespräsidenten Walter Scheel, Cornelia Scheel, geht gerichtlich gegen die Betreuungsregelung ihres Vaters und damit gegen dessen dritte Ehefrau Barbara Scheel vor. Cornelia Scheel beantragte über ihren Anwalt eine Kontrollbetreuung des an Demenz erkrankten Ex-Politikers, die Barbara Scheel zur Seite gestellt werden soll. Das teilte das zuständige Amtsgericht Staufen bei Freiburg mit. 2011 hatte der heute 95-Jährige seiner Frau eine Vorsorgevollmacht ausgestellt, die seine Tochter aufgrund seines geistigen Zustands für rechtswidrig hält. Scheel lebt in einem Heim in Bad Krozingen in Baden.

Onkel Xi ist supergut

PekingOnkel Xi ist supergut

Der Personenkult um Chinas kommunistischen Staatschef erreicht ungeahnte Dimensionen. Formal ist Xi Jinping mächtiger als Mao.

Tarifkonflikt bei der Bahn spitzt sich zu

Frankfurt/M.Tarifkonflikt bei der Bahn spitzt sich zu

Rückschlag für die Deutsche Bahn: Dem Konzern ist es nicht gelungen, die konkurrierenden Gewerkschaften im Unternehmen zu einheitlichen Tarifverhandlungen zu bewegen. Die Gewerkschaft der Lokomotivführer (GDL) lehnte gestern eine Kooperation mit der größeren Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft ab. Bislang hatte die GDL ausschließlich für ihre Berufsgruppe verhandelt. Diesmal will sie allerdings auch für das übrige Personal mehr erreichen - eine Kampfansage an die EVG.

Ex-BND-Chef: Berlin gab Auftrag für Türkei-Abhöraktion
Ex-BND-Chef: Berlin gab Auftrag für Türkei-Abhöraktion

USA loben gute ZusammenarbeitEx-BND-Chef: Berlin gab Auftrag für Türkei-Abhöraktion

Die Abhörpraktiken der NSA haben in Deutschland große Empörung ausgelöst. Jetzt steht der Vorwurf im Raum, dass auch der BND Verbündete belauscht. Die Türkei reagiert irritiert - die USA lobt die gute Zusammenarbeit.

Türkei verlangt Aufklärung über deutsche Spionage

Berlin/AnkaraTürkei verlangt Aufklärung über deutsche Spionage

Die türkische Regierung hat irritiert auf Berichte über die angebliche Überwachung durch den Bundesnachrichtendienst (BND) reagiert. Ankara bat den deutschen Botschafter zum Gespräch und verlangte Aufklärung über Meldungen, wonach der BND den Nato-Partner seit Jahren ausforscht. Aus dem türkischen Außenministerium hieß es, sollten sich die Berichte bewahrheiten, wäre dies eine ernste Angelegenheit. Man erwarte "eine zufriedenstellende Erklärung und - falls die Behauptungen zutreffen - ein sofortiges Ende dieser Aktivitäten". Kanzlerin Angela Merkel wollte sich nicht dazu äußern. Auch zu Meldungen über abgefangene Telefonate zweier US-Außenminister hielt sich die Bundesregierung bedeckt.

Luftbelastung vor allem in Städten weiter zu hoch

BerlinLuftbelastung vor allem in Städten weiter zu hoch

In den städtischen Ballungsräumen Deutschlands bleibt die Belastung der Atemluft durch verschiedene Schadstoffe oft deutlich zu hoch. Problematisch sind vor allem Feinstaubpartikel und Stickstoffdioxide, die in Autoabgasen vorkommen. Aber auch Ozon tritt häufig in gesundheitsschädlichen Mengen auf. Das sind zentrale Ergebnisse des Jahresberichts 2014, den Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) mit dem Umweltbundesamt heute vorstellen wird.

Vernichtung syrischer Chemiewaffen im Mittelmeer beendet
Vernichtung syrischer Chemiewaffen im Mittelmeer beendet

Obama mahnt Zerstörung anVernichtung syrischer Chemiewaffen im Mittelmeer beendet

Abschluss einer heiklen Mission im Mittelmeer: Alle von Syrien deklarierten Bestände zur Produktion von Chemiewaffen sind auf einem US-Spezialschiff vollständig zerstört worden.

Brandbrief gegen Maut

Geplante Pkw-MautBrandbrief gegen Maut

Der Satz von Bundeskanzlerin Angela Merkel im Wahlkampf 2013 ist noch gut in Erinnerung: "Mit mir wird es keine Maut für Pkw geben", hat sie betont. Jetzt soll es sie doch geben - aber kostenneutral für deutsche Autofahrer. Zahlen sollen die ausländischen Nutzer unserer Straßen.

Ausweg Warenhaus AG

KarstadtAusweg Warenhaus AG

Karstadts Beschäftigte sind nicht zu beneiden. Seit Jahren versuchen sich wechselnde Chefs und Eigentümer an der Sanierung, außer immer neuen Sparprogrammen ist Managern von Middelhoff bis Berggruen nichts eingefallen. Unter dem neuen Eigentümer René Benko wird es für die Belegschaft nicht einfacher werden. Zumal der Österreicher einen neuen Anlauf nehmen will, Karstadt und Kaufhof zu einer Deutschen Warenhaus AG zu fusionieren. Und die wird nicht länger zwei Warenhäuser in einer Stadt betreiben. In Schließungen liegen die Synergien, die Benko heben will und muss. Nur so haben Karstadt und das klassische Warenhaus in Deutschland überhaupt noch eine Chance.

Assange pocht auf garantierten Auslieferungsverzicht

Wikileaks-GründerAssange pocht auf garantierten Auslieferungsverzicht

Wikileaks-Gründer Julian Assange will die ecuadorianische Botschaft in London erst nach Erhalt einer wasserdichten Garantie verlassen, dass er nicht in die USA ausgeliefert wird.

Wikileaks-Gründer Assange will Botschaft verlassen

LondonWikileaks-Gründer Assange will Botschaft verlassen

Der Gründer der Enthüllungsplattform Wikileaks, Julian Assange, will nach zwei Jahren nicht länger in der ecuadorianischen Botschaft in London bleiben. "Ich werde die Botschaft bald verlassen", sagte der 43-Jährige auf einer Pressekonferenz in der Botschaft. Einen konkreten Zeitpunkt nannte der Australier nicht. Assange sei jedoch nicht bereit, sich zu stellen, sagte ein Wikileaks-Sprecher. Ein Durchbruch in der politisch festgefahrenen Lage zeichnete sich weiter nicht ab. Ecuadors Außenminister Ricardo Patiño erklärte, sein Land bemühe sich weiter um eine diplomatische Lösung mit Großbritannien.

Kurden marschieren Richtung Mossul
Kurden marschieren Richtung Mossul

Krise im IrakKurden marschieren Richtung Mossul

Peschmerga-Kämpfer haben den Mossul-Staudamm zurückerobert. Deutschland debattiert weiter über Waffenlieferungen.

Mehr als 1000 Soldaten verweigerten Kriegsdienst
Mehr als 1000 Soldaten verweigerten Kriegsdienst

Bilanz nach Ende der WehrpflichtMehr als 1000 Soldaten verweigerten Kriegsdienst

Seit Aussetzung der Wehrpflicht im Juli 2011 haben 1095 Soldatinnen und Soldaten erfolgreich einen Antrag auf Kriegsdienstverweigerung gestellt.

Luftverschmutzung bleibt Dauerbrenner

Luftverschmutzung bleibt Dauerbrenner

Zugegeben, die Atemluft ist in Deutschland recht sauber. Bilder, die wir aus Peking, Delhi oder anderen Megastädten dieser Welt kennen, wo Menschen mit Atemmasken durch dicken Smog laufen, gehören nicht zum Alltag deutscher Metropolen. Doch das darf noch lange kein Grund sein, hierzulande und in Europa die Hände in den Schoß zu legen. Denn wie der Jahresbericht des Umweltbundesamtes glasklar feststellt: Die Schadstoffbelastungen der Luft sind - sogar im ländlichen Raum - regelmäßig zu hoch. Feinstaub, Stickstoffoxide und Ozon bereiten am meisten Probleme.