Alle Politik-Artikel vom 15. August 2014
Sicherheitsrat beschließt Resolution gegen Dschihadisten
Sicherheitsrat beschließt Resolution gegen Dschihadisten

IrakSicherheitsrat beschließt Resolution gegen Dschihadisten

Zumindest beim Vorgehen gegen den Islamismus sind sich die UN-Vetomächte einig. Mit Unterstützung Russlands und Chinas soll die Finanzierung der Terrorgruppen gestoppt werden. Notfalls will die Staatengemeinschaft noch weiter gehen.

Kanzlerin muss die Union befrieden
Kanzlerin muss die Union befrieden

Angela Merkel ist aus dem Urlaub zurückKanzlerin muss die Union befrieden

Auf Merkel warten Landtagswahlkämpfe im Osten und wichtige Entscheidungen in der Außenpolitik. In der Koalition muss sie eine grummelnde CDU und eine erfolgshungrige CSU in Schach halten.

Al-Abadi ruft zur nationalen Einheit auf
Al-Abadi ruft zur nationalen Einheit auf

Schwierige politische Lage im IrakAl-Abadi ruft zur nationalen Einheit auf

Nach dem Rücktritt des umstrittenen irakischen Ministerpräsidenten Nuri al-Maliki hat dessen designierter Nachfolger Haider Al-Abadi zur nationalen Einheit aufgerufen.

Ukrainische Armee will russischen Konvoi angegriffen haben
Ukrainische Armee will russischen Konvoi angegriffen haben

Moskau dementiertUkrainische Armee will russischen Konvoi angegriffen haben

Die ukrainische Armee hat nach eigenen Angaben eine Kolonne gepanzerter russischer Fahrzeuge in der Ostukraine angegriffen. Ein Teil des Konvois "existiert nicht mehr", sagte ein Militärsprecher am Freitag.

BND hörte Hillary Clinton ab
BND hörte Hillary Clinton ab

SpionageBND hörte Hillary Clinton ab

Nachdem bekannt wurde, dass die deutsche Politiker abeghört hat, wird jetzt publik, dass der Bundesnachrichtendienst (BND) in mindestens einem Fall ein Gespräch der ehemaligen US-Außenministerin Hillary Clinton abgehört hat.

IS-Terroristen sollen Massaker angerichtet haben
IS-Terroristen sollen Massaker angerichtet haben

Mindestens 80 Tote im NordirakIS-Terroristen sollen Massaker angerichtet haben

Kämpfer der Terrorgruppe Islamischer Staat (IS) sollen in einem jesidischen Dorf im Nordirak ein Massaker angerichtet haben. Die Extremisten hätten in dem Ort Tel Kudscho in der Sindschar-Region mindestens 80 Männer getötet, berichtete die kurdische Nachrichtenagentur Basnews am Freitag.

Erneut drei Tote bei Zusammenstößen

ÄgyptenErneut drei Tote bei Zusammenstößen

Bei Kundgebungen zum Jahrestag blutiger Zusammenstöße zwischen Sicherheitskräften und islamistischen Demonstranten sind am Freitag drei Menschen getötet worden. Bei einer Auseinandersetzung zwischen Anhängern des vor einem Jahr abgesetzten Präsidenten Mohammed Mursi und Einwohnern Gisehs wurden nach Angaben aus Sicherheitskreisen zwei Menschen getötet und vier Polizisten verletzt, die versuchten, die Menge zu verstreuen. Bei einem weiteren Protest in Giseh sei ein weiterer Mann umgekommen, teilte das Innenministerium mit. Dort hätten Demonstranten mit Schrot geschossen, Feuerwerkskörper gezündet und versucht, eine Straße zu blockieren. Die Lage sei eskaliert, als die Polizei gegen die Demonstranten vorging. Der getötete Demonstrant sei bewaffnet gewesen. Bei einem dritten Zwischenfall in Kairo wurde ein Bus in Brand gesteckt.

14 Tote bei Autobombenanschlag in Daraa

Syrien14 Tote bei Autobombenanschlag in Daraa

Bei einem Autobombenanschlag sind im Süden Syriens nach Angaben von Aktivisten mindestens 14 Menschen getötet worden. Wie die oppositionsnahe syrische Beobachtungsgruppe für Menschenrechte am Freitag mitteilte, explodierte der Sprengsatz am Freitag vor einer Moschee in der Provinz Daraa. Unter den Toten seien auch ein Kind und mehrere oppositionelle Rebellen gewesen. Staatliche syrische Medien berichteten zunächst nicht über den Anschlag. In Daraa hatte 2011 der Aufstand gegen Syriens Präsident Baschar al-Assad begonnen. Seitdem sind in dem Konflikt schätzungsweise mehr als 170.000 Menschen ums Leben gekommen.

Europa wird den Kurden Waffen liefern
Europa wird den Kurden Waffen liefern

Treffen der EU-AußenministerEuropa wird den Kurden Waffen liefern

Die Außenminister der Europäischen Union haben sich für Waffenlieferungen einzelner EU-Mitglieder in den Irak ausgesprochen. Das sagte der deutsche Ressortchef Frank-Walter Steinmeier (SPD) am Freitag am Rande eines Außenministertreffens in Brüssel.

Boko Haram soll 100 Jungen verschleppt haben
Boko Haram soll 100 Jungen verschleppt haben

Terrormiliz in NigeriaBoko Haram soll 100 Jungen verschleppt haben

Nachdem die nigerianische Islamistengruppe Boko Haram bereits über 200 Mädchen gefangen hält, hat sie nun Augenzeugen zufolge Dutzende Jungen und Männer aus einem abgelegenen Fischerdorf verschleppt.

Kiew: Russisches Militär hat Grenze überschritten
Kiew: Russisches Militär hat Grenze überschritten

Nato bestätigt ÜbertrittKiew: Russisches Militär hat Grenze überschritten

Trotz massiver Warnungen des Westens an Moskau soll ein russischer Militärkonvoi die Grenze zur Ukraine passiert haben. Der für den Grenzschutz zuständige russische Inlandsgeheimdienst FSB wies die Medienberichte am Freitag zurück. Das ukrainische Militär bestätigt die Grenzverletzung. Auch die Nato spricht von einer Grenzverletzung.

Waffenlieferungen und eine politische Kehrtwende
Waffenlieferungen und eine politische Kehrtwende

Kampf gegen die Terrormiliz ISWaffenlieferungen und eine politische Kehrtwende

Es ist ein Kurswechsel innerhalb weniger Tage: Immer mehr Länder sprechen sich plötzlich für Waffenlieferungen an die Kurden im Irak aus. Auch das strikte Nein der Bundesregierung ist längst Vergangenheit. Und das nicht ohne Grund.

Staatsanwalt will neuen Prozess gegen Udo Pastörs
Staatsanwalt will neuen Prozess gegen Udo Pastörs

NPD-Chef unter DruckStaatsanwalt will neuen Prozess gegen Udo Pastörs

Nach dem formalen Scheitern eines Prozesses gegen den Vorsitzenden der rechtsextremen NPD, Udo Pastörs, strebt die Staatsanwaltschaft Hanau eine neues Verfahren an.

Fünf Hilfsflüge der Bundeswehr auf dem Weg in den Irak
Fünf Hilfsflüge der Bundeswehr auf dem Weg in den Irak

KrisenregionFünf Hilfsflüge der Bundeswehr auf dem Weg in den Irak

Der erste Hilfsflug der Bundeswehr in das nordirakische Krisengebiet ist gestartet. Die erste von vier Maschinen hob am Freitagmorgen um 6.55 Uhr mit acht Tonnen Hilfsgütern im schleswig-holsteinischen Hohn ab.

Ministerin von der Leyen spricht von "deutschen Waffen"
Ministerin von der Leyen spricht von "deutschen Waffen"

Kampf gegen IS im IrakMinisterin von der Leyen spricht von "deutschen Waffen"

Deutsche Waffenlieferungen an kurdische Einheiten oder die Regierungsarmee soll es zunächst nicht geben. Kanzlerin Angela Merkel und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen behalten sich aber diverse Optionen vor. Unterdessen heben Bundeswehr-Flugzeuge am Morgen zu ersten Hilfsflügen nach Nordirak ab.

Merkel für strenge Regel bei aktiver Sterbehilfe

BerlinMerkel für strenge Regel bei aktiver Sterbehilfe

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich für eine "sehr restriktive Regelung" bei der aktiven Sterbehilfe ausgesprochen. Das werde sie selbst auch bei der Abstimmung im Bundestag leiten, sagte Merkel den "Kieler Nachrichten". Nach einem gescheiterten Anlauf will der Bundestag bis 2015 über eine Reform bei der Sterbehilfe entscheiden. Abgeordnete seien "ihrem Gewissen verpflichtet, erst recht bei Grenzfragen des menschlichen Lebens", so Merkel. Gerade für eine Volkspartei sei es daher wichtig, über derartige Themen offen zu diskutieren, sagte sie mit Blick auf die Positionierung der Union. Zudem appellierte die CDU-Vorsitzende dafür, die Palliativmedizin noch weiter auszubauen. Palliativmedizin ist die Versorgung sterbenskranker Menschen.

Entscheidung im Irak-Machtkampf: Maliki tritt zurück

BagdadEntscheidung im Irak-Machtkampf: Maliki tritt zurück

Das Zerren um die politische Führung im Irak hat wohl ein Ende: Ministerpräsident Nuri al Maliki gibt seinen Anspruch auf eine weitere Amtszeit auf. Der Politiker trete zugunsten des designierten Nachfolgers Haidar al Abadi zurück, wie das Staatsfernsehen gestern Abend meldete.

Schwarze Bevölkerung, weiße Polizei
Schwarze Bevölkerung, weiße Polizei

WashingtonSchwarze Bevölkerung, weiße Polizei

Der Fall des getöteten Michael Brown (18) zeigt, wie brisant das Thema Rassenbeziehungen in den USA noch immer ist.

Erste Hilfsgüter aus Kiew erreichen die ost-ukrainischen Städte
Erste Hilfsgüter aus Kiew erreichen die ost-ukrainischen Städte

Moskau/KiewErste Hilfsgüter aus Kiew erreichen die ost-ukrainischen Städte

Die Regierung in Kiew hat den Wettlauf um die Hilfslieferungen an die notleidenden Menschen in den ost-ukrainischen Rebellenhochburgen vorerst für sich entschieden: Gestern Abend trafen die ersten ukrainischen Lastwagen am Sammelpunkt nördlich von Lugansk ein. 26 Fahrzeuge aus Charkow hätten die Stadt Starobelsk erreicht, wie der Sicherheitsrat in Kiew mitteilte. Mitarbeiter des Roten Kreuzes sortierten und sichteten die Waren, darunter Lebensmittel, Medikamente und Hygieneartikel. Insgesamt sind nach Regierungsangaben 773 Tonnen Lebensmittel aus Kiew nach Lugansk unterwegs.

Tausende Beschwerden von Fluggästen folgenlos

BerlinTausende Beschwerden von Fluggästen folgenlos

Der größte Teil der Beschwerden von Fluggästen beim Luftfahrt-Bundesamt über Verspätungen und schlechten Service von Fluggesellschaften verläuft im Sande. Nach einer Auskunft des Bundesverkehrsministeriums gingen allein im vergangenen Jahr insgesamt 4582 Beschwerden von Fluggästen ein, doch nur 18 Verfahren endeten mit geringen Bußgeldstrafen.

IS-Miliz: Linken-Chefin Kipping sieht Türkei in der Pflicht
IS-Miliz: Linken-Chefin Kipping sieht Türkei in der Pflicht

Kampf gegen Terrormiliz im IrakIS-Miliz: Linken-Chefin Kipping sieht Türkei in der Pflicht

Nach dem Außenminister und der Verteidigungsministerin schließt auch die Kanzlerin eine Aufrüstung der Kurden nicht aus. Grüne und Linke sind skeptisch. Linke-Chefin Katja Kipping sieht die Türkei in der Pflicht.

Das Bundeskriminalamt hat jetzt einen neuen Bundestrojaner
Das Bundeskriminalamt hat jetzt einen neuen Bundestrojaner

Eigene Software entwickeltDas Bundeskriminalamt hat jetzt einen neuen Bundestrojaner

Das Bundeskriminalamt verfügt nach Medienberichten über eine neue Software, mit der Computerprogramme ausspioniert werden können. Die an der Entwicklung beteiligte Firma gilt als umstritten, ebenso der Einsatz einer solchen Software selbst.

Zum Schutz der Kinder

Zum Schutz der Kinder

Seit Jahren steigt die Zahl der Schutzmaßnahmen zugunsten von Kindern und Jugendlichen an. 2002 waren es in Nordrhein-Westfalen 7910 Fälle; inzwischen sind es mehr als 12 000 - eine höchst beunruhigende Entwicklung. Allerdings mag dabei auch eine Rolle spielen, dass die Wachsamkeit von Nachbarn und Verwandten zugenommen hat. Die Hemmschwelle, dem Jugendamt verdächtige Beobachtungen zu melden, dürfte in den vergangenen Jahren deutlich geringer geworden sein.

Müntefering übt Kritik an Koalition

BerlinMüntefering übt Kritik an Koalition

Der langjährige SPD-Vorsitzende Franz Müntefering vermisst bei der großen Koalition den Reformehrgeiz. "Eine Legislatur ist schnell vorbei. Bisher passiert zu wenig, einiges davon ist kontraproduktiv", sagte der frühere Vizekanzler dem Magazin "Stern". Nach den Arbeitsmarktreformen der Agenda 2010 von Kanzler Gerhard Schröder brauche man weitere Schritte: "So etwas wäre jetzt wieder fällig. Wir brauchen eine Agenda 2030 oder 2040.

Mariä Himmelfahrt

StichwortMariä Himmelfahrt

Mariä Himmelfahrt ist ein Hochfest der römisch-katholischen Kirche am 15. August, das Christen seit dem siebten Jahrhundert feiern. 1950 verkündete Papst Pius XII. den Glaubensinhalt, dass Maria bei ihrem Tod "mit Leib und Seele in die himmlische Herrlichkeit aufgenommen" wurde. Für katholische Christen ist Mariä Himmelfahrt der Auftakt für die folgenden 30 Marientage, die als besonders segensreich gelten und mit Mariä Namenstag am 12. September ihren Abschluss finden. Bayern ist an diesem Feiertag zweigeteilt: Während in den überwiegend katholisch bevölkerten Städten und Gemeinden Feiertagsruhe herrscht, ist Mariä Himmelfahrt in den protestantisch geprägten Kommunen ein Tag wie jeder andere. Insgesamt ist in 83 Prozent der bayerischen Kommunen heute Feiertag.

Benko: Karstadt-Übernahme schon kommende Woche
Benko: Karstadt-Übernahme schon kommende Woche

EssenBenko: Karstadt-Übernahme schon kommende Woche

Die Komplettübernahme des Handelskonzerns Karstadt durch den österreichischen Immobilien-Unternehmer René Benko geht vermutlich schneller über die Bühne als gedacht. Benko werde schon in der kommenden Woche das Warenhaus-Geschäft von Nicolas Berggruen übernehmen, hieß es gestern. Zudem werde sich der Deutsch-Amerikaner, der Karstadt vor vier Jahren gekauft hatte, auch aus den Sporthäusern und den drei Premium-Häusern in Berlin, Hamburg und München verabschieden, an denen er zuletzt noch ein Viertel der Anteile hielt.

Sicherheit ist der Preis der Freiheit

Kolumne: Politisch InkorrektSicherheit ist der Preis der Freiheit

In einem demokratischen Rechtsstaat verliert man schon mal aus den Augen, dass dieser Zustand nicht selbstverständlich ist. Und manchmal wachsen Zweifel an der Fähigkeit des Staates, unsere Freiheit dauerhaft zu sichern.

Menschen in Not kann man nicht aufhalten

Menschen in Not kann man nicht aufhalten

Die Zahl der illegalen Einwanderer steigt rapide an. Meistens sind es Menschen in großer Not, die desorientiert und verängstigt durch den deutschen Alltag huschen. Und deshalb oft zur leichten Beute für kriminelle Banden werden, die diese armen Menschen dann für Straftaten missbrauchen.

Russische Militärfahrzeuge offenbar in Ukraine gesichtet
Russische Militärfahrzeuge offenbar in Ukraine gesichtet

Hilfskonvoi an der GrenzeRussische Militärfahrzeuge offenbar in Ukraine gesichtet

Ein russischer Hilfskonvoi für die Menschen in der Ostukraine steckt an der Grenze fest. Ein kleinerer Armeekonvoi ist hingegen offenbar auf ukrainisches Gebiet vorgerückt - im Schutz der Dunkelheit.

Brüssel will Obst und Gemüse aufkaufen

BrüsselBrüssel will Obst und Gemüse aufkaufen

Angesichts des russischen Importstopps für Lebensmittel will die EU europäischen Bauern helfen. Agrarkommissar Dacian Ciolos kündigte Aufkäufe leicht verderblicher Frucht- und Gemüsesorten an. Mehrere Mitgliedstaaten hätten von Schwierigkeiten beim Absatz von Tomaten, Gurken, Pilzen, Paprika und Blumenkohl gesprochen, erklärte ein Sprecher. Wo Brüssel genau in den Markt eingreifen werde, will die EU-Kommission über das Wochenende prüfen.

Union und SPD planen Genehmigungspflicht für Bordelle

BerlinUnion und SPD planen Genehmigungspflicht für Bordelle

Die Prostitution soll in Deutschland grundlegend neu geregelt werden. Dazu trafen sich gestern Vertreter von Union und SPD im Familienministerium. Einen Durchbruch gab es noch nicht, man sei aber "einen entscheidenden Schritt" weitergekommen, sagte Unionsfraktionsvize Nadine Schön (CDU) nach dem Treffen.

Machtkampf im Irak beendet - Al-Maliki tritt ab
Machtkampf im Irak beendet - Al-Maliki tritt ab

USA und UNO erleichtertMachtkampf im Irak beendet - Al-Maliki tritt ab

Der Machtkampf um die irakische Regierung ist beendet: Der amtierende Ministerpräsident Nuri Al-Maliki hat seine Niederlage eingeräumt. Er verzichtet zugunsten seines designierten Nachfolgers Haidar al-Abadi auf eine dritte Amtszeit.

Jahr der Außenpolitik

Jahr der Außenpolitik

Es ist kein Zufall, dass die Umfragewerte der Regierung immer weiter steigen: In Deutschland herrscht im Inneren ein hohes Maß an Wohlstand. International, in der Ukraine, im Nahen Osten und im Irak, steht die Welt in Flammen. Das ist ein Szenario, das einer amtierenden Regierung automatisch in die Hände spielt.

Konstantin Kuhle ... will die FDP grüner machen

PersönlichKonstantin Kuhle ... will die FDP grüner machen

Mit Rollkoffer und mit öffentlichen Verkehrsmitteln ist er unterwegs, von Termin zu Termin. Ein eigener Wagen wäre schön, aber zu teuer. Konstantin Kuhle muss sparen, seine Partei, die FDP, auch. Seit die Liberalen nicht mehr im Bundestag vertreten sind, ist das Pflaster härter geworden. Sei's drum. Konstantin Kuhle bleibt kühl, er ist 25, Student der Rechtswissenschaften und seit fünf Monaten Chef der Jungen Liberalen (Julis). So einer muss hart im Nehmen sein - werden er und sein Pressesprecher doch schon mal mit launigen Sätzen wie diesem begrüßt: "Habt ihr gleich alle Mitglieder mitgebracht?"

Waffenruhe im Gazastreifen hält vorerst an
Waffenruhe im Gazastreifen hält vorerst an

Israelis protestiereWaffenruhe im Gazastreifen hält vorerst an

Die Waffenruhe im Gazastreifen ist in der Nacht zum Freitag eingehalten worden. Nach den gegenseitigen Angriffen kurz nach Inkrafttreten der Feuerpause am Donnerstag um Mitternacht (Ortszeit) ereigneten sich im Tagesverlauf und am Freitagmorgen keine weiteren Feindseligkeiten.

Der Islam war einst Hort der Zivilisation
Der Islam war einst Hort der Zivilisation

AnalyseDer Islam war einst Hort der Zivilisation

Die mörderischen Anschläge radikal-islamischer Gruppen verdecken die zivilisatorische Leistung der muslimischen Welt. Ohne den weltoffenen Islam des Mittelalters wäre das kulturelle Erbe der Antike untergegangen.