Soldaten in Deutschland In drei Jahren mehr als 1000 Kriegsdienstverweigerer
Berlin · Seit Aussetzung der Wehrpflicht im Juli 2011 haben 1095 Soldatinnen und Soldaten erfolgreich einen Antrag auf Kriegsdienstverweigerung gestellt. Damit wurden insgesamt rund drei Viertel aller Anträge positiv beschieden. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor.
2011: Zeitenwende bei der Bundeswehr
Die Wehrpflicht wurde zum 1. Juli 2011 in Deutschland ausgesetzt. Sie steht weiterhin im Grundgesetz, allerdings werden seitdem keine jungen Männer mehr zum Dienst verpflichtet. Zeitgleich wurde der Zivildienst abgeschafft.
Dennoch gibt es weiterhin Kriegsdienstverweigerer. Denn Soldaten können auch im Laufe ihres Berufslebens feststellen, dass sie aus Gewissengründen keinen Dienst an der Waffe tun wollen.
"Diese Umkehr kann durch ein Schlüsselerlebnis herbeigeführt worden sein oder das Ergebnis eines längeren intensiven Wandlungsprozesses sein", heißt es in der Antwort der Bundesregierung. Ein Antrag auf Kriegsdienstverweigerung muss beim Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben gestellt werden.
Die Zahlen der Kriegsdienstverweigerer sind allerdings leicht rückläufig. So verweigerten im Jahr 2012 insgesamt 374 Soldaten den Kriegsdienst, im Jahr 2013 waren es nur noch 262. Auch der Anteil der Bewilligungen hat abgenommen.
Die gesunkene Bewilligungszahl wird von der Linksfraktion kritisiert. "Angesichts des wachsenden Rekrutierungsbedarfs soll Soldatinnen und Soldaten der Ausstieg aus der Bundeswehr erschwert werden", sagte die Verteidigungsexpertin der Linksfraktion, Katrin Kunert. Während 2012 noch knapp 87 Prozent anerkannt worden seien, seien es 2013 nur noch 69 Prozent gewesen. "Dies lässt auf ein restriktives Vorgehen schließen", sagte Kunert.
