Unsere Woche 100 Jahre SPD im Rat – ein Geburtstagsgruß
Meinung | Wesel · Warum es auch ein Jahrhundert nach dem ersten Einzug in ein Weseler Kommunalparlament eine starke SPD braucht.
Es gab schon Jahre, in denen Sozialdemokraten auch in Wesel das Feiern leichter gefallen ist. Wie eine Partei vor Ort wahrgenommen wird, bemisst sich immer auch am Bundestrend einer Partei: Was auf dem Berliner Parkett vergeigt wird, muss der Politiker am Stand in der Weseler Fußgängerzone ausbaden. Die SPD liegt bundesweit derzeit bei 15 Prozent – ein katastrophaler Wert für eine Partei, die in ihrer wohl stärksten Phase 1972 einmal 46 Prozent in Deutschland erreichte. Es ist also derzeit nicht immer leicht, als Weseler Genosse in der Fußgängerzone erklären zu müssen, warum die SPD etwa gegen eine Bedürftigkeitsprüfung bei der Grundrente war, wo doch gerade diese Prüfung absichert, dass zu reiche Leute keine solche Rente erhalten. Bisweilen kann man den Eindruck gewinnen, als sei der Sozialdemokratie der innere Kompass abhanden gekommen. Vielleicht hilft in solchen Phasen, wenn man nicht das große Rad zu drehen versucht, sondern Aufbau im Kleinen betreibt.
So manches SPD-Mitglied am Niederrhein wird sich also damit trösten können, dass die SPD auch in bundespolitisch schweren Zeiten ihre prägenden Charakterköpfe immer im Lokalen hatte, in Dorf, Stadt und Kreis. Dass sich diese prägenden Köpfe einen politischen Wettstreit um die besten Ideen mit den Christdemokraten lieferten, hat auch Wesel dahin gebracht, wo es jetzt steht. Unser Land, wohl auch eine Stadt wie Wesel, fuhren viele Jahre gut damit, wenn eine CDU den konservativen Flügel abdeckte und die SPD die Partei der kleinen Leute war. Wie kommt man da wieder hin?
Blick in das Geschichtsbuch, in diesem Fall: die Festschrift zum 100-Jährigen, das am Freitag gefeiert wurde. Die Entstehungsgeschichte der SPD bundesweit ist ein Paradebeispiel für den Kampf um Gerechtigkeit in einer Gesellschaft an der Schwelle zur Moderne. Bereits am 21. Oktober 1849 wurde der Weseler Handwerkerverein gegründet. Dennoch taten politisch motivierte Arbeiterorganisationen und deren Parteien sich bis zu den Anfängen des 20. Jahrhunderts in Wesel schwer. Das mag auch an der mangelnden Wählerklientel in einer von Militär und Behörden dominierten Stadt gelegen haben. Gerade mal sechs Stimmen ergatterten Sozialdemokraten bei der Reichstagswahl 1890. Mit dem eigenen Ortsverein gelang es in dessen Gründungsjahr 1919 – also vor 100 Jahren – erstmals in den Stadtrat einzuziehen.
Nach dem Zweiten Weltkrieg suchte die britische Militärregierung Volksvertreter aus. Eine Gemeindewahl gab es erstmals am 16. September 1946. Die SPD schnitt gut ab, bekam aber erst nach geändertem Wahlmodus 1948, als sie 38 Prozent erzielte, auch bei der Sitzverteilung richtig Gewicht. Seitdem ist die Partei eine Größe in der Kommunalpolitik. Legenden wie die Bürgermeister Kurt Kräcker und Wilhelm Schneider prägten ihr Bild in der Öffentlichkeit. In Wesel fuhren die Sozialdemokraten häufig gute Ergebnisse sein, bei der jüngsten Kommunalwahl waren es immer noch gute 37,5 Prozent. Davon träumt die Bundespartei.
Die Zahl zeigt: Politik wurde in dieser Stadt viele Jahre nicht ohne die SPD gemacht. Die Weseler Bürgermeisterin Ulrike Westkamp hält sich seit Oktober 2004 an der Spitze der Stadt. Es sind nun 15 Jahre. Vorsitzender und Fraktionschef Ludger Hovest hat für seine SPD – nicht unclever – den Begriff der Wesel-Partei gewählt. In Wesel versucht er die Sozialdemokratie als die Partei für die kleinen Leute zu präsentieren. Nach Hovests Diktion ist die SPD die Kümmerer-Partei. Die SPD schöpft ihre Kraft aus der großen Tradition, aus der Verankerung in der Arbeiterschaft. Was aber, wenn die Arbeiterschaft, wie wir sie kannten, wegbricht, wenn es ein neues digitales Prekariat gibt, das Pizzabestellungen per App annimmt und dann als Scheinselbstständiger zur nächsten Haustür karrt. Wie findet die SPD hier noch eine Anbindung? Und was setzen Sozialdemokraten der Hetze der AfD in den manchmal gar nicht so sozialen Medien entgegen? Es braucht in diesen Zeiten Sozialdemokraten, die in der Fußgängerzone die Sorgen der kleinen Leute aufnehmen. Die AfD, die gerne auch im SPD-Lager fischt, nimmt man übrigens in dieser Stadt nicht wahr, sie ist im öffentlichen Bild nicht existent, betreibt eine Phantom-Politik in den Facebook-Portalen. Wird eine solche Partei dauerhaft mit einer reinen Anti-Politik durchkommen? Politiker müssen an dem gemessen werden, was sie machen, nicht an dem, was sie bemängeln.
Termine wie die SPD-Feierstunde am Freitagabend sind Anlass, auf Geleistetes zurückzublicken. Eine Chronik leistet hier treffliche Dienste. Mehr noch aber muss der Blick nach vorne gehen. Es braucht auch in Wesel junge neue Kräfte, die sozialdemokratische Politik in eine Agenda für das 21. Jahrhundert übersetzen, die mutig nicht mit den Reflexen der alten Ratsriege auf Probleme reagieren. Es braucht, auch 100 Jahre später, in Wesel eine starke SPD. Herzlichen Glückwunsch, alte Tante.
