Finanzen der Stadt Wassenberg Statt Jahresüberschuss „schwarze Null“
Wassenberg · Wassenberg darf aufgrund seines soliden Finanzpolsters relativ gelassen den Folgen der Corona-Krise entgegensehen. Dennoch werden Spielräume enger. Investitionen, wie geplant ohne Kreditaufnahme, wird es wohl nicht mehr geben.
Wie für alle Kommunen, werden auch für Wassenberg die finanziellen Spielräume aufgrund der Auswirkungen der Corona-Krise enger. Dennoch besteht für die bislang auf grundsoliden wirtschaftlichen Füßen stehende Stadt kein Grund zur Panik.
Gleichwohl spricht der gerade veröffentlichte Finanzbericht (Quartalsbericht), zusammengefasst von Kämmerei-Sachbearbeiter Marcel Winkens, von Herausforderungen und dämpft überbordende Euphorie. Der Jahresüberschuss von 880.000 Euro in der Haushaltsplanung 2020 werde nicht haltbar sein. Die Kämmerei rechnet immerhin noch mit einer „schwarzen Null“.
„Das dies derzeit überhaupt möglich erscheint, spricht für die bisherige stabile Haushaltsführung der Stadt.“ Gesichert sei das Ergebnis jedoch noch keineswegs.
Mit Ertragsausfällen wird vor allem bei der Gewerbesteuer, den Anteilen an der Einkommensteuer und Umsatzsteuer gerechnet. Dadurch, dass Gewerbetreibende in erheblichem Umfang von der Möglichkeit der Reduzierung von Vorausleistungen Gebrauch machen, werden die Erträge von geplant rund 3,385 Millionen Euro um rund 645.000 Euro auf gut 2,740 Millionen Euro sinken.
Dass sinkende Gewerbesteuererträge durch die Auswirkungen auf die Steuerkraft der Stadt durch höhere Schlüsselzuweisungen ausgeglichen werden können, hält die Kämmerei für unwahrscheinlich, da alle Kommunen von den Corona-Folgen betroffen sein werden und damit die dem Land zur Verfügung stehenden Schlüsselmasse sinken dürfte.
Beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer rechnet die Stadt vor dem Hintergrund des geschätzten Konjunktureinbruchs um acht Prozent mit einer Reduzierung um rund 679.000 Euro auf 7,420 Millionen Euro; beim Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer mit einem Minus von 87.000 Euro auf rund 635.000 Euro. Einbußen um etwa 30 Prozent auf 92.000 Euro sieht die Stadt bei der Vergnügungssteuer aufgrund der Schließung von Spielhallen und Gaststätten voraus.
Positives Signal: Trotz der Pandemie geht die Stadt weiter von Erträgen in Höhe von circa 700.000 Euro (geplant: eine Million) aus dem Grundstücksverkauf für die Baugebiete Orsbecker Feld und „In der Apfelweid“ Myhl aus. Auch die corona-bedingten Absagen vieler von der Kunst-, Kultur und Heimatpflege gGmbH organisierten Veranstaltungen schlagen unter anderem aufgrund des Sponsorenengagements bei den Events nur vergleichsweise gering zu Buche.
Ohne Berücksichtigung der gerade erst angekündigten Bundeshilfen für den kommunalen Bereich rechnet die Stadt mit einem deutlichen Anstieg der Kreisumlagen ab 2021. „Dass unter all diesen Voraussetzungen für das Jahr 2021 wieder eine ausgeglichene Haushaltsplanung vorgelegt werden kann, erscheint zum jetzigen Zeitpunkt als unrealistisch“, betont die Kämmerei. Allerdings kann die Stadt auf eine solide Ausgleichsrücklage von aktuell 8,194 Millionen Euro aufbauen.
„Auch wenn in Zukunft wieder negative Jahresergebnisse ausgewiesen werden müssen, besteht daher keine unmittelbare Gefahr, ein Haushaltssicherungskonzept aufstellen zu müssen“, lautet das beruhigende Fazit. Der Stadt blieben weiter Gestaltungsspielräume.
So sei es nach wie vor sinnvoll, am ambitionierten Investitionsprogramm von rund 28,707 Millionen Euro bis 2023 festzuhalten, auch um die Wirtschaft vor Ort nach der Pandemie-Krise zu fördern. Allerdings rechnet die Stadt damit, von ihrem ehrgeizigen Ziel, die Investitionen völlig ohne Kreditaufnahme stemmen zu können, Abschied nehmen zu müssen. Die Stadt Wassenberg wird nach Ansicht von Kämmerer Willibert Darius dank der in Vorjahren geschaffenen guten Finanzausstattung diese Krise überstehen. Schmerzlich sei allerdings die Erkenntnis, dass man das Ziel, nämlich die für das Jahr 2024 angestrebte vollständige Tilgung der noch verbliebenen restlichen Schulden, vermutlich nicht wird erreichen können.
