Kooperation in Remscheid Erfolge im Kampf gegen Schwarzarbeit
Remscheid · Ordnungsamt und Kreishandwerkerschaft ziehen eine positive Zwischenbilanz ihrer Kooperation. Mit einer Vollzeitstelle verstärkt die Stadt ab Sommer das Team. Denn die Ermittlungen sind zeitaufwendig.
Bei der Bekämpfung der Schwarzarbeit verzeichnet das Ordnungsamt Erfolge. Positiv wirkt sich dabei die seit Mitte 2017 existierende Kooperation mit der Kreishandwerkerschaft aus. Die stellt dem Amt nicht nur einen Pkw zur Verfügung, der nicht sofort als städtisches Dienstfahrzeug zu erkennen ist; seine Handwerksmeister beraten die städtischen Mitarbeiter auch in Fachfragen rund um die Handwerksordnung. Das berichtete Horst Schwarzweller, Sachgebietsleiter für den Kommunalen Ordnungsdienst und die Verkehrsüberwachung, den Mitliedern des Umweltausschusses.
Obwohl in seiner Abteilung nur eine Mitarbeiterin mit 30 Wochenstunden speziell für dieses Thema zuständig sei, sei man in den vergangenen zwei Jahren über 200 Hinweisen nachgegangen, berichtete Schwarzweller. 45 Ermittlungen führten zu Ordnungswidrigkeits-Anzeigen mit Bußgeld-Forderungen in Höhe von mehr als 50.000 Euro. Die Stadt hofft dabei auf außergerichtliche Einigungen. Dann nämlich fließt das Bußgeld in die Stadtkasse.
Schwarzweller sieht noch viel „Luft nach oben“. Die vom Rat beschlossene Aufstockung um eine Vollzeitstelle werde sich mit Sicherheit selber finanzieren, skizzierte er die Dimension der Schattenwirtschaft. Im Juni wird die Kollegin ihren Dienst aufnehmen. Vor allem die Ermittlungsarbeit, die auf den unangemeldeten Besuch einer Baustelle mit vermeintlichen Schwarzarbeitern folge, binde Kapazitäten im Büro.
Die Zusammenarbeit mit dem in Wuppertal ansässigen Zollamt sei nicht optimal, sagte Schwarzweller auf Nachfrage. Zwar seien die Kollegen auf Anfrage gerne bereit, Einsätze in Remscheid zu unterstützen. Tipps und Hinweise für Remscheid aber gebe es leider nicht.
Grundsätzlich sei eine größere Mannstärke bei Kontrollen auf der Baustelle wichtig. „Der Ton dort ist rauer geworden.“ Die schwarz arbeitenden Männer, häufig Bulgaren oder Rumänen, stünden mit dem Rücken zur Wand, sagte Schwarzweller der BM. Wo immer es gehe, unterstützen darum die Kollegen des Kommunalen Ordnungsdienstes die Kollegin. Komme allerdings ein Notruf, etwa aus dem Straßenverkehr, habe dieser Vorrang.
Fred Schulz, Geschäftsführer der Kreishandwerkerschaft, hob die Bedeutung des Kampfes gegen die Schwarzarbeit für die heimische Wirtschaft hervor. In den 970 Betrieben des Remscheider Handwerks mit ihren 7300 Beschäftigten werde sehr viel ausgebildet. Das Handwerk sei ein wichtiger Teil der heimischen Wirtschaft. Es vor Einbußen durch Betrüger zu schützen, helfe auch der Kommune.
Welche Auswüchse die Schattenwirtschaft angenommen hat, demonstrierte Schulz am Beispiel eines Mannes, der sich auf einen Streich beim Gewerbeanmeldeamt für 34 Handwerksberufe hatte eintragen lassen, die nicht der Meisterpflicht unterliegen. „Wenn sie auf so jemanden reinfallen, dann zahlen sie am Ende drauf.“ Hier gehe es auch um den Schutz des Kunden. Denn eine Gewährleistung für diesen Pfusch gebe es natürlich nicht.
