Schwarzarbeit - alle Infos zu Definition, Gesetzen und Strafen
Foto: ZollSchwarzarbeit grassiert als Problem neben der legalen und rechtlich abgesicherten Beschäftigung. Trotz der Versuche, diesem Graubereich der Wirtschaft zu begegnen - etwa mit dem Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz - gibt es viele, die Schwarzarbeit suchen oder anbieten.
Was ist die Definition von Schwarzarbeit?
Welche Strafen gibt es bei Schwarzarbeit?
Alle News und Infos zum Thema Schwarzarbeit finden Sie hier.
Das Motiv ist Eifersucht. Laut Rechtsmedizin ging der Angeklagte mit gewaltiger Kraft vor. Den Angriff mit einer Axt gesteht der 37-Jährige. Vor dem Landgericht Detmold ist er aber auch wegen mehrfacher Vergewaltigung angeklagt.
21 Beamte des Hauptzollamts in Krefeld überprüften mehrere Baustellen in Korschenbroich und in Mönchengladbach. Was der Grund für die Kontrollen war.
Für Menschen in der Gebäudereinigung gilt eigentlich ein sogenannter Branchenmindestlohn von 13 Euro pro Stunde. Laut Gewerkschaft gibt es aber immer wieder Fälle, in denen der nicht eingehalten wird, auch in NRW. Wie verbreitet das Problem ist.
Heinz Michael Horst ist in Krefeld aufgewachsen, zur Schule gegangen und seit 13 Jahren an der Medienstraße in Fichtenhain beschäftigt.
Im Rahmen einer Ordnungspartnerschaft kontrollierten Zoll und Gewerbeüberwachung der Stadt Lokale in der Innenstadt – und wurden überall fündig. So stießen sie auch auf einen Mann, nach dem die Staatsanwaltschaft fahndet. Das sind die Ermittlungserfolge aus Neuss.
Die steigende Inflation befeuert die Schwarzarbeit, meinen Experten. Das Amts- und das Landgericht Krefeld verhandeln Fälle aus der Baubranche. Das Hauptzollamt Krefeld kümmert sich darum, die Täter zu überführen und dingfest zu machen.
In Tübingen ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen den Präsidenten des Arbeitgeberverbands Gesamtmetall, Stefan Wolf. Im Raum steht der Vorwurf, dass Wolf seine Haushälterin schwarz beschäftigt hat.
Mit mehr Präsenz rund um das geplante Drogenhilfezentrum will der KOD ein Zeichen setzen. Die Maßnahmen sollen die Sicherheit und Ordnung in den Quartieren verbessern.
Im Kreis Viersen sind annähernd 23 Prozent der Empfänger von Grundsicherung sogenannte Aufstocker. Ein großer Teil von ihnen sind Leistungsempfänger, die trotz Erwerbstätigkeit auf Grundsicherungsleistungen angewiesen sind. Das geht aus dem aktuellen Arbeitslosenreport der Freien Wohlfahrtspflege NRW hervor, zu der auch der Caritasverband für das Bistum Aachen gehört.
Das Hauptzollamt Krefeld beteiligte sich mit 41 Einsatzkräften der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) an der Schwerpunktprüfung. Erst vor wenigen Wochen wurden Baugewerbe und Gastronomie unter die Lupe genommen.
Zollbeamte kontrollierten eine Großbaustelle in Solingen und stellten dabei „Auffälligkeiten in Bezug auf Arbeitszeiten und Entlohnung“ fest.
Bei Bienenstich und Apfelkuchen lauschten die Besucher des Mundartnachmittags 15 unterhaltsamen Beiträgen in Neller Plott, dargeboten von Mitgliedern des Heimatvereins Waldniel.
Das Hauptzollamt spürte illegal Beschäftigte auf, die sich mit sehr gut gefälschten rumänischen Identitätskarten auswiesen. In Wahrheit stammten die drei Frauen und zwei Männer aus Moldau.
In Duisburg hat die Polizei bei einer Razzia gegen Clankriminalität mehrere Objekte durchsucht und zahlreiche Personen kontrolliert. Auch NRW-Innenminister Herbert Reul war bei der Aktion dabei.
In einer gemeinsamen Aktion haben Einsatzkräfte von Polizei, Staatsanwaltschaft, Stadt und Steuerfahndung am Freitagabend 13 Objekte in Duisburg kontrolliert.
„Es handelt sich um professionelle Einschleusung und Ausbeutung von Ausländern“, erklärt Diana Hommes, Pressesprecherin des Hauptzollamts Krefeld. Zum Fahndungserfolg führten anonyme Hinweise.
Schlag des Zolls gegen illegalen Aufenthalt und illegale Beschäftigung: Eine Angestellte legt den Krefelder Beamten unter anderem abgelaufene Papiere und einen gefälschten portugiesischen Führerschein vor.
Spezialitäten-Restaurants im Rhein-Kreis waren jetzt das Ziel von Fahndern des Hauptzollamtes Krefeld. Gesucht wurde nach Menschen, die illegal beschäftigt sind oder sich illegal im Land aufhalten.
Durch die Pandemie findet Prostitution vermehrt in gewerblich genutzten Wohnungen statt. Obwohl diese von Polizei und Ordnungsamt regelmäßig überprüft werden, ist schwer einzuschätzen, wie hoch die Dunkelziffer ist.
35 Zöllner des Hauptzollamts Krefeld waren im Einsatz. 199 angetroffene Arbeitnehmer wurden kontrolliert. In drei Fällen wurden drei Strafverfahren eingeleitet.
Ein Gastwirt in Nettetal hat seine Lokalität nach einer Kontrolle des Hauptzollamtes schließen müssen. Grund: Im Küchenbereich hatte er laut einer Zoll-Sprecherin gar keine legal beschäftigten Arbeitnehmer.
Fünf Albaner arbeiteten laut Zoll illegal in der Lokalität. Der Inhaber beschäftigte außerdem zwei weitere Arbeitnehmer, die nicht zur Sozialversicherung angemeldet waren.
Die Ordnungsamts-Mitarbeiter des Neuss tragen nun einheitliche Uniformen.
Meinung · Die bargeldlose Bezahlung hat zweifelsfrei viele Vorteile, und diese während der Pandemie auch sehr deutlich bewiesen. Einige unbestreitbare Argumente für den Schein in der Hand wird es dennoch immer geben.
In der Ortschaft Heidersteg waren die illegalen Wanderarbeiter am Werk. Die Behörden warnen vor Abzocke bei dem „Haustürgeschäft“.
Was ist die Definition von Schwarzarbeit?
Der Gesetzgeber und der Zoll haben eine genaue Definition der Schwarzarbeit erarbeitet. Dabei gibt es verschiedene Kriterien. Als Schwarzarbeit gilt, wenn der Arbeitgeber keine Aufzeichnungen anfertigt und auch Melde- oder Beitragspflichten nicht nachkommt. Auch als Arbeitnehmer kann man in die illegale Beschäftigung rutschen, etwa wenn Steuern nicht abgeführt werden oder Sozialleistungsempfänger ihren Mitteilungspflichten ausweichen. Als Selbständiger arbeitet schwarz, wer kein Gewerbe anmeldet oder an den Handwerkskammern vorbei tätig ist. Auf der sicheren Seite sind Nachbarn, Lebenspartner oder hilfreiche Seelen besonders dann, wenn sie kein Geld erhalten und damit nicht profitorientiert tätig sind.
Schwarzarbeit verstößt je nach Fall gegen verschiedene Gesetze. Dabei sind Steuerhinterziehung, Leistungsmissbrauch und Verstöße gegen das Handwerksrecht möglich, abhängig von der Rolle des Täters. Das Schwarzarbeitsgesetz, vollständig Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz, regelt in Deutschland die Definition von Schwarzarbeit und die Ahndung eventueller Straftaten. Schwierig ist das Vorgehen gegen Schwarzarbeit oder Menschen, die nach Schwarzarbeit suchen besonders durch die hohe Dunkelziffer. Die vom Zoll aufgedeckten Fälle bilden je nach Schätzung nur die Spitze des Eisbergs.
Welche Strafen gibt es bei Schwarzarbeit?
Im Jahr 2014 bemerkte das Bundesfinanzministerium einen leichten Anstieg im Bereich der Schwarzarbeit. Dabei sind rund 7000 Verfahren mehr als noch 2013 eingeleitet worden. Damit liegt der Wert aber noch unter dem von 2012. Generell nahmen sowohl die Zahl der Ermittlungen als auch die verhängten Strafen in den Jahren kontinuierlich ab. Die berühmte Putzhilfe ist nach wie vor ein klassischer Fall der Schwarzarbeit: Laut Minijob-Zentrale sind knapp 40 Prozent der Haushaltshilfen nicht ordnungsgemäß angemeldet. So leicht wie schwarz putzende Haushaltshilfen zu finden sind, riskiert der Arbeitgeber eine Strafe: Bis zu 5000 Euro können dabei fällig werden, immerhin über 300 Stunden bei einer legalen Beschäftigung.
Trotzdem gibt es viele, die nach Schwarzarbeit suchen und sie auch finden, ob es sich um den Bau oder die Privathaushalte handelt. Neben den Strafen, die bei nachgewiesener Verletzung des Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetzes verhängt werden, können unabsehbare Schäden folgen. Darunter fallen beispielsweise Baumängel, die durch Schwarzarbeiter entstanden sind, oder Schädigungen der Arbeiter selbst, denn hier greift die Versicherung nicht. Sozialhilfeempfänger riskieren eine Vorstrafe und damit den Wiedereintritt in ein geregeltes Arbeitsverhältnis.