Neuss will bis 2035 klimaneutral werden Ein Gipfel für den Klimaschutz
Neuss · Politik diskutiert in einer Sondersitzung, wie Neuss bis 2035 klimaneutral wird.
Eine Sondersitzung zum Thema Klimaschutz hat es in Neuss noch nicht gegeben. Am Freitag, 11. Oktober, kommt es dazu. Ab 16 Uhr tagen der Umwelt- und der Hauptausschuss gemeinsam, um nicht zuletzt 25 Anträge abzuarbeiten, die von den Fraktionen zu diesem Thema bereits formuliert wurden.
Bürgermeister Reiner Breuer kündigt zum Einstieg in diesen Teil der Tagesordnung einen Faktencheck an. Die Verwaltung werde sich zu jedem einzelnen Antrag schon in der Sitzung äußern und diesen bewerten. Das ist unüblich, denn normalerweise wird erst über die Annahme eines Antrages entschieden, der – im positiven Fall – zur Debatte in der Sache an einen Fachausschuss verwiesen wird. Dazu erarbeitet die Verwaltung dann in der Regel Stellungnahme und Beschlussvorschlag. Im Klartext: Die Verwaltung kürzt das Verfahren ab. Das hat aber auch den Hintergrund, dass das Rathaus zunächst zum Thema Klimaschutz grundsätzlich Stellung nehmen will. „Wir werden Handlungsfelder etwa beim Thema Mobilität und Energie aufzeigen und erste Maßnahmen anregen“, sagt Breuer.
Basis der Debatte ist der Ratsbeschluss aus der vorvergangenen Woche, mit dem die Politik mit großer Mehrheit die Fortschreibung des städtischen Klimaschutzkonzeptes fest gemacht hat. Damit erkennt der Rat an, wie es im Wortlaut des Beschlusses heißt, dass die Eindämmung der Klimakrisen und ihrer schweren Folgen eine Aufgabe von höchster Priorität ist. Konsequenz: Bei allen künftigen Beschlüssen werden deren Auswirkungen auf das Klima dargestellt, geprüft und bewertet. Lösungen, die sich positiv auf Klima-, Umwelt- und Artenschutz auswirken, wird immer der Vorzug gegeben. Zudem bindet sich der Rat an die Zielvereinbarung, dass die Stadt Neuss bis zum Jahr 2035 die Klimaneutralität anstrebt.
Die FDP hatte im Rat diesen Beschluss nicht unterstützt und für den „Klimagipfel“ einen eigenen Antrag mit dem Titel „Maßnahmen und planungsbasierte Klimaverbesserungen für ein lebenswertes Neuss“ eingebracht. Als ein Mittel zum Zweck werden dabei Dach- und Fassadenbegrünungen genannt, die stärker gefördert werden sollen. Roland Sperling (Linke) hatte dieses unterschiedliche Abstimmungsverhalten kritisiert: „Die FDP nimmt das also nicht ernst.“ Doch Michael Klinkicht (Grüne) konterte versöhnlich: „Alle, die sich mit Klimafragen beschäftigen möchten, sollten wir in unseren Reihen freudig aufnehmen.“
