Parteitag und Wahlversammlung der Neusser Liberalen FDP schickt Fielenbach ins Rennen
Neuss · Ein Parteitag bestätigt den Vorsitzenden im Amt und kürt ihn am Ende einer Marathonsitzung zum Bewerber für das Amt des Bürgermeisters. Ein Drittel der Mitglieder verharrt in deutlicher Opposition zu seiner Politik.
Seit 0.02 Uhr am Mittwochmorgen hat auch die FDP mit Michael Fielenbach einen Bürgermeisterkandidaten. Erster Gratulant zu mitternächtlicher Stunde war der Fraktionsvorsitzende Manfred Bodewig, der als Spitzenkandidat für die Wahlen zum Stadtrat die Reserveliste anführt. Beide fuhren auf dem Stadtparteitag, der zugleich Wahlversammlung war, keineswegs Traumergebnisse ein. Denn die Versammlung im Kardinal-Bea-Haus war von der ersten bis zur letzten Minute einer denkwürdigen Marathonsitzung tief gespalten. Gut ein Drittel verharrte bis zuletzt in hartnäckiger Opposition zum Vorstand.
Sprecher dieses Teils der Partei waren der Stadtverordnete und ehemalige Landtagskandidat Hermann-Josef Verfürth, der vom Vorstand weder für ein Vorstandamt noch für einen Platz auf der Reserveliste für die Stadtratswahl vorgesehen war und in der Kampfabstimmung um den Posten des stellvertretenden Vorsitzenden gegen Jana Pavlik unterlag, sowie der bisherige zweite Vorsitzende Gerd Schorn. Der drücke seine Distanz zum Vorstand schon alleine dadurch aus, dass er nicht am Vorstandstisch, sondern in dem mit über 80 Liberalen sehr gut gefüllten Versammlungssaal Platz nahm.
Beide konnten mit ihrem Unterstützerkreis, dem auch der Kreisvorsitzende der Jung-Liberalen, Onur Büyükgok, angehört, keinen ihrer sage und schreibe 39 Anträge durchsetzen. Die ersten sieben hatten sich noch auf die Tagesordnung bezogen, alle anderen Sachanträge – etwa zur Senkung der Gewerbe- und Grundsteuer – zog Schorn nach Mitternacht zurück. Damit vermied er, dass die Versammlung dem Vorschlag Bodewigs folgt und das Paket an den Vorstand verweist – zur weiteren Verwertung.
Es ist nicht auszuschließen, dass zumindest ein Teil dieser Anträge neu gestellt wird, wenn die FDP im Frühjahr ihr Programm für die Kommunalwahl diskutiert. Bis zu diesem Termin wollte die „Opposition“ auch alle Personalfragen aussetzen. Das war nicht im Sinne der Mehrheit, die auch nichts von dem Vorschlag von Thomas Schommers wissen wollte, auf einen eigenen Bürgermeisterkandidaten zu verzichten und sich für die Unterstützung von Amtsinhaber Reiner Breuer (SPD) auszusprechen. Ohne, dass mit ihm gesprochen worden wäre oder dessen Programm zu kennen, nannte Achim Rohde das fatal: „Das heißt: Die FDP gibt sich selbst auf.“
Schärfe in die Diskussionen des Abends brachten Vorwürfe an die Adresse des Vorsitzenden, Neumitglieder abgelehnt zu haben, die eher zu seinen Kritikern tendiert hätten, und andere mit dem Hinweis aus dem Saal geschickt zu haben, dass sie ihren Beitrag nicht gezahlt hätten und damit nicht stimmberechtigt seien. Damit, so argumentierte Hanns Hönigs, der die Rechtmäßigkeit dieses Vorgehens in Zweifel zog, seien der Parteitag und seine Beschlüsse angreifbar. Der so angegangene Fielenbach betonte, völlig satzungskonform gehandelt zu haben.
Sein Rechenschaftsbericht war – als endlich in die eigentliche Tagesordnung eingetreten wurde – auch seine Bewerbungsrede für die Wiederwahl zum Vorsitzenden und die Bürgermeisterkandidatur. Die Partei sei „aufgestellt, wie es besser nicht sein kann“, werde vom politischen Gegner respektiert und verfolge ein gemeinsames Ziel: „Die FDP ist eine Wirtschaftspartei“, von Vernunft getrieben und hat den Anspruch, mitgestalten zu wollen. Politik zu machen verlange nach Professionalität: „Wir machen keine Sandkastenspiele.“ Die – durch Geschäftsordnung abgewürgte – Aussprache zum Rechenschaftsbericht zeigte, dass das nicht alle so sahen. Der Vorstand um Fielenbach, so Schorn, betreibe „eine Politik alter, weißer Männer“.
Am Dienstag alerdings setzte sich Fielenbach mit allen Vorschlägen durch. Der ungelöste und unversöhnte Konflikt aber könnte nachwirken. Der Kreisvorsitzende Bijan Djir-Sarai, der als Versammlungsleiter um Neutralität bemüht war, drückte seine Hoffnung aus, dass sich die Reihen wieder schließen.
