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Kleve wird ein „sicherer Hafen“ für Geflüchtete

Stadtrat beschließt : Kleve wird ein „sicherer Hafen“ für Geflüchtete

Bei drei Gegenstimmen beschloss die Klever Ratsmannschaft, sich für die Aufnahme von Flüchtlingen zu öffnen und ihnen das Ankommen in der Stadt leichter zu machen.

Die Stadt Kleve soll sich der Initiative „Seebrücke – schafft sichere Häfen“ anschließen, die sich für die zivile Seenotrettung und die menschenwürdige Aufnahme von Geflüchteten einsetzt. Das beschloss am Mittwochabend mehrheitlich der Rat der Stadt Kleve bei drei Gegenstimmen (zwei AfD, eine CDU) und zwei Enthaltungen.

Mit ihrem Beitritt zum Bündnis bekräftige die Stadt Kleve ihre bisher gelebte Praxis einer Willkommenskultur, heißt es in dem nun verabschiedeten Antrag von Bündnis 90/Die Grünen. Die teilnehmenden Kommunen stellen die schnelle und unkomplizierte Aufnahme und Unterbringung von Menschen sicher, die aus Seenot gerettet wurden und in Lagern an den EU-Außengrenzen festsitzen. Sie erklären sich bereit, mehr Geflüchtete aufzunehmen als gemäß der Verteilungsquote von Asylsuchenden gefordert wird. Schließlich sorgen sie für ein langfristiges Ankommen der Schutzsuchenden, indem sie in den Bereichen Wohnen, Gesundheit und Bildung alle notwendigen Ressourcen zur Verfügung stellen, um die gesellschaftliche Teilhabe der geflüchteten Menschen zu gewährleisten.

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Unterstützt wurde der Antrag der Grünen von der evangelischen und der katholischen Kirchengemeinde sowie dem Verein Haus Mifgash, die sich im Vorfeld mit Empfehlungsschreiben an Bürgermeister Wolfgang Gebing gewandt hatten. Der Sozialausschuss fasste dann eine entsprechende Empfehlung an den Rat, der dieser am Mittwochnachkam.

Sarah Dörper wollte vor der Abstimmung im Stadtrat eine Erklärung verlesen und damit den Antrag der Bündnisgrünen erläutern. Doch das wurde ihr von Bürgermeister Wolfgang Gebing verwehrt, mit der Begründung, dass keine Stellungnahmen vom Blatt abgelesen werden dürfen. Also fasste sich die Jungpolitikerin ein Herz und trug frei ein Plädoyer für den Beitritt zum „Sicheren Hafen“ vor. Für ihre erste Rede im Rat erhielt Dörper am Ende viel Beifall aus mehreren politischen Lagern.

Jetzt ist Kleve eine von mehr als 250 Kommunen in Deutschland, die sich bereits dem Bündnis „Seebrücke“ angeschlossen haben und sich per Stadtratsbeschluss zum „Sicheren Hafen“ bekennen.