1. NRW
  2. Städte
  3. Kempen

Stadt Kempen: SPD legt im Streit mit dem Kämmerer nach

Stadt Kempen : SPD legt im Streit mit dem Kämmerer nach

Der Streit um die Erläuterungen zum städtischen Haushaltsentwurf 2013 geht in die nächste Runde. Nachdem FDP und SPD Stadtkämmerer Karlheinz Cremers vorgeworfen hatten, die einzelnen Positionen des Etatwerks seien zu wenig erläutert, hatte der Kämmerer die Kritik zurückgewiesen. Er hatte in seiner Stellungnahme – die RP berichtete – unter anderem darauf aufmerksam gemacht, dass in der Kürze der Zeit keine ausführlicheren Erläuterungen zu den Etatpositionen von der Kämmerei leistbar gewesen wären. Im übrigen, so der Kämmerer, hätten die Fraktionen ja nachfragen können.

Der Streit um die Erläuterungen zum städtischen Haushaltsentwurf 2013 geht in die nächste Runde. Nachdem FDP und SPD Stadtkämmerer Karlheinz Cremers vorgeworfen hatten, die einzelnen Positionen des Etatwerks seien zu wenig erläutert, hatte der Kämmerer die Kritik zurückgewiesen. Er hatte in seiner Stellungnahme — die RP berichtete — unter anderem darauf aufmerksam gemacht, dass in der Kürze der Zeit keine ausführlicheren Erläuterungen zu den Etatpositionen von der Kämmerei leistbar gewesen wären. Im übrigen, so der Kämmerer, hätten die Fraktionen ja nachfragen können.

SPD-Fraktionsvorsitzender Andreas Gareißen hat in der Sache jetzt noch einmal nachgelegt. Die Erklärungen des Kämmerers wollen ihm nicht ganz einleuchten. Denn die Stadt Kempen sei, wie viele andere Kommunen auch, Nutzer des Kommunalen Rechen-Zentrums Niederrhein (KRZN) in Kamp-Lintfort. Dort würden die Haushaltspläne nach den Angaben der Kommunen verarbeitet. "Sicherlich ist mit der Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF) alles umfangreicher und unübersichtlicher geworden. Dem kann man aber durch umfangreiche Erläuterungen beikommen", meint Gareißen. Andere Kommunen würden das unter den gleichen Bedingungen schaffen.

  • Stadt Kempen : CDU steht zu Steuererhöhungen
  • Gemeinde Grefrath : Politik sucht nach Wegen aus Finanzmisere
  • Stadt Kempen : Mehr Geld für Asylbewerber

Gareißen macht darauf aufmerksam, dass die Stadtverwaltung den Haushaltsplan nicht für den Stadtrat erstellt, sondern für die Bürger. Auch sie hätten ein Recht darauf zu verstehen, was die Ratsvertreter für sie planen und beschließen.

CDU-Fraktionschef Wilfried Bogedain will die Angelegenheit "tiefer hängen". Auch innerhalb der Unionsfraktion habe es Kritik wegen fehlender Erläuterungen gegeben. "Aber die hat der Kämmerer bei unserer Klausurtagung auf Nachfrage nachgeliefert", erklärte Bogedain auf Anfrage. Der Kämmerer habe versprochen, dass beim nächsten Haushalt alles besser werden soll. Zur Information: Karlheinz Cremers geht Mitte des Jahres in Ruhestand. Den städtischen Haushaltsentwurf für 2014 hat er dann nicht mehr zu verantworten.

(RP/ac)